Hessens Gesundheitslandschaft gut aufgestellt-Land entwickelt Konzept für den Erhalt kommunaler Kliniken
- Pressemitteilung der Firma Hessisches Sozialministerium, 14.05.2012
Pressemitteilung vom: 14.05.2012 von der Firma Hessisches Sozialministerium aus Wiesbaden
Kurzfassung: Die Hessische Landesregierung unternimmt konzertierte Anstrengungen, um die gesundheitliche Versorgung in Hessen auch für die Zukunft zu sichern und um zu gewährleisten, dass alle Bürgerinnen und Bürger auch künftig bedarfsgerecht medizinisch ...
[Hessisches Sozialministerium - 14.05.2012] Sozialminister Stefan Grüttner: " Gesundheitliche Gesamtversorgung ist mit ‚Hessischem Pakt‘ auf sichere Füße gestellt – Tarifausgleich für Kliniken ist notwendig, aber nicht ausreichend"
Die Hessische Landesregierung unternimmt konzertierte Anstrengungen, um die gesundheitliche Versorgung in Hessen auch für die Zukunft zu sichern und um zu gewährleisten, dass alle Bürgerinnen und Bürger auch künftig bedarfsgerecht medizinisch versorgt werden. Dies unterstrich der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner heute im Landtag in Wiesbaden und begrüßte auch die Initiative der Hessischen Krankenhausgesellschaft "Faire Finanzierung". "Die Hessische Landesregierung hat immer die gesamte hessische Gesundheitslandschaft im Blick", erklärte Grüttner. Die Hessische Landesregierung habe bereits im letzten Jahr mit dem "Hessischen Pakt zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung für die Jahre 2012 bis 2014" und dem erfolgreichen Einsatz für eine künftige, weiterhin gute hausärztliche Versorgung auch in strukturschwachen Regionen durch bundesgesetzliche Regelungen im GKV-Versorgungsstrukturgesetz die richtigen Weichen für die gesundheitliche Versorgung der Hessinnen und Hessen gestellt.
Aktuell sei man dabei, ein Konzept für die Zukunftssicherung der kommunalen Kliniken zu erstellen. "Ich sehe mit Sorge, dass die kommunalen Kliniken zunehmend in finanzielle Schwierigkeiten geraten", erklärte Grüttner. "Mir liegt daran, die Trägervielfalt so weit wie möglich zu erhalten, vor allem da diese letztlich den Patientinnen und Patienten zugutekommt." Gleichzeitig sei er der festen Überzeugung, dass kommunale Kliniken genauso erfolgreich sein können wie private Kliniken. Dazu bedarf es jedoch struktureller Änderungen.
Ziel ist eine hochwertige medizinische Versorgung in kommunaler Verantwortung
"Daher erstellen wir als Landesregierung gemeinsam mit zwei externen Beratern und unter Beteiligung der politisch und fachlich Verantwortlichen ein Konzept, mit dem dargelegt wird, wie durch regionale oder überregionale Konzernstrukturen die Zukunft der kommunalen Kliniken gesichert werden kann. Unser Ziel dabei ist es, auch künftig eine hochwertige medizinische Versorgung in kommunaler Verantwortung anbieten zu können." Grüttner kündigte an, das Konzept im Sommer vorzustellen.
Sozialminister Grüttner betonte weiter, die Einigung der Koalition in Berlin über eine finanzielle Unterstützung der 2000 Kliniken in Deutschland mit rund 300 Millionen Euro sei ein erster wichtiger Schritt. "Es ist notwendig, dass die Tarifsteigerungen im Gesundheitswesen so wenigstens teilweise ausgeglichen werden", erklärte Grüttner. Die Hessische Landesregierung hatte sich nachdrücklich für einen Tarifausgleich eingesetzt. "Die Personalkosten steigen um etwa drei Prozent, die Preise aber um höchstens 1,48 Prozent. Das ist so nicht verkraftbar", betonte der hessische Sozialminister. "Diese Unterstützung ist eine wichtige Finanzspritze für die deutschen Kliniken. Auf lange Sicht kann dies jedoch nur ein erste Schritt in die richtige Richtung sein."
Mittelfristig seien weitere Änderungen erforderlich. Grüttner forderte eine weitreichende Neuregelung der Betriebskostenfinanzierung von Kliniken: "Krankenhäuser können ihre Preise nicht wie andere Wirtschaftsunternehmen an gestiegene Kosten anpassen. Ihrer seit Jahren schwierigen Situation versuchen die Krankenhäuser mit Leistungs- und Fallzahlsteigerungen zu begegnen. Die bisherige Reaktion der Bundespolitik hierauf – Kostendämpfungsmaßnahmen wie die Absenkung des Landesbasisfallwertes oder die Einführung von Abschlägen – ist jedoch der falsche Weg. Denn dies führt nur dazu, dass die Kliniken noch mehr Leistungen produzieren müssen", betonte Grüttner abschließend.
