Pakt für Wettbewerbsfähigkeit soll europaweiten Sozialabbau verfestigen
- Pressemitteilung der Firma DIE LINKE, 04.02.2011
Pressemitteilung vom: 04.02.2011 von der Firma DIE LINKE aus Berlin
Kurzfassung: Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Sahra Wagenknecht, hofft auf eine "europaweite Protestwelle", falls die heute bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung für einen "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit" Wirklichkeit würden. Sie erklärt: ...
[DIE LINKE - 04.02.2011] Pakt für Wettbewerbsfähigkeit soll europaweiten Sozialabbau verfestigen
Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Sahra Wagenknecht, hofft auf eine "europaweite Protestwelle", falls die heute bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung für einen "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit" Wirklichkeit würden. Sie erklärt:
Mit dem Pakt für Wettbewerbsfähigkeit möchte die deutsche Bundesregierung Europa endgültig auf seine Linie bringen. Mit der Arroganz des Exportchampions zeigt Frau Merkel ihren unbedingten Willen, Europa nach deutschem Gusto niederzuwalzen. Der Pakt für Wettbewerbsfähigkeit ist genau das Gegenteil von dem, was Europa jetzt braucht. Was als Wettbewerbsfähigkeit daher kommt, ist nichts anderes als ein Synonym für Spardiktate, Sozialabbau und Lohndumping. Für die Menschen bedeuten die Pläne der Bundesregierung weitere Lohn- und Rentenkürzungen. Der Pakt, den die Bundesregierung vorschlagen will, sprengt die letzten Restbestände europäischer Solidarität. Wer Europa wirklich an die Wand fahren will, macht es so wie die Bundesregierung.
Dieser Pakt ist ein Angriff auf die Demokratie und muss gestoppt werden.
Es ist höchste Zeit für Proteste in ganz Europa und für einen internationalen Aktionstag von Parteien, Gewerkschaften und Sozialverbänden gegen diesen Masterplan Sozialabbau. Auch in Deutschland müssen wir endlich über neue Protestformen nachdenken. Wir brauchen endlich das Recht auf politischen Streik.
Kontakt:
Pressestelle der Partei DIE LINKE
im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
Pressesprecherin: Alrun Nüßlein
Telefon: 030 24009 543, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0151 17161622
alrun.nuesslein@die-linke.de
Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Sahra Wagenknecht, hofft auf eine "europaweite Protestwelle", falls die heute bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung für einen "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit" Wirklichkeit würden. Sie erklärt:
Mit dem Pakt für Wettbewerbsfähigkeit möchte die deutsche Bundesregierung Europa endgültig auf seine Linie bringen. Mit der Arroganz des Exportchampions zeigt Frau Merkel ihren unbedingten Willen, Europa nach deutschem Gusto niederzuwalzen. Der Pakt für Wettbewerbsfähigkeit ist genau das Gegenteil von dem, was Europa jetzt braucht. Was als Wettbewerbsfähigkeit daher kommt, ist nichts anderes als ein Synonym für Spardiktate, Sozialabbau und Lohndumping. Für die Menschen bedeuten die Pläne der Bundesregierung weitere Lohn- und Rentenkürzungen. Der Pakt, den die Bundesregierung vorschlagen will, sprengt die letzten Restbestände europäischer Solidarität. Wer Europa wirklich an die Wand fahren will, macht es so wie die Bundesregierung.
Dieser Pakt ist ein Angriff auf die Demokratie und muss gestoppt werden.
Es ist höchste Zeit für Proteste in ganz Europa und für einen internationalen Aktionstag von Parteien, Gewerkschaften und Sozialverbänden gegen diesen Masterplan Sozialabbau. Auch in Deutschland müssen wir endlich über neue Protestformen nachdenken. Wir brauchen endlich das Recht auf politischen Streik.
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Über DIE LINKE:
Die Partei DIE LINKE vereinigt seit Mitte 2007 unterschiedliche politische Kräfte aus Ost- und Westdeutschland, Menschen mit DDR-Biografien und Menschen mit BRD-Biografien. Sie weiß, dass sie die seltene historische Gelegenheit hat, aus unterschiedlichen Erfahrungen, gewonnen in Ost und West und im vereinigten Deutschland, etwas neues, eine gesamtdeutsche Linke aufzubauen.
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