Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe zu den Parlamenten der Färöer-Inseln und Norwegen
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 31.05.2012
Pressemitteilung vom: 31.05.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 4. bis 9. Juni 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe unter Leitung ihres Vorsitzen-den, Franz Thönnes (SPD) auf den zum Königreich Dänemark gehörenden Färöer-Inseln und in Norwegen aufhalten. Die ...
[Deutscher Bundestag - 31.05.2012] Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe zu den Parlamenten der Färöer-Inseln und Norwegen
Vom 4. bis 9. Juni 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe unter Leitung ihres Vorsitzen-den, Franz Thönnes (SPD) auf den zum Königreich Dänemark gehörenden Färöer-Inseln und in Norwegen aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Krista Sager (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Neškovi? (DIE LINKE.), Lars F. Lindemann (FDP) sowie Dr. Marlies Volkmer (SPD).
Die Reise dient dem Meinungsaustausch mit Abgeordneten der nationalen Parlamente, dem Føroya løgting, eines der ältesten Parlamente der Welt, sowie dem Storting in Oslo. Auch wird die Delegation mit dem Regierungschef sowie dem Fischereiminister auf den Färöer und in Norwegen gleichfalls mit einzelnen Regierungsmitgliedern zusammenkommen.
Ein thematischer Schwerpunkt der auf den Färöer-Inseln vor-gesehenen Gespräche ist die besondere rechtliche Stellung als "Gleichberechtigte Nation" innerhalb des Königreichs Dänemark. Die Auswirkungen des Regierungswechsels auf die Situation vor Ort werden ebenso erörtert wie die Stellung der Färöer im Ver-gleich zum übrigen Dänemark wie innerhalb der Europäischen Union und des Nordischen Rates. Mit Blick auf die Wirtschaft wird ein weiteres Kernthema die Fischerei-Industrie sein, wobei auch Fragen der neuen Fischereipolitik der EU erörtert werden.
Die Nutzung erneuerbarer Energien wird sowohl auf den Färöer-Inseln als auch in Norwegen erörtert. In Oslo wird dieses Feld um die Energieträger Erdgas und Erdöl ergänzt. Zudem werden die norwegisch-deutschen Beziehungen und das Verhältnis Norwegens zur EU, die Gleichberechtigung von Männern und Frauen sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf Inhalt der Gespräche sein. Vor dem Hintergrund des aktuell stattfindenden Prozesses wird sich die Delegation vor Ort aber auch mit den Folgen und der Aufarbeitung der Anschläge in Oslo und auf der Insel Utøya vom 22. Juli 2011 auseinandersetzen.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Vom 4. bis 9. Juni 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe unter Leitung ihres Vorsitzen-den, Franz Thönnes (SPD) auf den zum Königreich Dänemark gehörenden Färöer-Inseln und in Norwegen aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Krista Sager (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Neškovi? (DIE LINKE.), Lars F. Lindemann (FDP) sowie Dr. Marlies Volkmer (SPD).
Die Reise dient dem Meinungsaustausch mit Abgeordneten der nationalen Parlamente, dem Føroya løgting, eines der ältesten Parlamente der Welt, sowie dem Storting in Oslo. Auch wird die Delegation mit dem Regierungschef sowie dem Fischereiminister auf den Färöer und in Norwegen gleichfalls mit einzelnen Regierungsmitgliedern zusammenkommen.
Ein thematischer Schwerpunkt der auf den Färöer-Inseln vor-gesehenen Gespräche ist die besondere rechtliche Stellung als "Gleichberechtigte Nation" innerhalb des Königreichs Dänemark. Die Auswirkungen des Regierungswechsels auf die Situation vor Ort werden ebenso erörtert wie die Stellung der Färöer im Ver-gleich zum übrigen Dänemark wie innerhalb der Europäischen Union und des Nordischen Rates. Mit Blick auf die Wirtschaft wird ein weiteres Kernthema die Fischerei-Industrie sein, wobei auch Fragen der neuen Fischereipolitik der EU erörtert werden.
Die Nutzung erneuerbarer Energien wird sowohl auf den Färöer-Inseln als auch in Norwegen erörtert. In Oslo wird dieses Feld um die Energieträger Erdgas und Erdöl ergänzt. Zudem werden die norwegisch-deutschen Beziehungen und das Verhältnis Norwegens zur EU, die Gleichberechtigung von Männern und Frauen sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf Inhalt der Gespräche sein. Vor dem Hintergrund des aktuell stattfindenden Prozesses wird sich die Delegation vor Ort aber auch mit den Folgen und der Aufarbeitung der Anschläge in Oslo und auf der Insel Utøya vom 22. Juli 2011 auseinandersetzen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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