Kurzfassung: An seinem zweiten Tag in der Republik Moldau unter­zeichnete Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel in der Haupt­stadt Chisinau ein Memorandum of Under­standig zwischen Moldau, Deutsch­land und Schweden, um die Angebote von ...

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 30.05.2012] Dirk Niebel in Moldau: "Kom­mu­nale Dienst­leis­tungen ent­schei­dend für Lebens­qualität"


An seinem zweiten Tag in der Republik Moldau unter­zeichnete Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel in der Haupt­stadt Chisinau ein Memorandum of Under­standig zwischen Moldau, Deutsch­land und Schweden, um die Angebote von kom­mu­nalen Dienst­leis­tun­gen zu ver­bessern. Bereits seit Mitte 2010 wurden von deutscher Seite in 12 Gemeinden Pilotprojekte durch­geführt, um bei­spiels­weise die Wasserver- und Ab­wasserent­sor­gung zu ver­bessern, Straßen­be­leuch­tungen zu in­stallieren oder Abfall zu beseitigen.

"Diese In­ves­ti­tio­nen kommen direkt der ländlichen Be­völ­ke­rung zu Gute und bauen dauerhaft durch Schu­lungen und Beratungen auch bei den Partnern in den staatlichen In­sti­tu­tionen wichtige Kompetenzen auf. Der Erfolg unserer Projekte findet Mitstreiter. Schweden übernimmt eine Ko-Finanzierung in Höhe von 3,3 Millionen Euro, mit der die Maßnahmen auf weitere Kommunen ausgedehnt und auch auf nationaler Ebene die Planungs­ka­pa­zi­täten verbessert werden können. Funktionierende kom­mu­nale Dienst­leis­tun­gen schaffen ein direktes Bindeglied zwischen Bürgerschaft und Staat. Die Bürger profitieren un­mittel­bar und erleben den Staat als Dienstleister", erläuterte Niebel bei der Unterzeichnung des Abkommens.

Minister Niebel besucht anschließend die Geburtsklinik des Re­gio­nal­kranken­hauses in Orhei. Dort wurde im Rahmen eines Projekts zur Modernisierung kom­mu­naler Dienst­leis­tun­gen die Ener­gie­ef­fi­zienz des Ge­bäudes gesteigert. Konkret wurden 271 neue Fenster, sechs Haustüren, 20 Solarkollektoren und drei Re­ser­voir-Boiler installiert. Damit konnten die Energiekosten für die Klinik gesenkt werden. Neben diesen tech­ni­schen Ver­besse­rungen sollten durch Beratungen die Struktur und die Abläufe innerhalb der Orga­ni­sa­tion verbessert werden.

Am Abend trifft der Minister mit Vertretern der deutschen po­li­ti­schen Stiftungen vor Ort zu einem Meinungs­aus­tausch zu­sam­men. Dabei wird es um die Rolle der Zivil­ge­sell­schaft und die Perspektiven für die Republik Moldau bei ihrer An­näherung an die EU gehen. "Ich wünsche mir eine starke und lebendige Zivil­ge­sell­schaft. Bürger, die gute Leistungen von staatlichen In­sti­tu­tionen einfordern und nicht zurück­schrecken, Defizite offen an­zu­spre­chen, sind für mich Agenten des Wandels. Die Arbeit der po­li­ti­schen Stiftungen bei der politischen Bildung und der Er­mäch­ti­gung der Zivil­ge­sell­schaft ist deshalb auch ent­wick­lungs­po­litisch von sehr hoher Bedeutung", sagte der Minister vorab.


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