Auch Selbstständige brauchen wirksamen Schutz vor Altersarmut
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 24.05.2012
Pressemitteilung vom: 24.05.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Selbstständige sollten wie Arbeitnehmer vorsorgen Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, plant eine verpflichtende Alterssicherung für Selbstständige. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 24.05.2012] Auch Selbstständige brauchen wirksamen Schutz vor Altersarmut
Selbstständige sollten wie Arbeitnehmer vorsorgen
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, plant eine verpflichtende Alterssicherung für Selbstständige. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Selbstständige brauchen genauso wie abhängig Beschäftigte einen wirksamen Schutz vor Altersarmut. Eine auskömmliche Absicherung nutzt nicht nur denen, die Vorsorge für das Alter treffen. Sie verhindert auch, dass nachkommende Generationen in unverhältnismäßiger Weise für Personen aufkommen müssen, die nicht ausreichend für ihren Ruhestand vorgesorgt haben.
Es ist auch nicht einzusehen, dass Arbeitnehmer und Selbstständige bei der Verpflichtung zur grundlegenden Eigenvorsorge für das Alter unterschiedlich behandelt werden. Arbeitnehmer, denen die Rentenversicherungsbeiträge von ihrem mitunter recht bescheidenen Einkommen einbehalten werden, müssen als Steuerzahler im Ergebnis mit für diejenigen einstehen, die keine Anstrengungen zur Altersvorsorge unternommen haben, weil ihnen der Gesetzgeber die Möglichkeit dazu gelassen hat.
Die Versicherungspflicht für Selbstständige muss mindestens so lange greifen, bis Ansprüche auf eine grundsichernde Altersrente gewährleistet sind. Auch selbstständige Handwerker unterliegen bereits heute einer solchen Versicherungspflicht. Der Versicherte sollte frei wählen können, wie er dann die darüber hinausgehende Absicherung gestaltet.
Von der Versicherungspflicht ausgenommen werden können solche Selbstständigen, insbesondere Freiberufler, die in berufsständischen Versorgungswerken integriert sind. Die Versorgungswerke garantieren eine wirksame Absicherung."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/KWavLg
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Selbstständige sollten wie Arbeitnehmer vorsorgen
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, plant eine verpflichtende Alterssicherung für Selbstständige. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Selbstständige brauchen genauso wie abhängig Beschäftigte einen wirksamen Schutz vor Altersarmut. Eine auskömmliche Absicherung nutzt nicht nur denen, die Vorsorge für das Alter treffen. Sie verhindert auch, dass nachkommende Generationen in unverhältnismäßiger Weise für Personen aufkommen müssen, die nicht ausreichend für ihren Ruhestand vorgesorgt haben.
Es ist auch nicht einzusehen, dass Arbeitnehmer und Selbstständige bei der Verpflichtung zur grundlegenden Eigenvorsorge für das Alter unterschiedlich behandelt werden. Arbeitnehmer, denen die Rentenversicherungsbeiträge von ihrem mitunter recht bescheidenen Einkommen einbehalten werden, müssen als Steuerzahler im Ergebnis mit für diejenigen einstehen, die keine Anstrengungen zur Altersvorsorge unternommen haben, weil ihnen der Gesetzgeber die Möglichkeit dazu gelassen hat.
Die Versicherungspflicht für Selbstständige muss mindestens so lange greifen, bis Ansprüche auf eine grundsichernde Altersrente gewährleistet sind. Auch selbstständige Handwerker unterliegen bereits heute einer solchen Versicherungspflicht. Der Versicherte sollte frei wählen können, wie er dann die darüber hinausgehende Absicherung gestaltet.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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