SPD hat aus Schuldenkrise nichts gelernt

  • Pressemitteilung der Firma CDU, 15.05.2012
Pressemitteilung vom: 15.05.2012 von der Firma CDU aus Berlin

Kurzfassung: Der Auftritt von Gabriel, Steinmeier und Steinbrück hat einmal mehr das ganze Dilemma der SPD aufgezeigt: Sie hat zwar viele Köpfe, die etwas werden wollen. Nur bei den Inhalten hapert es gewaltig. Die Forderung der SPD-Troika nach mehr Wachstum ...

[CDU - 15.05.2012] SPD hat aus Schuldenkrise nichts gelernt


Der Auftritt von Gabriel, Steinmeier und Steinbrück hat einmal mehr das ganze Dilemma der SPD aufgezeigt: Sie hat zwar viele Köpfe, die etwas werden wollen. Nur bei den Inhalten hapert es gewaltig. Die Forderung der SPD-Troika nach mehr Wachstum in Europa wird durch ständiges Wiederholen nicht origineller. Denn neben konsequenter Haushaltskonsolidierung ist nachhaltige Wachstumspolitik schon lange die zweite Säule unserer Politik in Europa. Beides gehört untrennbar zusammen. Wenn die SPD das nun auch begriffen hat, kann man nur sagen: Herzlich willkommen! Wer der Entwicklung in Europa aber nur hinterherhechelt, disqualifiziert sich selbst für eine führende Rolle.

Allerdings ist für die CDU im Gegensatz zur SPD klar: Wir lehnen Wachstum auf Pump ab. Wir setzen stattdessen auf einen klugen Einsatz der vorhandenen EU-Mittel und auf dringend notwendige Reformen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedsländer. Das Beispiel Deutschland zeigt, dass dieser Weg erfolgsversprechend ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bewiesen, dass beides möglich ist: solide Finanzpolitik und eine Politik, die auf nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung setzt. Damit sind wir so erfolgreich wie kein anderes europäisches Land aus der Wirtschafts- und Finanzkrise gekommen. Diesen Weg werden wir fortsetzen.


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Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.

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Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.

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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

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