EnBW erzielt vor Schiedsgericht gegen die Bykov-Gruppe Teilerfolg

  • Pressemitteilung der Firma EnBW Energie Baden-Württemberg AG, 11.05.2012
Pressemitteilung vom: 11.05.2012 von der Firma EnBW Energie Baden-Württemberg AG aus Karlsruhe

Kurzfassung: Karlsruhe. Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG hat in den anhängigen Klagen gegen die Bykov-Unternehmensgruppe einen ersten Teilerfolg erzielt. Ein Schiedsgericht verurteilte die zur Bykov-Gruppe gehörende Eurepa Suisse SA, Sitz Zürich, wegen ...

[EnBW Energie Baden-Württemberg AG - 11.05.2012] EnBW erzielt vor Schiedsgericht gegen die Bykov-Gruppe Teilerfolg


Karlsruhe. Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG hat in den anhängigen Klagen gegen die Bykov-Unternehmensgruppe einen ersten Teilerfolg erzielt. Ein Schiedsgericht verurteilte die zur Bykov-Gruppe gehörende Eurepa Suisse SA, Sitz Zürich, wegen Nichterfüllung eines im März 2007 geschlossenen Vertrags über die Lieferung von Uran, einen Betrag von 24,5 Millionen Euro an die EnBW Kernkraft GmbH (EnKK) zu zahlen.

Einem weiteren Anspruch, den die EnKK im selben Schiedsgerichtsverfahren wegen Nichterfüllung eines im April 2007 geschlossenen Lager- und Sicherungsvertrags in Höhe von 35,6 Millionen Euro geltend gemacht hatte, wurde dagegen nicht gefolgt. Grund hierfür war die nach Auffassung des Schiedsgerichts nicht hinreichende Klarheit dieses Vertrags. Aufgrund der Unbestimmtheit dieses Vertrags und einer anderen geschäftlichen Beziehung der EnBW zur Bykov-Gruppe in Bezug auf Aktivitäten im Gasbereich wollte das Schiedsgericht die Möglichkeit eines Zusammenhangs nicht ausschließen. Das Schiedsgericht ist dieser Frage jedoch nicht weiter nachgegangen und hat in seinem Schiedsspruch letztlich auf unterschiedliche Darstellungen der EnKK und der Bykov-Gruppe abgehoben.

Für die EnBW besteht unverändert kein Zusammenhang zwischen den von der Bykov-Gruppe nicht erfüllten Verträgen und den von Herrn Bykov im Rahmen seiner Verteidigungsstrategie behaupteten Geschäftsaktivitäten im Gasbereich, zumal die Bykov-Gruppe auch vor dem Schiedsgericht hierfür keine Beweise vorgelegt hat. Für die Wahrnehmung von Koordinierungsaufgaben im Rahmen einer im Jahr 2008 von der EnBW geprüften Beteiligungsmöglichkeit an zwei russischen Gasfeldern, welche aus wirtschaftlichen Gründen letztendlich nicht weiter verfolgt wurde, erhielt Herr Bykov eine angemessene Vergütung seitens der EnBW.

Aktuell sind noch zwei weitere Schiedsverfahren gegen Gesellschaften der Bykov-Gruppe anhängig. Die EnBW geht davon aus, dass Herr Bykov die Gepflogenheiten internationaler Handelsbeziehungen achtet und für die Zahlung des der EnKK vom Schiedsgericht zugesprochenen Betrages durch die mittelbar in seinem Eigentum stehende Eurepa Suisse Sorge trägt.


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Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG mit Hauptsitz in Karlsruhe ist mit rund fünf Millionen Kunden das drittgrößte deutsche Energieunternehmen. Mit derzeit rund 17.700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat die EnBW 2004 einen Jahresumsatz von 9.844 Millionen Euro erzielt. Unsere Kernaktivitäten konzentrieren sich auf die Geschäftsfelder Strom, Gas sowie Energie- und Umweltdienstleistungen.
Traditionell sind wir fest in Baden-Württemberg verwurzelt. Darüber hinaus sind wir in ganz Deutschland sowie in weiteren Märkten Mittel- und Osteuropas aktiv. Wir wollen uns auch in Zukunft auf unsere Kernkompetenzen konzentrieren und unsere Kunden sicher und kompetent mit Energie und energienahen Dienstleistungen versorgen.
Wir haben uns im Zuge der Liberalisierung des Strommarkts frühzeitig im Wettbewerb orientiert und unseren Strom als eines der ersten Energieunternehmen in ganz Deutschland angeboten. Als Vordenker und Wegbereiter auf dem Energiemarkt geben wir Impulse für die wissenschaftliche Forschung und Entwicklung. Wir verstehen uns im Sinne der Nachhaltigkeit als ein wirtschaftlich, gesellschaftlich und ökologisch verantwortlich agierendes Unternehmen. Durch die Entwicklung neuer Konzepte und Ideen spielen wir einen aktiven Part in der energiepolitischen Gestaltung unserer Zukunft im Rahmen der aktuellen Gesetzgebung

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