Freier Internetzugang illusorisch - GRÜNE für flächendeckende Versorgung
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen, 31.05.2012
Pressemitteilung vom: 31.05.2012 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen aus Wiesbaden
Kurzfassung: "Reichtum für alle, Freibier für alle und freies WLAN für Hessen, und das Vorbild ist Estland. Aber Hessen ist nicht Estland, und auch dort wird nicht freies und kostenloses W-LAN garantiert, sondern lediglich ein kostenloser Zugang zum Internet. ...
[Bündnis 90/Die Grünen Hessen - 31.05.2012] Freier Internetzugang illusorisch - GRÜNE für flächendeckende Versorgung
"Reichtum für alle, Freibier für alle und freies WLAN für Hessen, und das Vorbild ist Estland. Aber Hessen ist nicht Estland, und auch dort wird nicht freies und kostenloses W-LAN garantiert, sondern lediglich ein kostenloser Zugang zum Internet. Das hat die Linksfraktion aber offensichtlich nicht verstanden", erklärt der netzpolitische Sprecher der GRÜNEN, Daniel Mack, zum Antrag der Linksfraktion für ein freies WLAN.
"Ein Internetzugang ist wichtig, denn es bietet neue Möglichkeiten der Partizipation, der Transparenz und weltweite Kommunikationsmöglichkeiten. Deshalb sollte jede Bürgerin und jeder Bürger Zugang zu zeitgemäß schnellem Internet haben, egal ob er oder sie in Frankfurt, Offenbach, im Odenwald, im Main-Kinzig- oder im Werra-Meißner-Kreis lebt. Im digitalen Zeitalter gehört der Zugang zum Internet ebenso zur Daseinsvorsorge wie die Abfallwirtschaft, die Wasser- und Energieversorgung, der öffentliche Verkehr und die Krankenhäuser. Aber all das sind Dienstleistungen, für die die Bürgerinnen und Bürger auch bezahlen müssen, und die sie nicht einfach kostenlos zur Verfügung gestellt bekommen." "Auch für das Internet bedarf es einer Infrastruktur, die nicht nur eingerichtet, sondern auch gewartet werden muss. Wir haben in Hessen schon Schwierigkeiten damit, wirklich flächendeckend Breitbandverbindungen anzubieten. Da ist es doch vollkommen illusorisch, anzunehmen, das Land könne jederzeit flächendeckend freies WLAN organisieren. Da auch wir der Meinung sind, dass der Zugang zum Netz nicht vom Geldbeutel abhängen darf, sind freie Internetterminals in öffentlichen Gebäuden oder freie WLAN-Netzwerke in Zentren und Dörfern ein in der Tat anzustrebendes Ziel und auch technisch umsetzbar." "Anstatt einfach freies WLAN für alle zu fordern und sich über die praktische Umsetzung keine Gedanken zu machen, müssen wir gezielt und planvoll die Versorgung speziell auch der ländlichen Gebiete mit schnellen Internetanschlüssen vorantreiben. Sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für den Wirtschaftsstandort Hessen ist die Möglichkeit einer schnellen Internetverbindung und einer durchdachten, an den wirklichen Bedürfnissen der Gründer orientierten Start-Up-Förderung viel entscheidender als die realitätsfernen Wunschträume der Linksfraktion", unterstreicht Daniel Mack.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
"Reichtum für alle, Freibier für alle und freies WLAN für Hessen, und das Vorbild ist Estland. Aber Hessen ist nicht Estland, und auch dort wird nicht freies und kostenloses W-LAN garantiert, sondern lediglich ein kostenloser Zugang zum Internet. Das hat die Linksfraktion aber offensichtlich nicht verstanden", erklärt der netzpolitische Sprecher der GRÜNEN, Daniel Mack, zum Antrag der Linksfraktion für ein freies WLAN.
"Ein Internetzugang ist wichtig, denn es bietet neue Möglichkeiten der Partizipation, der Transparenz und weltweite Kommunikationsmöglichkeiten. Deshalb sollte jede Bürgerin und jeder Bürger Zugang zu zeitgemäß schnellem Internet haben, egal ob er oder sie in Frankfurt, Offenbach, im Odenwald, im Main-Kinzig- oder im Werra-Meißner-Kreis lebt. Im digitalen Zeitalter gehört der Zugang zum Internet ebenso zur Daseinsvorsorge wie die Abfallwirtschaft, die Wasser- und Energieversorgung, der öffentliche Verkehr und die Krankenhäuser. Aber all das sind Dienstleistungen, für die die Bürgerinnen und Bürger auch bezahlen müssen, und die sie nicht einfach kostenlos zur Verfügung gestellt bekommen." "Auch für das Internet bedarf es einer Infrastruktur, die nicht nur eingerichtet, sondern auch gewartet werden muss. Wir haben in Hessen schon Schwierigkeiten damit, wirklich flächendeckend Breitbandverbindungen anzubieten. Da ist es doch vollkommen illusorisch, anzunehmen, das Land könne jederzeit flächendeckend freies WLAN organisieren. Da auch wir der Meinung sind, dass der Zugang zum Netz nicht vom Geldbeutel abhängen darf, sind freie Internetterminals in öffentlichen Gebäuden oder freie WLAN-Netzwerke in Zentren und Dörfern ein in der Tat anzustrebendes Ziel und auch technisch umsetzbar." "Anstatt einfach freies WLAN für alle zu fordern und sich über die praktische Umsetzung keine Gedanken zu machen, müssen wir gezielt und planvoll die Versorgung speziell auch der ländlichen Gebiete mit schnellen Internetanschlüssen vorantreiben. Sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für den Wirtschaftsstandort Hessen ist die Möglichkeit einer schnellen Internetverbindung und einer durchdachten, an den wirklichen Bedürfnissen der Gründer orientierten Start-Up-Förderung viel entscheidender als die realitätsfernen Wunschträume der Linksfraktion", unterstreicht Daniel Mack.
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Über Bündnis 90/Die Grünen Hessen:
Zur Geschichte des Landesverbandes:
Die Grünen Hessen haben sich als Landesverband am 15. Dezember 1979 gegründet. Am 12.12.1985 übernahm Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister das Umweltministerium. Von 1991 bis 1999 wurde Hessen rot-GRÜN regiert.
Die Schwerpunkte unserer Politik in Hessen:
Bildung
DIE GRÜNEN stehen für Bildungsgerechtigkeit, für längeres gemeinsames Lernen, um möglichst vielen Kindern die Chance auf einen gemeinsamen Schulabschluss zu ermöglichen.
Umwelt
Weg vom Öl: Nachwachsende Rohstoffe
Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
Verbraucherschutz
GRÜNE Verbraucherpolitik
Verbraucherpolitik ist heute eine Querschnittaufgabe, die weit über ernährungspolitische Fragen hinaus geht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich ein für das Recht auf Sicherheit, das Recht auf Information und das Recht auf Wahlfreiheit.
Firmenkontakt:
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Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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