Parlamentariergruppe Östliches Afrika zu Gesprächen im Sudan, Südsudan und Arusha
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 25.05.2012
Pressemitteilung vom: 25.05.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, Patrick Meinhardt (FDP), werden die Johannes Selle (CDU/CSU), Johannes Singhammer (CDU/CSU) und Rolf Hempelmann (SPD) vom 29. Mai bis 06. Juni 2012 in die Republik Sudan, in ...
[Deutscher Bundestag - 25.05.2012] Parlamentariergruppe Östliches Afrika zu Gesprächen im Sudan, Südsudan und Arusha
Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, Patrick Meinhardt (FDP), werden die Johannes Selle (CDU/CSU), Johannes Singhammer (CDU/CSU) und Rolf Hempelmann (SPD) vom 29. Mai bis 06. Juni 2012 in die Republik Sudan, in die Republik Südsudan und zum Sitz des Generalsekretariats der Ostafrikanischen Gemeinschaft nach Arusha reisen.
Im Mittelpunkt der Gespräche steht der Kontakt zu den jeweiligen Parlamenten. Im Sudan und im Südsudan werden die Entwicklungen der beiden Länder seit dem August 2011 ein wichtiges Thema sein, insbesondere die Menschenrechtslage in der Grenzregion zwischen dem Sudan und dem Südsudan sowie Fragen der Religionsfreiheit.
Ebenfalls wird die wirtschaftliche Situation und die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln von den Mitgliedern der Delegation bei den jeweiligen Gesprächspartnern thematisiert werden. Zu diesen werden in Khartoum und Dschuba die jeweilige Parlamentspräsidenten und Abgeordnete verschiedener Fachausschüsse gehören. Weiterhin sind Treffen mit hochrangigen Regierungsvertretern geplant.
In Arusha wird die Delegation Gespräche mit Vertretern von Einrichtungen der East African Community (EAC) führen, darunter mit dem Generalsekretär der EAC, Dr. Richard Sezibera. Zudem wird sich die Delegation einen Eindruck von der Arbeitsweise des Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshofes verschaffen.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, Patrick Meinhardt (FDP), werden die Johannes Selle (CDU/CSU), Johannes Singhammer (CDU/CSU) und Rolf Hempelmann (SPD) vom 29. Mai bis 06. Juni 2012 in die Republik Sudan, in die Republik Südsudan und zum Sitz des Generalsekretariats der Ostafrikanischen Gemeinschaft nach Arusha reisen.
Im Mittelpunkt der Gespräche steht der Kontakt zu den jeweiligen Parlamenten. Im Sudan und im Südsudan werden die Entwicklungen der beiden Länder seit dem August 2011 ein wichtiges Thema sein, insbesondere die Menschenrechtslage in der Grenzregion zwischen dem Sudan und dem Südsudan sowie Fragen der Religionsfreiheit.
Ebenfalls wird die wirtschaftliche Situation und die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln von den Mitgliedern der Delegation bei den jeweiligen Gesprächspartnern thematisiert werden. Zu diesen werden in Khartoum und Dschuba die jeweilige Parlamentspräsidenten und Abgeordnete verschiedener Fachausschüsse gehören. Weiterhin sind Treffen mit hochrangigen Regierungsvertretern geplant.
In Arusha wird die Delegation Gespräche mit Vertretern von Einrichtungen der East African Community (EAC) führen, darunter mit dem Generalsekretär der EAC, Dr. Richard Sezibera. Zudem wird sich die Delegation einen Eindruck von der Arbeitsweise des Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshofes verschaffen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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