Ich übernehme Patenschaft für Julia Timoschenko
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 18.05.2012
Pressemitteilung vom: 18.05.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Grobe Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht ignoriert werden Zur Übernahme ihrer Patenschaft für Julia Timoschenko, der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin und derzeitigen Oppositionsführerin, im Rahmen des Programms des Deutschen ...
[CDU/CSU-Fraktion - 18.05.2012] Ich übernehme Patenschaft für Julia Timoschenko
Grobe Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht ignoriert werden
Zur Übernahme ihrer Patenschaft für Julia Timoschenko, der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin und derzeitigen Oppositionsführerin, im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages "Parlamentarier schützen Parlamentarier", erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Mit der Übernahme der Patenschaft im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages "Parlamentarier schützen Parlamentarier" stelle ich mich solidarisch an die Seite Julia Timoschenkos.
In ihrer Amtszeit als Ministerpräsidentin der Ukraine hat sie die Ziele der "Orangen Revolution", die Demokratisierung ihres Landes, den Kampf gegen die weit verbreitete Korruption und die Annäherung der Ukraine an die Europäische Union, mit aller Kraft verfolgt.
Seit August vergangenen Jahres ist Julia Timoschenko inhaftiert. Das strafrechtliche Vorgehen gegen sie und andere Oppositionspolitiker des Landes erfolgte ohne Einhaltung internationaler Standards für ein faires, transparentes und unabhängiges Gerichtsverfahren. Das ist mit unseren europäischen Werten unvereinbar.
Die Umstände, denen Julia Timoschenko in ihrer Haftzeit bislang ausgesetzt war, und die politischen Repressionen gegen die Opposition veranlassten sie zu einem Hungerstreik über Wochen hinweg, trotz ihres schlechten Gesundheitszustandes. Sie leidet unter einem Bandscheibenvorfall, der durch systematische Vernachlässigung zu einem schwierigen Krankheitsbild wurde. Ihr Engagement für demokratische Reformen setzt Julia Timoschenko ungeachtet dessen fort.
Grobe Menschenrechtsverletzungen wie das rücksichtlose Vorgehen gegen Julia Timoschenko in der Ukraine dürfen nicht ignoriert werden.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Grobe Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht ignoriert werden
Zur Übernahme ihrer Patenschaft für Julia Timoschenko, der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin und derzeitigen Oppositionsführerin, im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages "Parlamentarier schützen Parlamentarier", erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Mit der Übernahme der Patenschaft im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages "Parlamentarier schützen Parlamentarier" stelle ich mich solidarisch an die Seite Julia Timoschenkos.
In ihrer Amtszeit als Ministerpräsidentin der Ukraine hat sie die Ziele der "Orangen Revolution", die Demokratisierung ihres Landes, den Kampf gegen die weit verbreitete Korruption und die Annäherung der Ukraine an die Europäische Union, mit aller Kraft verfolgt.
Seit August vergangenen Jahres ist Julia Timoschenko inhaftiert. Das strafrechtliche Vorgehen gegen sie und andere Oppositionspolitiker des Landes erfolgte ohne Einhaltung internationaler Standards für ein faires, transparentes und unabhängiges Gerichtsverfahren. Das ist mit unseren europäischen Werten unvereinbar.
Die Umstände, denen Julia Timoschenko in ihrer Haftzeit bislang ausgesetzt war, und die politischen Repressionen gegen die Opposition veranlassten sie zu einem Hungerstreik über Wochen hinweg, trotz ihres schlechten Gesundheitszustandes. Sie leidet unter einem Bandscheibenvorfall, der durch systematische Vernachlässigung zu einem schwierigen Krankheitsbild wurde. Ihr Engagement für demokratische Reformen setzt Julia Timoschenko ungeachtet dessen fort.
Grobe Menschenrechtsverletzungen wie das rücksichtlose Vorgehen gegen Julia Timoschenko in der Ukraine dürfen nicht ignoriert werden.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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