EU-Kommission lehnt europäische Bürgerinitiative gegen Atomkraft ab. Initiatoren kündigen rechtliche Schritte an
- Pressemitteilung der Firma Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), 01.06.2012
Pressemitteilung vom: 01.06.2012 von der Firma Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) aus Berlin
Kurzfassung: Brüssel/Berlin: Die erste europäische Bürgerinitiative gegen die Atomenergie und für eine sichere Energiezukunft mit dem Titel "Meine Stimme gegen Atomkraft" wurde von der EU-Kommission abgewiesen. Zur Begründung bezog sich die Kommission auf ...
[Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) - 01.06.2012] EU-Kommission lehnt europäische Bürgerinitiative gegen Atomkraft ab. Initiatoren kündigen rechtliche Schritte an
Brüssel/Berlin: Die erste europäische Bürgerinitiative gegen die Atomenergie und für eine sichere Energiezukunft mit dem Titel "Meine Stimme gegen Atomkraft" wurde von der EU-Kommission abgewiesen. Zur Begründung bezog sich die Kommission auf den EURATOM-Vertrag zur Förderung der Kernenergie, der eine Bürgerinitiative gegen die Atomkraft verbiete. Gemeinsam mit Umweltschutzorganisationen in elf EU-Ländern wollte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ab Juni Unterschriften von Bürgern für einen Ausstieg aus der Atomenergie sammeln. Der Umweltverband kündigte eine juristische Prüfung der Ablehnung an.
"Die EU-Kommission will keine Bürgerinitiative gegen die Atomenergie. Das ist ein Affront gegen die europäische Umweltbewegung, für den wir ein Jahr nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima keinerlei Verständnis haben. Die Ablehnung schadet auch der Weiterentwicklung der Demokratie in der Europäischen Union", sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger.
Die Bürger in der Europäischen Union hätten darauf gesetzt, mit der neuen Form der Bürgerinitiative ihre Interessen auf dem Wege der direkten Demokratie besser zur Geltung bringen zu können. Leider sei die EU-Kommission vor den Lobbyinteressen der Atomwirtschaft zurückgewichen, sagte Weiger. Dieser Vorgang vergrößere das Demokratiedefizit in der EU anstatt es zu verringern.
"Zur Gefahrenabwehr für Mensch und Umwelt und zu einer so entscheidenden Frage wie der Atomkraftnutzung muss eine europäische Bürgerinitiative möglich sein. Gemeinsam mit anderen Umweltverbänden in Europa werden wir alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um ein Bürgervotum gegen die Atomkraft in Europa doch noch zu einem Erfolg zu führen", sagte Weiger.
Neben dem BUND beteiligen sich Umweltorganisatoren aus Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Litauen, Österreich, Luxemburg, Niederlande, Ungarn, Großbritannien und Zypern an der europäischen Bürgerinitiative gegen die Atomenergie. Dazu gehören nationale Unterorganisationen des Netzwerks ‚Friends of the Earth Europe’ sowie weitere atomkritische Organisationen wie das französische Bündnis ‚Sortir du Nucléaire’.
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter: www.bund.net bzw. www.my-voice.eu
Brüssel/Berlin: Die erste europäische Bürgerinitiative gegen die Atomenergie und für eine sichere Energiezukunft mit dem Titel "Meine Stimme gegen Atomkraft" wurde von der EU-Kommission abgewiesen. Zur Begründung bezog sich die Kommission auf den EURATOM-Vertrag zur Förderung der Kernenergie, der eine Bürgerinitiative gegen die Atomkraft verbiete. Gemeinsam mit Umweltschutzorganisationen in elf EU-Ländern wollte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ab Juni Unterschriften von Bürgern für einen Ausstieg aus der Atomenergie sammeln. Der Umweltverband kündigte eine juristische Prüfung der Ablehnung an.
"Die EU-Kommission will keine Bürgerinitiative gegen die Atomenergie. Das ist ein Affront gegen die europäische Umweltbewegung, für den wir ein Jahr nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima keinerlei Verständnis haben. Die Ablehnung schadet auch der Weiterentwicklung der Demokratie in der Europäischen Union", sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger.
Die Bürger in der Europäischen Union hätten darauf gesetzt, mit der neuen Form der Bürgerinitiative ihre Interessen auf dem Wege der direkten Demokratie besser zur Geltung bringen zu können. Leider sei die EU-Kommission vor den Lobbyinteressen der Atomwirtschaft zurückgewichen, sagte Weiger. Dieser Vorgang vergrößere das Demokratiedefizit in der EU anstatt es zu verringern.
"Zur Gefahrenabwehr für Mensch und Umwelt und zu einer so entscheidenden Frage wie der Atomkraftnutzung muss eine europäische Bürgerinitiative möglich sein. Gemeinsam mit anderen Umweltverbänden in Europa werden wir alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um ein Bürgervotum gegen die Atomkraft in Europa doch noch zu einem Erfolg zu führen", sagte Weiger.
Neben dem BUND beteiligen sich Umweltorganisatoren aus Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Litauen, Österreich, Luxemburg, Niederlande, Ungarn, Großbritannien und Zypern an der europäischen Bürgerinitiative gegen die Atomenergie. Dazu gehören nationale Unterorganisationen des Netzwerks ‚Friends of the Earth Europe’ sowie weitere atomkritische Organisationen wie das französische Bündnis ‚Sortir du Nucléaire’.
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter: www.bund.net bzw. www.my-voice.eu
Über Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND):
P>1975 gründeten Horst Stern, Bernhard Grzimek und 19 weitere Umweltschützer den Bund für Natur- und Umweltschutz Deutschland. 1984 kam die BUNDjugend hinzu und 1989 schloss sich der BUND dem internationalen Netzwerk Friends of the Earth an.
Dieses Jahr wird der BUND 30 Jahre alt und ist mit fast 400.000 Mitgliedern und Spendern der größte föderale Umweltverband Deutschlands.
Mit unzähligen Aktionen und Kampagnen auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene konnten wir Moore retten, gegen die Atomkraft mobil machen und uns für umwelt- und gesundheitsverträgliche Produkte einsetzen.
Firmenkontakt:
Pressekontakt: Thorben Becker, BUND-Atomexperte, Tel. 030-27586-421 bzw. Rüdiger Rosenthal, BUND-Pressesprecher, Tel. 030-27586-425/-489, E-Mail: presse@bund.net, www.bund.net
P>1975 gründeten Horst Stern, Bernhard Grzimek und 19 weitere Umweltschützer den Bund für Natur- und Umweltschutz Deutschland. 1984 kam die BUNDjugend hinzu und 1989 schloss sich der BUND dem internationalen Netzwerk Friends of the Earth an.
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Mit unzähligen Aktionen und Kampagnen auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene konnten wir Moore retten, gegen die Atomkraft mobil machen und uns für umwelt- und gesundheitsverträgliche Produkte einsetzen.
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