Grundprogramm Städtebauförderung für bayerische Kommunen

  • Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 09.05.2012
Pressemitteilung vom: 09.05.2012 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München

Kurzfassung: Unterstützung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen - Innenminister Joachim Herrmann zum Bund-Länder-Grundprogramm der Städtebauförderung: "5,6 Millionen Euro für bayerische Kommunen" "Die Städtebauförderung unterstützt die bayerischen ...

[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 09.05.2012] Grundprogramm Städtebauförderung für bayerische Kommunen


Unterstützung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen - Innenminister Joachim Herrmann zum Bund-Länder-Grundprogramm der Städtebauförderung:

"5,6 Millionen Euro für bayerische Kommunen" "Die Städtebauförderung unterstützt die bayerischen Kommunen dieses Jahr mit rund 5,6 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Grundprogramm. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil stehen so insgesamt mehr als neun Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen bereit", teilte Innenminister Joachim Herrmann anlässlich der Zuteilung der Mittel an die Kommunen mit. "Damit können in diesem Jahr 56 Maßnahmen in 52 Kommunen gefördert werden." +++ Das Grundprogramm war das erste Städtebauförderungsprogramm, das Bund und Länder 1971 gemeinsam eingeführt haben. Inzwischen sind fast 1,8 Milliarden Euro aus diesem Programm in 427 bayerische Kommunen geflossen. Das damit angestoßene Investitionsvolumen betrug ein Vielfaches dieser Summe. "Das Programm hat in erheblichem Maße zur hohen Lebensqualität beigetragen, die die bayerischen Städte, Märkte und Gemeinden heute auszeichnet", betonte Herrmann.

Die Liste der Programmkommunen und der Finanzhilfen sind im Internet unter www.stmi.bayern.de/bauen/staedtebaufoerderung/programme abrufbar.


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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.

Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.

Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.

Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.

An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.

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