Stärkung des ländlichen Raums

  • Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 10.05.2012
Pressemitteilung vom: 10.05.2012 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München

Kurzfassung: Bund-Länder-Städtebauförderprogramm 'Stadtumbau West' Innenminister Joachim Herrmann: "23 Millionen Euro für unsere Kommunen – 'Stadtumbau West' Motor zur Stärkung des ländlichen Raums" "Mit rund 23 Millionen Euro aus dem ...

[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 10.05.2012] Stärkung des ländlichen Raums


Bund-Länder-Städtebauförderprogramm 'Stadtumbau West'

Innenminister Joachim Herrmann: "23 Millionen Euro für unsere Kommunen – 'Stadtumbau West' Motor zur Stärkung des ländlichen Raums" "Mit rund 23 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm 'Stadtumbau West' unterstützen der Bund und der Freistaat Bayern heuer unsere Städte, Märkte und Gemeinden, die von den städtebaulichen Folgen des demografischen und wirtschaftsstrukturellen Wandels sowie der militärischen Konversion betroffen sind", teilte Innenminister Joachim Herrmann mit. "Ein zentrales Anliegen ist uns dabei die Förderung des ländlichen Raums. Mehr als 80 Prozent der Gelder fließen dorthin. Die Lebensqualität und Attraktivität unserer Kommunen bleiben wichtige Standortfaktoren, gerade im ländlichen Raum", so Herrmann weiter.

"Seit Programmbeginn 2004 wurden für diese zukunftsorientierten Investitionen der Kommunen insgesamt mehr als 182 Millionen Euro vom Freistaat Bayern und dem Bund bereitgestellt", informierte Herrmann. 2012 werden 97 Städte und Gemeinden mit dem Programm 'Stadtumbau West' unterstützt.

Auch 2012 wird das Bund-Länder-Programm 'Stadtumbau West' zur Umsetzung freigegeben, bevor das Programm vom Bund bestätigt wurde. Damit können die in das Programm aufgenommenen Kommunen ab sofort die geplanten Maßnahmen in vollem Umfang beginnen und damit der Bauwirtschaft wertvolle Impulse geben.

In den insgesamt acht Programmen der Städtebauförderung stehen 2012 insgesamt rund 154 Millionen Euro Landes-, Bundes- und EU-Finanzhilfen zur Verfügung. Das damit angestoßene Investitionsvolumen beträgt erfahrungsgemäß ein Mehrfaches.

Die Liste der Programmkommunen und Finanzhilfen sowie weitere Informationen zum Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West stehen im Internet unter http://www.stmi.bayern.de/bauen/staedtebaufoerderung zur Verfügung.


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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.

Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.

Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.

Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.

An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.

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