Rösler: Einsatz bei Strompreiskompensation hat sich gelohnt
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 23.05.2012
Pressemitteilung vom: 23.05.2012 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Nach schwierigen Diskussionen und einem langwierigen Verfahren hat die Europäische Kommission am 22. Mai Leitlinien für Beihilfen im Zusammenhang mit der dritten Emissionshandelsperiode verabschiedet. Die Leitlinien regeln die Voraussetzungen, ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 23.05.2012] Rösler: Einsatz bei Strompreiskompensation hat sich gelohnt
Nach schwierigen Diskussionen und einem langwierigen Verfahren hat die Europäische Kommission am 22. Mai Leitlinien für Beihilfen im Zusammenhang mit der dritten Emissionshandelsperiode verabschiedet. Die Leitlinien regeln die Voraussetzungen, unter denen die Europäische Kommission ab 2013 Beihilfen der Mitgliedstaaten für die Kompensation emissionshandelsbedingter Strompreissteigerungen für stromintensive Unternehmen (Strompreiskompensation) und für den Neubau hocheffizienter und flexibler Kraftwerke (Kraftwerksförderung) genehmigen kann.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Der Einsatz hat sich gelohnt. Denn die Bestimmungen zur Stromkostenkompensation sind deutlich realitätsnäher ausgefallen als ursprünglich von der EU-Kommission geplant. Positiv ist vor allem, dass die Kompensation weder durch den Abzug der Kosten aus der 2. Handelsperiode noch durch Einführung eines Schwellenwertes entscheidend verkürzt wird. Damit kann eine Kompensation bereits ab dem ersten Cent erfolgen. Wir werden nun zügig die nationale Förderrichtlinie zur Strompreiskompensation auf den Weg bringen."
Allerdings gibt es auch Punkte, die bedauerlich sind. So wurden die Voraussetzungen für die Kraftwerksförderung von der Europäischen Kommission sehr restriktiv geregelt, insbesondere in Bezug auf die sehr hohen Anforderungen an die CCS-Fähigkeit. Das Gesetz zur Umsetzung der CCS-Richtlinie befindet sich derzeit im Vermittlungsausschuss. Vor diesem Hintergrund wird die Bundesregierung den weiteren Umgang mit dem Kraftwerksförderprogramm prüfen. Mit der Anhebung der Fördersätze im Zuge der aktuellen KWKG-Novelle sowie mit dem zum 1. Juni startenden zinsverbilligten Kreditprogramm der KfW für Investitionen von Stadtwerken u.a. in neue Gaskraftwerke hat die Bundesregierung jedoch bereits jetzt Instrumente geschaffen, um kurzfristig Anreize für neue Erzeugungsanlagen zu setzen.
Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Pressemitteilungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie:
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen.html
Für allgemeine Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
Telefon: 03018-615-9
E-Mail: info@bmwi.bund.de
Nach schwierigen Diskussionen und einem langwierigen Verfahren hat die Europäische Kommission am 22. Mai Leitlinien für Beihilfen im Zusammenhang mit der dritten Emissionshandelsperiode verabschiedet. Die Leitlinien regeln die Voraussetzungen, unter denen die Europäische Kommission ab 2013 Beihilfen der Mitgliedstaaten für die Kompensation emissionshandelsbedingter Strompreissteigerungen für stromintensive Unternehmen (Strompreiskompensation) und für den Neubau hocheffizienter und flexibler Kraftwerke (Kraftwerksförderung) genehmigen kann.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Der Einsatz hat sich gelohnt. Denn die Bestimmungen zur Stromkostenkompensation sind deutlich realitätsnäher ausgefallen als ursprünglich von der EU-Kommission geplant. Positiv ist vor allem, dass die Kompensation weder durch den Abzug der Kosten aus der 2. Handelsperiode noch durch Einführung eines Schwellenwertes entscheidend verkürzt wird. Damit kann eine Kompensation bereits ab dem ersten Cent erfolgen. Wir werden nun zügig die nationale Förderrichtlinie zur Strompreiskompensation auf den Weg bringen."
Allerdings gibt es auch Punkte, die bedauerlich sind. So wurden die Voraussetzungen für die Kraftwerksförderung von der Europäischen Kommission sehr restriktiv geregelt, insbesondere in Bezug auf die sehr hohen Anforderungen an die CCS-Fähigkeit. Das Gesetz zur Umsetzung der CCS-Richtlinie befindet sich derzeit im Vermittlungsausschuss. Vor diesem Hintergrund wird die Bundesregierung den weiteren Umgang mit dem Kraftwerksförderprogramm prüfen. Mit der Anhebung der Fördersätze im Zuge der aktuellen KWKG-Novelle sowie mit dem zum 1. Juni startenden zinsverbilligten Kreditprogramm der KfW für Investitionen von Stadtwerken u.a. in neue Gaskraftwerke hat die Bundesregierung jedoch bereits jetzt Instrumente geschaffen, um kurzfristig Anreize für neue Erzeugungsanlagen zu setzen.
Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Pressemitteilungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie:
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen.html
Für allgemeine Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
Telefon: 03018-615-9
E-Mail: info@bmwi.bund.de
Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Firmenkontakt:
Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Pressemitteilungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie:
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen.html
Für allgemeine Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
Telefon: 03018-615-9
E-Mail: info@bmwi.bund.de
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Firmenkontakt:
Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Pressemitteilungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie:
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen.html
Für allgemeine Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
Telefon: 03018-615-9
E-Mail: info@bmwi.bund.de
Die Pressemeldung "Rösler: Einsatz bei Strompreiskompensation hat sich gelohnt" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Rösler: Einsatz bei Strompreiskompensation hat sich gelohnt" ist Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI).