Asse-Räumung beschleunigen, Bürger in Verfahren einbinden
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 30.05.2012
Pressemitteilung vom: 30.05.2012 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Der Zeitplan, den das Bundesamt für Strahlenschutz jetzt für die Räumung des maroden Atommülllagers Asse vorgelegt hat, ist inakzeptabel und kann nur als Hilferuf an die Politik verstanden werden", erklärt Dorothée Menzner, energiepolitische ...
[Die Linke. im Bundestag - 30.05.2012] Asse-Räumung beschleunigen, Bürger in Verfahren einbinden
"Der Zeitplan, den das Bundesamt für Strahlenschutz jetzt für die Räumung des maroden Atommülllagers Asse vorgelegt hat, ist inakzeptabel und kann nur als Hilferuf an die Politik verstanden werden", erklärt Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Menzner weiter:
"Der Hilferuf ist zumindest bei der Begleitgruppe Asse angekommen, die sich derzeit bemüht, parteienübergreifend eine Lex Asse zu entwickeln. Da das Atomgesetz für die Bergung von Atommüll nicht zuständig ist, muss schleunigst ein auf Bürgerbeteiligung und Transparenz fußendes Verfahren entwickelt werden, mit dem sich die Räumung erheblich beschleunigen lässt. Konkret heißt das, die aufwändige Genehmigungspraxis für jeden einzelnen Schritt der Räumung auf ein Mindestmaß zu reduzieren, dabei aber in jedem Fall die Sicherheit der Anwohner und der Asse-Mitarbeiter zu garantieren. Mitarbeiter der zuständigen Bundesbehörde müssen in die Lage versetzt werden, beschleunigende Maßnahmen durchzuführen, ohne dabei permanent Angst vor einem möglichen Rechtsbruch haben zu müssen.
Die Standsicherheit des Bergwerks Asse wurde noch vor kurzer Zeit nur bis 2025 als gegeben angesehen. Wie sich der Schacht aber genau verhalten wird, lässt sich nur mit großer Unsicherheit vorhersagen. Klar ist, dass alle Bemühungen darauf abzielen müssen, die Räumung vor diesem Termin zu beenden. DIE LINKE wird sich produktiv an der Beschleunigung der Maßnahmen beteiligen und sich einer entsprechenden Gesetzgebung nicht verschließen, solange dabei Transparenz und Bürgerbeteiligung in angemessener Weise Berücksichtigung finden."
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Der Zeitplan, den das Bundesamt für Strahlenschutz jetzt für die Räumung des maroden Atommülllagers Asse vorgelegt hat, ist inakzeptabel und kann nur als Hilferuf an die Politik verstanden werden", erklärt Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Menzner weiter:
"Der Hilferuf ist zumindest bei der Begleitgruppe Asse angekommen, die sich derzeit bemüht, parteienübergreifend eine Lex Asse zu entwickeln. Da das Atomgesetz für die Bergung von Atommüll nicht zuständig ist, muss schleunigst ein auf Bürgerbeteiligung und Transparenz fußendes Verfahren entwickelt werden, mit dem sich die Räumung erheblich beschleunigen lässt. Konkret heißt das, die aufwändige Genehmigungspraxis für jeden einzelnen Schritt der Räumung auf ein Mindestmaß zu reduzieren, dabei aber in jedem Fall die Sicherheit der Anwohner und der Asse-Mitarbeiter zu garantieren. Mitarbeiter der zuständigen Bundesbehörde müssen in die Lage versetzt werden, beschleunigende Maßnahmen durchzuführen, ohne dabei permanent Angst vor einem möglichen Rechtsbruch haben zu müssen.
Die Standsicherheit des Bergwerks Asse wurde noch vor kurzer Zeit nur bis 2025 als gegeben angesehen. Wie sich der Schacht aber genau verhalten wird, lässt sich nur mit großer Unsicherheit vorhersagen. Klar ist, dass alle Bemühungen darauf abzielen müssen, die Räumung vor diesem Termin zu beenden. DIE LINKE wird sich produktiv an der Beschleunigung der Maßnahmen beteiligen und sich einer entsprechenden Gesetzgebung nicht verschließen, solange dabei Transparenz und Bürgerbeteiligung in angemessener Weise Berücksichtigung finden."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
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