BRODKORB: Brüderle zu Gesprächen in Irland (04.06.2012)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 04.06.2012
Pressemitteilung vom: 04.06.2012 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zum morgen beginnenden zweitägigen Irland-Besuch des Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE, erklärt die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Beatrix BRODKORB: Am Dienstag reist der Vorsitzende der ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 04.06.2012] BRODKORB: Brüderle zu Gesprächen in Irland (04.06.2012)
BERLIN. Zum morgen beginnenden zweitägigen Irland-Besuch des Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE, erklärt die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Beatrix BRODKORB:
Am Dienstag reist der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer BRÜDERLE, für politische Gespräche nach Irland. Der Besuch dient der Kontaktpflege und insbesondere dem Austausch über die gemeinsamen Fortschritte bei der Eurostabilisierung. Ein Kernpunkt der Gespräche wird der Fiskalpakt sein, dessen Ratifizierung die Bevölkerung in der vergangenen Woche zugestimmt hat.
BRÜDERLE: "Das Ja Irlands zum Fiskalpakt ist ein starkes Votum für Europa. Die irische Bevölkerung hat sich trotz schwieriger Zeiten für den eingeschlagenen Weg zur Stärkung des Euro entschieden. Dies bestätigt den Kurs der schwarz-gelben Bundesregierung. Wir stehen Irland auch weiterhin unterstützend zur Seite, wenn es um die Umsetzung von Reformen geht. Jetzt ist Deutschland am Zug, den Fiskalpakt zu ratifizieren. Die Sozialdemokraten sollten sich an der irischen Bevölkerung ein Beispiel nehmen, Verantwortung zeigen und ein Signal der Geschlossenheit für einen starken und soliden Euro senden."
Auf der Tagesordnung stehen u. a. Gespräche mit Wirtschaftsminister Richard BRUTON, Lucinda CREIGHTON, Europa-Staatsministerin, Staatssekretär Robert WATT vom Ministerium für öffentliche Ausgaben und Reformen, Alex WHITE, Vorsitzender des Finanzausschusses im irischen Parlament sowie Danny McCOY, Generaldirektor des irischen Arbeitgeberverbandes IBEC.
Bei seinem Besuch wird Rainer BRÜDERLE von Dr. Heinrich KOLB, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion und stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Irischen Parlamentariergruppe, Gabriele MOLITOR, Obfrau der FDP-Fraktion im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, und Rainer ERDEL, Mitglied des Arbeitskreises für Internationale Politik der FDP-Fraktion, begleitet.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
BERLIN. Zum morgen beginnenden zweitägigen Irland-Besuch des Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE, erklärt die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Beatrix BRODKORB:
Am Dienstag reist der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer BRÜDERLE, für politische Gespräche nach Irland. Der Besuch dient der Kontaktpflege und insbesondere dem Austausch über die gemeinsamen Fortschritte bei der Eurostabilisierung. Ein Kernpunkt der Gespräche wird der Fiskalpakt sein, dessen Ratifizierung die Bevölkerung in der vergangenen Woche zugestimmt hat.
BRÜDERLE: "Das Ja Irlands zum Fiskalpakt ist ein starkes Votum für Europa. Die irische Bevölkerung hat sich trotz schwieriger Zeiten für den eingeschlagenen Weg zur Stärkung des Euro entschieden. Dies bestätigt den Kurs der schwarz-gelben Bundesregierung. Wir stehen Irland auch weiterhin unterstützend zur Seite, wenn es um die Umsetzung von Reformen geht. Jetzt ist Deutschland am Zug, den Fiskalpakt zu ratifizieren. Die Sozialdemokraten sollten sich an der irischen Bevölkerung ein Beispiel nehmen, Verantwortung zeigen und ein Signal der Geschlossenheit für einen starken und soliden Euro senden."
Auf der Tagesordnung stehen u. a. Gespräche mit Wirtschaftsminister Richard BRUTON, Lucinda CREIGHTON, Europa-Staatsministerin, Staatssekretär Robert WATT vom Ministerium für öffentliche Ausgaben und Reformen, Alex WHITE, Vorsitzender des Finanzausschusses im irischen Parlament sowie Danny McCOY, Generaldirektor des irischen Arbeitgeberverbandes IBEC.
Bei seinem Besuch wird Rainer BRÜDERLE von Dr. Heinrich KOLB, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion und stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Irischen Parlamentariergruppe, Gabriele MOLITOR, Obfrau der FDP-Fraktion im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, und Rainer ERDEL, Mitglied des Arbeitskreises für Internationale Politik der FDP-Fraktion, begleitet.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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