Mutige Empfehlungen zügig umsetzen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 07.02.2011
Pressemitteilung vom: 07.02.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Verteidigungsminister zu Guttenberg hat mit den Empfehlungen von Staatssekretär Otremba eine hervorragende Entscheidungsgrundlage Staatssekretär Otremba hat heute seine Empfehlungen zu den Vorschlägen der Struktur-Kommission vorgestellt. Dazu ...
[CDU/CSU-Fraktion - 07.02.2011] Mutige Empfehlungen zügig umsetzen
Verteidigungsminister zu Guttenberg hat mit den Empfehlungen von Staatssekretär Otremba eine hervorragende Entscheidungsgrundlage
Staatssekretär Otremba hat heute seine Empfehlungen zu den Vorschlägen der Struktur-Kommission vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck:
"Die Empfehlungen von Staatssekretär Otremba zur künftigen Spitzengliederung der Bundeswehr sind mutig und zeugen von ungebrochenem Reformwillen. Sie orientieren sich wesentlich an den Vorschlägen der Weise-Kommission. Die Empfehlung, die Bediensteten des Verteidigungsministeriums auf 1.800 zu verringern, ist begrüßenswert. Die Reform muss unter einer angemessenen Beteiligung des Zivilpersonals durchgeführt werden und darf nicht auf die Uniformträger beschränkt bleiben.
Die Position des Generalinspekteurs wird richtigerweise gestärkt. Er ist insbesondere als Verantwortlicher für die Auslandseinsätze der Bundeswehr gefordert. Die Prozesse im Verteidigungsministerium müssen jetzt so ausgestaltet werden, dass die Informations- und Entscheidungsstränge bei der Leitung des Hauses zusammenlaufen und eine effiziente Führung ermöglichen.
Zu begrüßen ist auch, dass der Zentrale Sanitätsdienst als eigenständiger Organisationsbereich erhalten bleibt. Dies ist notwendig um die medizinische Fachexpertise auch weiterhin in Entscheidungsprozesse einbringen zu können. Positiv zu sehen ist auch, dass Dienstposten von Soldaten oder zivilen Angestellten gleichermaßen besetzt werden können. Dem Dienstleistungsgedanken der zivilen Wehrverwaltung gegenüber den Streitkräften wird somit stärker Rechnung getragen als bisher.
Verteidigungsminister zu Guttenberg hat mit den Empfehlungen von Staatssekretär Otremba eine hervorragende Entscheidungsgrundlage um den Umbau des Ministeriums zu realisieren. Die Reform des Ministeriums ist dabei als Signal für den Gesamtprozess zu sehen. Ihr Gelingen ist für die Akzeptanz der Strukturreform als Ganzes entscheidend.
Künftig wird es darum gehen, die Gewinnung von Freiwilligen durch ein überzeugendes Konzept für attraktive Streitkräfte zu unterstützen. Der Abbau des Personalüberhangs ist sozialverträglich und verantwortungsbewusst zu begleiten. Die Bundeswehr braucht auch in Zukunft hervorragendes Personal. Zur Erreichung des angestrebten Streitkräfteumfangs von 185.000 Soldatinnen und Soldaten sind dabei attraktive Rahmenbedingungen unabdingbar. Sie gibt es aber nicht zum Nulltarif."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Verteidigungsminister zu Guttenberg hat mit den Empfehlungen von Staatssekretär Otremba eine hervorragende Entscheidungsgrundlage
Staatssekretär Otremba hat heute seine Empfehlungen zu den Vorschlägen der Struktur-Kommission vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck:
"Die Empfehlungen von Staatssekretär Otremba zur künftigen Spitzengliederung der Bundeswehr sind mutig und zeugen von ungebrochenem Reformwillen. Sie orientieren sich wesentlich an den Vorschlägen der Weise-Kommission. Die Empfehlung, die Bediensteten des Verteidigungsministeriums auf 1.800 zu verringern, ist begrüßenswert. Die Reform muss unter einer angemessenen Beteiligung des Zivilpersonals durchgeführt werden und darf nicht auf die Uniformträger beschränkt bleiben.
Die Position des Generalinspekteurs wird richtigerweise gestärkt. Er ist insbesondere als Verantwortlicher für die Auslandseinsätze der Bundeswehr gefordert. Die Prozesse im Verteidigungsministerium müssen jetzt so ausgestaltet werden, dass die Informations- und Entscheidungsstränge bei der Leitung des Hauses zusammenlaufen und eine effiziente Führung ermöglichen.
Zu begrüßen ist auch, dass der Zentrale Sanitätsdienst als eigenständiger Organisationsbereich erhalten bleibt. Dies ist notwendig um die medizinische Fachexpertise auch weiterhin in Entscheidungsprozesse einbringen zu können. Positiv zu sehen ist auch, dass Dienstposten von Soldaten oder zivilen Angestellten gleichermaßen besetzt werden können. Dem Dienstleistungsgedanken der zivilen Wehrverwaltung gegenüber den Streitkräften wird somit stärker Rechnung getragen als bisher.
Verteidigungsminister zu Guttenberg hat mit den Empfehlungen von Staatssekretär Otremba eine hervorragende Entscheidungsgrundlage um den Umbau des Ministeriums zu realisieren. Die Reform des Ministeriums ist dabei als Signal für den Gesamtprozess zu sehen. Ihr Gelingen ist für die Akzeptanz der Strukturreform als Ganzes entscheidend.
Künftig wird es darum gehen, die Gewinnung von Freiwilligen durch ein überzeugendes Konzept für attraktive Streitkräfte zu unterstützen. Der Abbau des Personalüberhangs ist sozialverträglich und verantwortungsbewusst zu begleiten. Die Bundeswehr braucht auch in Zukunft hervorragendes Personal. Zur Erreichung des angestrebten Streitkräfteumfangs von 185.000 Soldatinnen und Soldaten sind dabei attraktive Rahmenbedingungen unabdingbar. Sie gibt es aber nicht zum Nulltarif."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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