BREIL: EU-Strombinnenmarkt sichert Industriestandort Deutschland
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 04.02.2011
Pressemitteilung vom: 04.02.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu dem heute in Brüssel stattfindenden EU-Gipfel über die zukünftige europäische Energiestrategie erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL: Stabile und günstige Strompreise für Verbraucher und ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 04.02.2011] BREIL: EU-Strombinnenmarkt sichert Industriestandort Deutschland
BERLIN. Zu dem heute in Brüssel stattfindenden EU-Gipfel über die zukünftige europäische Energiestrategie erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:
Stabile und günstige Strompreise für Verbraucher und Industrie setzen einen funktionierenden EU-Strombinnenmarkt voraus. Dafür benötigen wir EU-weit funktionstüchtige Stromautobahnen. Wir sind alle für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Finanzierungsschwierigkeiten bei den Netzbetreibern sowie Genehmigungsstaus vor Ort aber lassen den Ausbau unserer Netzinfrastruktur ständig der sich schnell ändernden Erzeugungsstruktur hinterherlaufen.
Ein Weg dahin, dass Igel und Hase endlich einmal zeitgleich über die Ziellinie gelangen, muss heute von den Staats- und Regierungschefs in Brüssel geebnet werden. Kommen wir beim grenzüberschreitenden Netzausbau voran, bringt der gemeinsame Strombinnenmarkt niedrigere Preise für Verbraucher und Industrie.
Wir müssen verhindern, dass weiter steigende Energiepreise zu einer schleichenden Deindustrialisierung in Deutschland führen. Damit wäre weder den Menschen in Deutschland noch dem Klima geholfen.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zu dem heute in Brüssel stattfindenden EU-Gipfel über die zukünftige europäische Energiestrategie erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:
Stabile und günstige Strompreise für Verbraucher und Industrie setzen einen funktionierenden EU-Strombinnenmarkt voraus. Dafür benötigen wir EU-weit funktionstüchtige Stromautobahnen. Wir sind alle für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Finanzierungsschwierigkeiten bei den Netzbetreibern sowie Genehmigungsstaus vor Ort aber lassen den Ausbau unserer Netzinfrastruktur ständig der sich schnell ändernden Erzeugungsstruktur hinterherlaufen.
Ein Weg dahin, dass Igel und Hase endlich einmal zeitgleich über die Ziellinie gelangen, muss heute von den Staats- und Regierungschefs in Brüssel geebnet werden. Kommen wir beim grenzüberschreitenden Netzausbau voran, bringt der gemeinsame Strombinnenmarkt niedrigere Preise für Verbraucher und Industrie.
Wir müssen verhindern, dass weiter steigende Energiepreise zu einer schleichenden Deindustrialisierung in Deutschland führen. Damit wäre weder den Menschen in Deutschland noch dem Klima geholfen.
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Platz der Republik 1
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Fax: 030-227-56143
Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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Fax: 030-227-56143
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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