Das sind wir unseren Soldaten schuldig
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 24.05.2012
Pressemitteilung vom: 24.05.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Attraktive Anreize für die Soldaten und Beamten Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern Änderungen zum Bundeswehrreform-Begleitgesetz beschlossen. Dazu erklärt der ver¬teidigungspolitische Sprecher der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 24.05.2012] Das sind wir unseren Soldaten schuldig
Attraktive Anreize für die Soldaten und Beamten
Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern Änderungen zum Bundeswehrreform-Begleitgesetz beschlossen. Dazu erklärt der ver¬teidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck:
"Das Gesetz ist ein wichtiger Bestandteil der Bundeswehrreform. Mit dieser wird die Bundeswehr erheblich verkleinert. Für eine attraktive Personalpolitik müssen genügend Soldaten und Beamte die Bundeswehr freiwillig verlassen. Es ist uns gelungen, den Gesetzentwurf der Bundesregierung deutlich im Sinne unserer Soldaten und Beamten der Bundeswehr zu verbessern.
Das Bundeswehrreform-Begleitgesetz ist auf fünf Jahre befristet. Es ermöglicht Berufssoldaten und Beamten, mit Zustimmung des Dienstherrn, schnell und sozialverträglich in andere Bereiche des öffentlichen Dienstes zu wechseln oder aus der Bundeswehr auszuscheiden. Das Gesetz setzt attraktive Anreize für die unterschiedlichen Altersgruppen von Soldaten und Beamten.
Für die Soldaten, die eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufnehmen, fällt die Hinzuverdienstgrenze weg. Somit stehen die ausscheidenden Soldaten mit ihren vielfältigen Qualifikationen in Zeiten zunehmenden Fachkräftemangels dem Arbeitsmarkt voll zur Verfügung. Für Soldaten, die sich neu verpflichten, gibt es Prämien. Die geleistete Mehrarbeit der Soldaten und Soldatinnen wird zukünftig finanziell besser ausgeglichen.
Die Bundeswehr ist durch die Bundeswehrreform und die Aussetzung der Wehrpflicht in einer besonderen Situation. Wir begegnen mit dem Bundeswehrreform-Begleitgesetz diesen Umständen und werden die Reform weiterhin konstruktiv unterstützen.
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/JLhEC6
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Attraktive Anreize für die Soldaten und Beamten
Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern Änderungen zum Bundeswehrreform-Begleitgesetz beschlossen. Dazu erklärt der ver¬teidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck:
"Das Gesetz ist ein wichtiger Bestandteil der Bundeswehrreform. Mit dieser wird die Bundeswehr erheblich verkleinert. Für eine attraktive Personalpolitik müssen genügend Soldaten und Beamte die Bundeswehr freiwillig verlassen. Es ist uns gelungen, den Gesetzentwurf der Bundesregierung deutlich im Sinne unserer Soldaten und Beamten der Bundeswehr zu verbessern.
Das Bundeswehrreform-Begleitgesetz ist auf fünf Jahre befristet. Es ermöglicht Berufssoldaten und Beamten, mit Zustimmung des Dienstherrn, schnell und sozialverträglich in andere Bereiche des öffentlichen Dienstes zu wechseln oder aus der Bundeswehr auszuscheiden. Das Gesetz setzt attraktive Anreize für die unterschiedlichen Altersgruppen von Soldaten und Beamten.
Für die Soldaten, die eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufnehmen, fällt die Hinzuverdienstgrenze weg. Somit stehen die ausscheidenden Soldaten mit ihren vielfältigen Qualifikationen in Zeiten zunehmenden Fachkräftemangels dem Arbeitsmarkt voll zur Verfügung. Für Soldaten, die sich neu verpflichten, gibt es Prämien. Die geleistete Mehrarbeit der Soldaten und Soldatinnen wird zukünftig finanziell besser ausgeglichen.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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