Beim Netzausbau an einem Strang ziehen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 30.05.2012
Pressemitteilung vom: 30.05.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Überschüssigen Windstrom vom Norden in den Süden transportieren Die Netzbetreiber haben am Mittwoch ihren Entwurf des Netzentwicklungsplans 2012 vorgestellt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
[CDU/CSU-Fraktion - 30.05.2012] Beim Netzausbau an einem Strang ziehen
Überschüssigen Windstrom vom Norden in den Süden transportieren
Die Netzbetreiber haben am Mittwoch ihren Entwurf des Netzentwicklungsplans 2012 vorgestellt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer.
"Der Umbau der Energieversorgung ist ein Mammutprojekt. Dabei ist der zügige Ausbau der Stromnetze eine der vordringlichsten Aufgaben. Insbesondere die Nord-Süd-Verbindungen gilt es zu verbessern, damit der überschüssige Windstrom von Norddeutschland in die Verbrauchszentren im Süden transportiert werden kann. Dies bestätigt auch der heute vorgestellte Entwurf zum Netzentwicklungsplan 2012 der vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber. Er ist eine wesentliche Grundlage, um den Netzausbau weiter voranzutreiben. Bis 2020 braucht Deutschland neue Stromautobahnen mit einer Gesamtlänge von rund 3.800 Kilometern. Zudem müssen über 4.000 Kilometer des bestehenden Stromnetzes modernisiert werden.
Die Zahlen des Ausbaubedarfs liegen damit auf den Tisch. Nun kommt es darauf an, die Planungsprozesse zu beschleunigen. Die christlich-liberale Koalition hat dazu 2011 das Gesetz zur Beschleunigung des Netzausbaus (NABEG) auf den Weg gebracht. Leider haben vor einem Jahr die Länder dem sinnvollen Wunsch des Bundes widersprochen, die konkreten Planungsverfahren bei der Bundesnetzagentur, d.h. in einer Hand, zu konzentrieren. Gerade die Länder machen oft große Sprüche, die sich an die Adresse des Bundes richten, liefern selbst aber nicht. Denn sie sind für die konkrete Planung der Leitungen zuständig. In den letzten Jahren ist da wenig passiert.
Entscheidend für den zügigen Netzausbau ist es nun, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Oft gehen die Stromleitungen über mehrere Ländergrenzen hinweg. Ohne gemeinsame Anstrengungen und ausreichende Akzeptanz in der Bevölkerung steht der geplante Umstieg auf erneuerbare Energien auf der Kippe. Dabei ist es wichtig, nach Wegen zu suchen, wie die Bürger noch frühzeitiger an den Planungsprozessen beteiligt werden können. Insbesondere in puncto Transparenz trägt der Netzentwicklungsplan zur Verbesserung bei, indem er Schwerpunkte des künftigen Netzausbaus definiert, Informationen zugänglich macht und den Bürgern in den nächsten Wochen die Möglichkeit zur Stellungnahme gibt."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Überschüssigen Windstrom vom Norden in den Süden transportieren
Die Netzbetreiber haben am Mittwoch ihren Entwurf des Netzentwicklungsplans 2012 vorgestellt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer.
"Der Umbau der Energieversorgung ist ein Mammutprojekt. Dabei ist der zügige Ausbau der Stromnetze eine der vordringlichsten Aufgaben. Insbesondere die Nord-Süd-Verbindungen gilt es zu verbessern, damit der überschüssige Windstrom von Norddeutschland in die Verbrauchszentren im Süden transportiert werden kann. Dies bestätigt auch der heute vorgestellte Entwurf zum Netzentwicklungsplan 2012 der vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber. Er ist eine wesentliche Grundlage, um den Netzausbau weiter voranzutreiben. Bis 2020 braucht Deutschland neue Stromautobahnen mit einer Gesamtlänge von rund 3.800 Kilometern. Zudem müssen über 4.000 Kilometer des bestehenden Stromnetzes modernisiert werden.
Die Zahlen des Ausbaubedarfs liegen damit auf den Tisch. Nun kommt es darauf an, die Planungsprozesse zu beschleunigen. Die christlich-liberale Koalition hat dazu 2011 das Gesetz zur Beschleunigung des Netzausbaus (NABEG) auf den Weg gebracht. Leider haben vor einem Jahr die Länder dem sinnvollen Wunsch des Bundes widersprochen, die konkreten Planungsverfahren bei der Bundesnetzagentur, d.h. in einer Hand, zu konzentrieren. Gerade die Länder machen oft große Sprüche, die sich an die Adresse des Bundes richten, liefern selbst aber nicht. Denn sie sind für die konkrete Planung der Leitungen zuständig. In den letzten Jahren ist da wenig passiert.
Entscheidend für den zügigen Netzausbau ist es nun, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Oft gehen die Stromleitungen über mehrere Ländergrenzen hinweg. Ohne gemeinsame Anstrengungen und ausreichende Akzeptanz in der Bevölkerung steht der geplante Umstieg auf erneuerbare Energien auf der Kippe. Dabei ist es wichtig, nach Wegen zu suchen, wie die Bürger noch frühzeitiger an den Planungsprozessen beteiligt werden können. Insbesondere in puncto Transparenz trägt der Netzentwicklungsplan zur Verbesserung bei, indem er Schwerpunkte des künftigen Netzausbaus definiert, Informationen zugänglich macht und den Bürgern in den nächsten Wochen die Möglichkeit zur Stellungnahme gibt."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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