Blockupy Frankfurt: Recht auf Versammlungsfreiheit durchsetzen
- Pressemitteilung der Firma DIE LINKE, 16.05.2012
Pressemitteilung vom: 16.05.2012 von der Firma DIE LINKE aus Berlin
Kurzfassung: Angesichts der Bestätigung des Verbots zahlreicher Blockupy-Proteste, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand: Wir nehmen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hessen, die Verbote von Veranstaltungen im ...
[DIE LINKE - 16.05.2012] Blockupy Frankfurt: Recht auf Versammlungsfreiheit durchsetzen
Angesichts der Bestätigung des Verbots zahlreicher Blockupy-Proteste, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:
Wir nehmen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hessen, die Verbote von Veranstaltungen im Rahmen der Blockupy-Proteste zu bestätigen, nicht hin.
Gemeinsam mit dem Bündnis "Blockupy Frankfurt" werden wir alles tun, damit das Recht auf Versammlungsfreiheit durchgesetzt werden kann.
Die Kritik an der Politik der EU und der Regierung Merkel, die zur massiven Verarmung und zum Abbau von demokratischen Rechten führt, wird nicht verstummen.
Auf der heutigen Räumung des Occupy-Camps an der EZB in Frankfurt, hat DIE LINKE durch ihre Präsenz Solidarität gezeigt. Der friedliche Verlauf der Räumung hat gezeigt, dass die Gewaltszenarien der Stadtverwaltung eine Diffamierung sind. Wir bleiben dabei: Wir werden unseren berechtigten Protest auf die Straße tragen, von uns wird keine Eskalation ausgehen!
Pressestelle der Partei DIE LINKE
im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
Pressesprecher: Alexander Fischer
Telefon: 030 24009 543, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0151 17161622
alexander.fischer@die-linke.de
Stellvertretende Pressesprecherin: Marion Heinrich
Telefon: 030 24009 544, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0171 1970778
marion.heinrich@die-linke.de
Angesichts der Bestätigung des Verbots zahlreicher Blockupy-Proteste, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:
Wir nehmen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hessen, die Verbote von Veranstaltungen im Rahmen der Blockupy-Proteste zu bestätigen, nicht hin.
Gemeinsam mit dem Bündnis "Blockupy Frankfurt" werden wir alles tun, damit das Recht auf Versammlungsfreiheit durchgesetzt werden kann.
Die Kritik an der Politik der EU und der Regierung Merkel, die zur massiven Verarmung und zum Abbau von demokratischen Rechten führt, wird nicht verstummen.
Auf der heutigen Räumung des Occupy-Camps an der EZB in Frankfurt, hat DIE LINKE durch ihre Präsenz Solidarität gezeigt. Der friedliche Verlauf der Räumung hat gezeigt, dass die Gewaltszenarien der Stadtverwaltung eine Diffamierung sind. Wir bleiben dabei: Wir werden unseren berechtigten Protest auf die Straße tragen, von uns wird keine Eskalation ausgehen!
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Über DIE LINKE:
Die Partei DIE LINKE vereinigt seit Mitte 2007 unterschiedliche politische Kräfte aus Ost- und Westdeutschland, Menschen mit DDR-Biografien und Menschen mit BRD-Biografien. Sie weiß, dass sie die seltene historische Gelegenheit hat, aus unterschiedlichen Erfahrungen, gewonnen in Ost und West und im vereinigten Deutschland, etwas neues, eine gesamtdeutsche Linke aufzubauen.
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