Umweltminister muss konkreten Zeitplan vorlegen

  • Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 01.06.2012
Pressemitteilung vom: 01.06.2012 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: "Der Umweltminister waren schon viele in der Asse, passiert ist jedoch fast nichts. Auch der offene Dialog mit der Bevölkerung ist bereits mehrfach ohne Resultat angekündigt worden. Den Ankündigungen müssen endlich Taten folgen", erklärt ...

[Die Linke. im Bundestag - 01.06.2012] Umweltminister muss konkreten Zeitplan vorlegen


"Der Umweltminister waren schon viele in der Asse, passiert ist jedoch fast nichts. Auch der offene Dialog mit der Bevölkerung ist bereits mehrfach ohne Resultat angekündigt worden. Den Ankündigungen müssen endlich Taten folgen", erklärt Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Besuch des Umweltministers Altmaier im maroden Atommüll-Bergwerk Asse. Menzner weiter:

"Die heute stattfindende Probebohrung in eine der Atommüll-Einlagerungskammern geschieht viel zu spät, ist sie doch bereits über ein Jahr im Verzug. Wir erwarten, dass der Umweltminister einen konkreten Zeitplan mit einem Zieldatum zur Beendigung der Asse-Räumung vorlegt und sich dazu äußert, wie er die Rückholung zu beschleunigen gedenkt.

Jetzt muss uneingeschränkt veröffentlicht werden, welche Ergebnisse die Bohrungen bringen. Wir fordern die bedingungslose Transparenz des gesamten Rückholverfahrens und die Benennung jeglicher Verzögerungen. Nur so werden wir in einen offenen und demokratischen Dialog treten können. Dabei steht DIE LINKE ganz an der Seite der Bürgerinitiativen und Umweltverbände, die seit Jahrzehnten in der Asse-Frage hingehalten werden. Ob Umweltminister Altmaier diese Spirale der Ohnmacht und des Nichtstuns durchbricht, wird sich zeigen."


F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.

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