Barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen: Mehr Engagement der Bundesregierung nötig
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 09.05.2012
Pressemitteilung vom: 09.05.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu der heutigen Anhörung zur barrierefreien Mobilität und barrierefreiem Wohnen des Ausschusses Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt die zuständige Berichterstatterin Ulrike Gottschalck: Die Bundesregierung muss endlich mehr Engagement ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 09.05.2012] Barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen: Mehr Engagement der Bundesregierung nötig
Zu der heutigen Anhörung zur barrierefreien Mobilität und barrierefreiem Wohnen des Ausschusses Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt die zuständige Berichterstatterin Ulrike Gottschalck:
Die Bundesregierung muss endlich mehr Engagement für barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen entfalten und daher den Antrag der SPD-Fraktion (17/6295), der dazu Wege aufzeigt, unterstützen.
Die SPD-Forderungen bekamen sowohl im Mobilitätsbereich als auch beim Wohnen die Zustimmung aller Expertinnen und Experten.
Beim Thema Barrierefreiheit forderten die Sachverständigen generell ein Umdenken. Barrierefreiheit sei für zehn Prozent der Bevölkerung zwingend erforderlich, aber auch ältere Personen und Familien mit Kindern könnten davon profitieren. Mit "Universal Design" könnten beispielsweise Wohnungen und öffentliche Räumen eine an die menschlichen Fähigkeiten jeder Lebensphase orientierte Form bekommen.
Beim öffentlichem Personenverkehr muss sich die Barrierefreiheit auf die gesamte Reisekette beziehen und die gesamten Wege müssen für Mobilitätseingeschränkte zugänglich werden. Fahrgast- und Tarifinformationen müssen für Menschen mit Seh- und Hörbeeinträchtigungen gestaltet werden und in leichter Sprache formuliert werden. Beim Bahnverkehr muss die Regierung gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, damit grundsätzlich alle Bahnhöfe bis 2020 barrierefrei umgebaut werden können. Bei Fernbuslinien und im Luftverkehr muss die Einhaltung der Rechte von Menschen mit Behinderung optimiert werden.
"Schimpf und Schande" erntete die Bundesregierung quer durch alle Sachverständigen wegen des Auslaufens der Bundesförderung des KfW-Programms "Altersgerecht Umbauen". Angesichts der Tatsache, dass der Bedarf an barrierefreien Wohnungen bis zum Jahr 2025 auf 2,5 Millionen steigt, sei dies mehr als kurzsichtig und führe in ein Desaster, wie ein Experte betonte. Noch finanziert die KfW das Programm aus eigenen Mitteln, aber aufgrund der Kürzung zu wesentlich ungünstigeren Konditionen. Die Kommunen müssen somit die Probleme in absehbarer Zeit ganz alleine schultern, weil sich die Regierung aus der Verantwortung stiehlt.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zu der heutigen Anhörung zur barrierefreien Mobilität und barrierefreiem Wohnen des Ausschusses Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt die zuständige Berichterstatterin Ulrike Gottschalck:
Die Bundesregierung muss endlich mehr Engagement für barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen entfalten und daher den Antrag der SPD-Fraktion (17/6295), der dazu Wege aufzeigt, unterstützen.
Die SPD-Forderungen bekamen sowohl im Mobilitätsbereich als auch beim Wohnen die Zustimmung aller Expertinnen und Experten.
Beim Thema Barrierefreiheit forderten die Sachverständigen generell ein Umdenken. Barrierefreiheit sei für zehn Prozent der Bevölkerung zwingend erforderlich, aber auch ältere Personen und Familien mit Kindern könnten davon profitieren. Mit "Universal Design" könnten beispielsweise Wohnungen und öffentliche Räumen eine an die menschlichen Fähigkeiten jeder Lebensphase orientierte Form bekommen.
Beim öffentlichem Personenverkehr muss sich die Barrierefreiheit auf die gesamte Reisekette beziehen und die gesamten Wege müssen für Mobilitätseingeschränkte zugänglich werden. Fahrgast- und Tarifinformationen müssen für Menschen mit Seh- und Hörbeeinträchtigungen gestaltet werden und in leichter Sprache formuliert werden. Beim Bahnverkehr muss die Regierung gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, damit grundsätzlich alle Bahnhöfe bis 2020 barrierefrei umgebaut werden können. Bei Fernbuslinien und im Luftverkehr muss die Einhaltung der Rechte von Menschen mit Behinderung optimiert werden.
"Schimpf und Schande" erntete die Bundesregierung quer durch alle Sachverständigen wegen des Auslaufens der Bundesförderung des KfW-Programms "Altersgerecht Umbauen". Angesichts der Tatsache, dass der Bedarf an barrierefreien Wohnungen bis zum Jahr 2025 auf 2,5 Millionen steigt, sei dies mehr als kurzsichtig und führe in ein Desaster, wie ein Experte betonte. Noch finanziert die KfW das Programm aus eigenen Mitteln, aber aufgrund der Kürzung zu wesentlich ungünstigeren Konditionen. Die Kommunen müssen somit die Probleme in absehbarer Zeit ganz alleine schultern, weil sich die Regierung aus der Verantwortung stiehlt.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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