Union hält an Verantwortung für Deutsche in und aus Osteuropa fest
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 04.02.2011
Pressemitteilung vom: 04.02.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Stalinerlass im Bundestag thematisieren 2011 jährt sich zum siebzigsten Mal der Stalinerlass zur Deportation der Russlanddeutschen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 04.02.2011] Union hält an Verantwortung für Deutsche in und aus Osteuropa fest
Stalinerlass im Bundestag thematisieren
2011 jährt sich zum siebzigsten Mal der Stalinerlass zur Deportation der Russlanddeutschen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig:
"Die Union hält an der Verantwortung für Deutsche in und aus Mittelosteuropa sowie dem GUS-Raum fest. Wir stellen uns weiter der Verpflichtung gegenüber den Heimatvertriebenen, Aussiedlern und den deutschen Minderheiten.
So wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den diesjährigen 70. Jahrestag des Deportationserlasses von Stalin nutzen, um diesen Schlüsselmoment für die Russlanddeutschen im Bundestag zu thematisieren und auch neue Integrationsimpulse für die Spätaussiedler anzustoßen.
Wir begrüßen den Einsatz der unionsgeführten Bundesregierung für diese wichtigen Bevölkerungsgruppen. So ist die jüngst vom Kabinett beschlossene Härtefallregelung im Bundesvertriebenengesetz für die Aufnahme von Spätaussiedlern ein wichtiges Signal. Nun ist es Ehegatten oder Abkömmlingen von Spätaussiedlern, die selbst zunächst nicht nach Deutschland gekommen sind, in bestimmten Fällen möglich, nachträglich nach Deutschland zu kommen. Damit werden zukünftig unvertretbare Familientrennungen vermieden.
Die deutschen Minderheiten sind für die Unionsfraktion ein wichtiger Schwerpunkt. Daher wurde die zuständige soziologische Gruppe der Vertriebenen und Aussiedler auf einstimmigen Fraktionsbeschluss hin zum Jahresbeginn in ´Gruppe der Vertrieben, Aussiedler und deutschen Minderheiten´ umbenannt.
Die Union bekräftigt mit diesen Maßnahmen eindeutig die aus dem Kriegsfolgenschicksal resultierende Einheit aus Vertriebenen, Aussiedlern und deutschen Minderheiten sowie den dahinter stehenden Solidaritätsgedanken."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Stalinerlass im Bundestag thematisieren
2011 jährt sich zum siebzigsten Mal der Stalinerlass zur Deportation der Russlanddeutschen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig:
"Die Union hält an der Verantwortung für Deutsche in und aus Mittelosteuropa sowie dem GUS-Raum fest. Wir stellen uns weiter der Verpflichtung gegenüber den Heimatvertriebenen, Aussiedlern und den deutschen Minderheiten.
So wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den diesjährigen 70. Jahrestag des Deportationserlasses von Stalin nutzen, um diesen Schlüsselmoment für die Russlanddeutschen im Bundestag zu thematisieren und auch neue Integrationsimpulse für die Spätaussiedler anzustoßen.
Wir begrüßen den Einsatz der unionsgeführten Bundesregierung für diese wichtigen Bevölkerungsgruppen. So ist die jüngst vom Kabinett beschlossene Härtefallregelung im Bundesvertriebenengesetz für die Aufnahme von Spätaussiedlern ein wichtiges Signal. Nun ist es Ehegatten oder Abkömmlingen von Spätaussiedlern, die selbst zunächst nicht nach Deutschland gekommen sind, in bestimmten Fällen möglich, nachträglich nach Deutschland zu kommen. Damit werden zukünftig unvertretbare Familientrennungen vermieden.
Die deutschen Minderheiten sind für die Unionsfraktion ein wichtiger Schwerpunkt. Daher wurde die zuständige soziologische Gruppe der Vertriebenen und Aussiedler auf einstimmigen Fraktionsbeschluss hin zum Jahresbeginn in ´Gruppe der Vertrieben, Aussiedler und deutschen Minderheiten´ umbenannt.
Die Union bekräftigt mit diesen Maßnahmen eindeutig die aus dem Kriegsfolgenschicksal resultierende Einheit aus Vertriebenen, Aussiedlern und deutschen Minderheiten sowie den dahinter stehenden Solidaritätsgedanken."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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