Bundestagspräsident Lammert besucht Slowenien
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 29.05.2012
Pressemitteilung vom: 29.05.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 30. Mai bis 1. Juni besucht Bundestagspräsident Norbert Lammert die Republik Slowenien. Eingeladen wurde er von seinem Amtskollegen, dem Präsidenten der Staatsversammlung, Dr. Gregor Virant, mit dem er in Ljubljana und Maribor zusammentrifft. ...
[Deutscher Bundestag - 29.05.2012] Bundestagspräsident Lammert besucht Slowenien
Vom 30. Mai bis 1. Juni besucht Bundestagspräsident Norbert Lammert die Republik Slowenien. Eingeladen wurde er von seinem Amtskollegen, dem Präsidenten der Staatsversammlung, Dr. Gregor Virant, mit dem er in Ljubljana und Maribor zusammentrifft. Außerdem wird Lammert Gespräche mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša und Staatspräsidenten Danilo Türk führen und eine Rede vor den Abgeordneten des slowenischen Parlaments halten. Darüber hinaus trifft er den Minister für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport Dr. Žiga Turk und den Vorsitzenden der Slowenisch-Deutschen Freundschaftsgruppe, Dejan Židan.
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Vom 30. Mai bis 1. Juni besucht Bundestagspräsident Norbert Lammert die Republik Slowenien. Eingeladen wurde er von seinem Amtskollegen, dem Präsidenten der Staatsversammlung, Dr. Gregor Virant, mit dem er in Ljubljana und Maribor zusammentrifft. Außerdem wird Lammert Gespräche mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša und Staatspräsidenten Danilo Türk führen und eine Rede vor den Abgeordneten des slowenischen Parlaments halten. Darüber hinaus trifft er den Minister für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport Dr. Žiga Turk und den Vorsitzenden der Slowenisch-Deutschen Freundschaftsgruppe, Dejan Židan.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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