Doppelsieg für Freie vor Gericht
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Journalisten-Verband (DJV), 14.05.2012
Pressemitteilung vom: 14.05.2012 von der Firma Deutscher Journalisten-Verband (DJV) aus Berlin
Kurzfassung: Berlin, 14.05.2012 - Zwei Oberlandesgerichte haben die Honorarbedingungen von zwei Zeitungsverlagen für Freie für unwirksam erklärt. Davon betroffen sind die Konditionen der Suhler Verlagsgesellschaft und der Nordost Medienhouse GmbH, die den ...
[Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - 14.05.2012] Doppelsieg für Freie vor Gericht
Berlin, 14.05.2012 - Zwei Oberlandesgerichte haben die Honorarbedingungen von zwei Zeitungsverlagen für Freie für unwirksam erklärt. Davon betroffen sind die Konditionen der Suhler Verlagsgesellschaft und der Nordost Medienhouse GmbH, die den Nordkurier herausgibt.
Das Thüringer Oberlandesgericht urteilte jetzt, dass die Honorabedingungen für Freie beim Freien Wort in Suhl rechtswidrig sind (Az. 2 U 61/12). Es gab damit den Journalistengewerkschaften DJV und ver.di Recht, die gemeinsam gegen die AGB der Verlagsgesellschaft vorgegangen waren. Das Oberlandesgericht beanstandete unter anderem, dass die Freien der Suhler Verlagsgesellschaft alle Rechte abtreten sollten, ohne den Anspruch auf eine angemessene Vergütung verwirklichen zu können. Ausdrücklich befürwortete das OLG die Verbandsklage mit dem Ziel, angemessene Vergütungen für die freien Journalistinnen und Journalisten zu erstreiten. Damit stellte es sich hinter bereits ergangene obergerichtliche Urteile aus München und Hamburg.
Ähnlich entschied das Oberlandesgericht Rostock gegen die Nordost Mediahouse GmbH, die den Nordkurier in Neubrandenburg herausgibt (Az. 2 U 18/11). So wurde etwa die Klausel verboten, die die Übertragung des unbeschränkten Nutzungsrechts vom freien Journalisten auf den Verlag vorsah. Die Nutzung sollte sich nicht nur auf die Print- und Onlinemedien des Verlags erstrecken, sondern auch auf Werbung und Merchandising-Produkte. Hier hatte der DJV gemeinsam mit seinem Landesverband Mecklenburg-Vorpommern Klage eingereicht.
In beiden Fällen ist eine Revision nicht möglich. Das Oberlandesgericht Rostock hat ausdrücklich die Revision nicht zugelassen, in Thüringen wurde ein Urteil zur Anordnung einer einstweiligen Verfügung gefällt. "Das Thüringer Urteil stärkt die wirtschaftliche Position der Freien und zeigt der Suhler Verlagsgesellschaft klar die Grenzen auf", würdigte der stellvertretende ver.di-Bundesvorsitzende Frank Werneke den Richterspruch. Und DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken fügte hinzu: "Das ist ein Doppelsieg für die Freien. Ich hoffe, dass die beiden Urteile in den Chefetagen deutscher Printverlage aufmerksam gelesen werden."
DJV-Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner
ver.di-Bundesvorstand: Cornelia Haß
Bei Rückfragen:
DJV:Tel. 030/72 62 79 20, Fax 030/726 27 92 13
ver.di: Tel.:030/69561006 oder 0160/152 88 27
Berlin, 14.05.2012 - Zwei Oberlandesgerichte haben die Honorarbedingungen von zwei Zeitungsverlagen für Freie für unwirksam erklärt. Davon betroffen sind die Konditionen der Suhler Verlagsgesellschaft und der Nordost Medienhouse GmbH, die den Nordkurier herausgibt.
Das Thüringer Oberlandesgericht urteilte jetzt, dass die Honorabedingungen für Freie beim Freien Wort in Suhl rechtswidrig sind (Az. 2 U 61/12). Es gab damit den Journalistengewerkschaften DJV und ver.di Recht, die gemeinsam gegen die AGB der Verlagsgesellschaft vorgegangen waren. Das Oberlandesgericht beanstandete unter anderem, dass die Freien der Suhler Verlagsgesellschaft alle Rechte abtreten sollten, ohne den Anspruch auf eine angemessene Vergütung verwirklichen zu können. Ausdrücklich befürwortete das OLG die Verbandsklage mit dem Ziel, angemessene Vergütungen für die freien Journalistinnen und Journalisten zu erstreiten. Damit stellte es sich hinter bereits ergangene obergerichtliche Urteile aus München und Hamburg.
Ähnlich entschied das Oberlandesgericht Rostock gegen die Nordost Mediahouse GmbH, die den Nordkurier in Neubrandenburg herausgibt (Az. 2 U 18/11). So wurde etwa die Klausel verboten, die die Übertragung des unbeschränkten Nutzungsrechts vom freien Journalisten auf den Verlag vorsah. Die Nutzung sollte sich nicht nur auf die Print- und Onlinemedien des Verlags erstrecken, sondern auch auf Werbung und Merchandising-Produkte. Hier hatte der DJV gemeinsam mit seinem Landesverband Mecklenburg-Vorpommern Klage eingereicht.
In beiden Fällen ist eine Revision nicht möglich. Das Oberlandesgericht Rostock hat ausdrücklich die Revision nicht zugelassen, in Thüringen wurde ein Urteil zur Anordnung einer einstweiligen Verfügung gefällt. "Das Thüringer Urteil stärkt die wirtschaftliche Position der Freien und zeigt der Suhler Verlagsgesellschaft klar die Grenzen auf", würdigte der stellvertretende ver.di-Bundesvorsitzende Frank Werneke den Richterspruch. Und DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken fügte hinzu: "Das ist ein Doppelsieg für die Freien. Ich hoffe, dass die beiden Urteile in den Chefetagen deutscher Printverlage aufmerksam gelesen werden."
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Über Deutscher Journalisten-Verband (DJV):
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder.
In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen:
Tarife:
Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.
Rechtsschutz:
Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.
Beratung:
Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
Firmenkontakt:
DJV-Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner
ver.di-Bundesvorstand: Cornelia Haß
Bei Rückfragen:
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ver.di: Tel.:030/69561006 oder 0160/152 88 27
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder.
In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen:
Tarife:
Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.
Rechtsschutz:
Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.
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