Bundesrechnungshof bestätigt Wirtschaftlichkeit des Baus der A 100
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 09.05.2012
Pressemitteilung vom: 09.05.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Kostensteigerungen bewegen sich nicht in unüblichem Rahmen Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich heute mit dem Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) über die Kostenentwicklung bei der Planung des Weiterbaus der Bundesautobahn ...
[CDU/CSU-Fraktion - 09.05.2012] Bundesrechnungshof bestätigt Wirtschaftlichkeit des Baus der A 100
Kostensteigerungen bewegen sich nicht in unüblichem Rahmen Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich heute mit dem Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) über die Kostenentwicklung bei der Planung des Weiterbaus der Bundesautobahn A 100 beschäftigt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:
"Es ist ein gutes Signal für Berlin, dass der Bundesrechnungshof die Wirtschaftlichkeit des Baus der A 100 von Neukölln nach Treptow eindrucksvoll bestätigt hat. Auch unter Berücksichtigung erwarteter Kostensteigerungen von bisher 420 Millionen Euro auf 475 Millionen Euro überwiegt nach den Feststellungen des BRH ganz klar der volkswirtschaftliche Nutzen des Projekts. Die Kostensteigerungen bewegen sich in dem für große Bauprojekte leider nicht unüblichen Rahmen und sind auf allgemeine Baupreissteigerung, erhöhte Grunderwerbskosten sowie auf eine konkretere Berechnung aufgrund detaillierter Bauwerksplanung zurückzuführen. Wenn der Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben rechtskräftig ist, steht der Umsetzung dieses für Berlin wichtigen Infrastrukturvorhabens nichts entgegen."
Hintergrund:
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den BRH im Mai 2009 gebeten, über die Kostenentwicklung beim geplanten Neubau der Bundesautobahn A 100 – 16. Bauabschnitt zu berichten. Der 16. Bauabschnitt ist die 3,2 km lange Fortführung der Berliner Stadtautobahn A 100 zwischen dem Autobahndreieck Neukölln und der Anschlussstelle am Treptower Park.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Kostensteigerungen bewegen sich nicht in unüblichem Rahmen Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich heute mit dem Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) über die Kostenentwicklung bei der Planung des Weiterbaus der Bundesautobahn A 100 beschäftigt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:
"Es ist ein gutes Signal für Berlin, dass der Bundesrechnungshof die Wirtschaftlichkeit des Baus der A 100 von Neukölln nach Treptow eindrucksvoll bestätigt hat. Auch unter Berücksichtigung erwarteter Kostensteigerungen von bisher 420 Millionen Euro auf 475 Millionen Euro überwiegt nach den Feststellungen des BRH ganz klar der volkswirtschaftliche Nutzen des Projekts. Die Kostensteigerungen bewegen sich in dem für große Bauprojekte leider nicht unüblichen Rahmen und sind auf allgemeine Baupreissteigerung, erhöhte Grunderwerbskosten sowie auf eine konkretere Berechnung aufgrund detaillierter Bauwerksplanung zurückzuführen. Wenn der Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben rechtskräftig ist, steht der Umsetzung dieses für Berlin wichtigen Infrastrukturvorhabens nichts entgegen."
Hintergrund:
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den BRH im Mai 2009 gebeten, über die Kostenentwicklung beim geplanten Neubau der Bundesautobahn A 100 – 16. Bauabschnitt zu berichten. Der 16. Bauabschnitt ist die 3,2 km lange Fortführung der Berliner Stadtautobahn A 100 zwischen dem Autobahndreieck Neukölln und der Anschlussstelle am Treptower Park.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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