Pressestelle: Hessisches Sozialministerium
Pressesprecherin: Susanne Andriessens, Dostojewskistr. 4, D-65187 Wiesbaden
Telefon: (0611) 817 34 08, Fax: (0611) 89 0 84 - 666
E-Mail: presse@hsm.hessen.de
Die Hessische Landesregierung unternimmt konzertierte Anstrengungen, um die gesundheitliche Versorgung in Hessen auch für die Zukunft zu sichern und um zu gewährleisten, dass alle Bürgerinnen und Bürger auch künftig bedarfsgerecht medizinisch versorgt werden. Dies unterstrich der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner heute im Landtag in Wiesbaden und begrüßte auch die Initiative der Hessischen Krankenhausgesellschaft "Faire Finanzierung". "Die Hessische Landesregierung hat immer die gesamte hessische Gesundheitslandschaft im Blick", erklärte Grüttner. Die Hessische Landesregierung habe bereits im letzten Jahr mit dem "Hessischen Pakt zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung für die Jahre 2012 bis 2014" und dem erfolgreichen Einsatz für eine künftige, weiterhin gute hausärztliche Versorgung auch in strukturschwachen Regionen durch bundesgesetzliche Regelungen im GKV-Versorgungsstrukturgesetz die richtigen Weichen für die gesundheitliche Versorgung der Hessinnen und Hessen gestellt.
Aktuell sei man dabei, ein Konzept für die Zukunftssicherung der kommunalen Kliniken zu erstellen. "Ich sehe mit Sorge, dass die kommunalen Kliniken zunehmend in finanzielle Schwierigkeiten geraten", erklärte Grüttner. "Mir liegt daran, die Trägervielfalt so weit wie möglich zu erhalten, vor allem da diese letztlich den Patientinnen und Patienten zugutekommt." Gleichzeitig sei er der festen Überzeugung, dass kommunale Kliniken genauso erfolgreich sein können wie private Kliniken. Dazu bedarf es jedoch struktureller Änderungen.
Ziel ist eine hochwertige medizinische Versorgung in kommunaler Verantwortung
"Daher erstellen wir als Landesregierung gemeinsam mit zwei externen Beratern und unter Beteiligung der politisch und fachlich Verantwortlichen ein Konzept, mit dem dargelegt wird, wie durch regionale oder überregionale Konzernstrukturen die Zukunft der kommunalen Kliniken gesichert werden kann. Unser Ziel dabei ist es, auch künftig eine hochwertige medizinische Versorgung in kommunaler Verantwortung anbieten zu können." Grüttner kündigte an, das Konzept im Sommer vorzustellen.
Sozialminister Grüttner betonte weiter, die Einigung der Koalition in Berlin über eine finanzielle Unterstützung der 2000 Kliniken in Deutschland mit rund 300 Millionen Euro sei ein erster wichtiger Schritt. "Es ist notwendig, dass die Tarifsteigerungen im Gesundheitswesen so wenigstens teilweise ausgeglichen werden", erklärte Grüttner. Die Hessische Landesregierung hatte sich nachdrücklich für einen Tarifausgleich eingesetzt. "Die Personalkosten steigen um etwa drei Prozent, die Preise aber um höchstens 1,48 Prozent. Das ist so nicht verkraftbar", betonte der hessische Sozialminister. "Diese Unterstützung ist eine wichtige Finanzspritze für die deutschen Kliniken. Auf lange Sicht kann dies jedoch nur ein erste Schritt in die richtige Richtung sein."
Mittelfristig seien weitere Änderungen erforderlich. Grüttner forderte eine weitreichende Neuregelung der Betriebskostenfinanzierung von Kliniken: "Krankenhäuser können ihre Preise nicht wie andere Wirtschaftsunternehmen an gestiegene Kosten anpassen. Ihrer seit Jahren schwierigen Situation versuchen die Krankenhäuser mit Leistungs- und Fallzahlsteigerungen zu begegnen. Die bisherige Reaktion der Bundespolitik hierauf – Kostendämpfungsmaßnahmen wie die Absenkung des Landesbasisfallwertes oder die Einführung von Abschlägen – ist jedoch der falsche Weg. Denn dies führt nur dazu, dass die Kliniken noch mehr Leistungen produzieren müssen", betonte Grüttner abschließend.
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