Entscheidungen der EU-Kommission von enormer Bedeutung für den Industriestandort Deutschland
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 18.05.2012
Pressemitteilung vom: 18.05.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: EU-Kommission sollte sich ihrer Verantwortung für den Industriestandort Europa bewusst sein In Brüssel hat der Koordinationskreis Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Gesprächen mit Vertretern der europäischen Politik und der EU-Kommission ...
[CDU/CSU-Fraktion - 18.05.2012] Entscheidungen der EU-Kommission von enormer Bedeutung für den Industriestandort Deutschland
EU-Kommission sollte sich ihrer Verantwortung für den Industriestandort Europa bewusst sein
In Brüssel hat der Koordinationskreis Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Gesprächen mit Vertretern der europäischen Politik und der EU-Kommission für deutsche Positionen zur Energiepolitik geworben. Im Fokus der Gespräche stand der Spitzenausgleich, die Strompreiskompensation, die Förderung der erneuerbaren Energien und die EU-Energieeffizienzrichtlinie. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Europa spielt eine zunehmend wichtigere Rolle für die nationale Energiepolitik. Energiepolitische Entscheidungen in Deutschland bedürfen oft der Zustimmung auf europäischer Ebene. Deshalb ist es wichtig, dass intensiv für die deutschen Positionen in Brüssel geworben wird.
Die von der Regierung beschlossene Strompreiskompensation ist von enormer Bedeutung für den Industriestandort Deutschland. Um die internationale Wettbewerbsfähigkeit des produzierenden Gewerbes in Deutschland zu erhalten, braucht es im Zuge der Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes ein wachstumsfreundliches und unbürokratisches Nachfolgemodell bei der Fortführung des Spitzenausgleichs. Die EU-Kommission sollte sich ihrer Verantwortung für den Industriestandort Europa bewusst sein und den deutschen Initiativen zustimmen. Denn für die Wettbewerbsfähigkeit Europas ist es elementar, dass die deutschen Industriestrompreise konkurrenzfähig bleiben.
Auch über eine Weiterentwicklung der Förderung der erneuerbaren Energien wurde diskutiert. Dabei kann eine Synchronisierung der Förderungen für Erneuerbare auf europäischer Ebene zu mehr Versorgungssicherheit und bezahlen Strompreisen beitragen.
Deutschland möchte sich mit einer ausgewogenen EU-Energieeffizienzrichtlinie klar zu mehr Energieeffizienz bekennen. Doch der richtige Weg liegt in der freien Wahl der Instrumente durch die Mitgliedsstaaten und nicht in der Festlegung eines absoluten Höchstwertes. Nur so werden länderspezifische Kriterien berücksichtigt und Wirtschaftswachstum nicht bestraft."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
EU-Kommission sollte sich ihrer Verantwortung für den Industriestandort Europa bewusst sein
In Brüssel hat der Koordinationskreis Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Gesprächen mit Vertretern der europäischen Politik und der EU-Kommission für deutsche Positionen zur Energiepolitik geworben. Im Fokus der Gespräche stand der Spitzenausgleich, die Strompreiskompensation, die Förderung der erneuerbaren Energien und die EU-Energieeffizienzrichtlinie. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Europa spielt eine zunehmend wichtigere Rolle für die nationale Energiepolitik. Energiepolitische Entscheidungen in Deutschland bedürfen oft der Zustimmung auf europäischer Ebene. Deshalb ist es wichtig, dass intensiv für die deutschen Positionen in Brüssel geworben wird.
Die von der Regierung beschlossene Strompreiskompensation ist von enormer Bedeutung für den Industriestandort Deutschland. Um die internationale Wettbewerbsfähigkeit des produzierenden Gewerbes in Deutschland zu erhalten, braucht es im Zuge der Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes ein wachstumsfreundliches und unbürokratisches Nachfolgemodell bei der Fortführung des Spitzenausgleichs. Die EU-Kommission sollte sich ihrer Verantwortung für den Industriestandort Europa bewusst sein und den deutschen Initiativen zustimmen. Denn für die Wettbewerbsfähigkeit Europas ist es elementar, dass die deutschen Industriestrompreise konkurrenzfähig bleiben.
Auch über eine Weiterentwicklung der Förderung der erneuerbaren Energien wurde diskutiert. Dabei kann eine Synchronisierung der Förderungen für Erneuerbare auf europäischer Ebene zu mehr Versorgungssicherheit und bezahlen Strompreisen beitragen.
Deutschland möchte sich mit einer ausgewogenen EU-Energieeffizienzrichtlinie klar zu mehr Energieeffizienz bekennen. Doch der richtige Weg liegt in der freien Wahl der Instrumente durch die Mitgliedsstaaten und nicht in der Festlegung eines absoluten Höchstwertes. Nur so werden länderspezifische Kriterien berücksichtigt und Wirtschaftswachstum nicht bestraft."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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