Kurzfassung: Ministerpräsident Volker Bouffier: "Die Region Nordhessen steht wirtschaftlich so gut da wie noch nie" Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und der stellvertretende Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn haben heute im Rahmen einer ...

[Hessische Landesregierung - 07.02.2011] Hessisches Kabinett tagt in Bad Hersfeld


Ministerpräsident Volker Bouffier: "Die Region Nordhessen steht wirtschaftlich so gut da wie noch nie"

Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und der stellvertretende Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn haben heute im Rahmen einer auswärtigen Kabinettsitzung in Bad Hersfeld eine positive Bilanz der wirtschaftlichen und verkehrlichen Entwicklung in Nordhessen gezogen. "Die vergangenen Jahre sind für Nordhessen eine bemerkenswerte Erfolgsgeschichte. Der Region geht es wirtschaftlich so gut wie noch nie. Hier präsentiert sich inzwischen eine sehr wirtschaftsstarke Region im Herzen Deutschlands." Indikator dafür sei auch, dass sich die Zahl der Arbeitslosen in Nordhessen in den letzten fünf Jahren, also von 2005 bis 2010, um 42 Prozent verringert habe. Zugleich kündigte Bouffier an, die Landesregierung werde auch künftig die Weichen dafür stellen, dass Nordhessen seinen Vorsprung gegenüber den Nachbarregionen in den angrenzenden Bundesländern weiter ausbauen kann.

Das hessische Kabinett kommt in regelmäßigen Abständen zu auswärtigen Sitzungen zusammen. Durch die Sitzung in Bad Hersfeld soll der Blick auf die wirtschaftsstarke Region im Landkreis Hersfeld-Rotenburg gelenkt werden. "Basis dieser aufstrebenden Entwicklung war und ist die Konzentration auf die bereits vorhandenen Potenziale der Region: Neben der Distributionszentrale von Amazon.de oder Europas größtem Volkswagen-Originalteilezentrum im Logistikbereich ist Nordhessen ein wichtiger Standort der Mobilitätswirtschaft und Energietechnik. Gleichzeitig steht die Region für nachhaltigen Tourismus", erklärte Bouffier. Seit 1999 habe die Hessische Landesregierung den Norden verstärkt im Fokus und treibe insbesondere den für wirtschaftliches Wachstum grundlegenden Ausbau der Verkehrsinfrastruktur voran. Unmittelbare Gradmesser dieser erfolgreichen Entwicklung seien die Wirtschaftskraft, ausgedrückt durch das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sowie die Zahl der Arbeitslosen, legte der stellvertretende Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn dar: "Im Regierungsbezirk Kassel ist das Bruttoinlandsprodukt von 1999 bis 2008 um 25 Prozent gestiegen. Damit übersteigt die Wirtschaftskraft den Durchschnittswert der angrenzenden Kreise aus den Bundesländern Bayern, Niedersachen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen. Das ist eine herausragende Entwicklung." Die abnehmende Arbeitslosigkeit wurde mit bestimmt durch überdurchschnittliche Beschäftigungssteigerungen. So hat die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zwischen 2005 und 2010 in Nordhessen um 7,2 Prozent zugenommen.

Nordhessen ist auch als Logistikstandort strukturgebend. Um diesen positiven Prozess weiter voranzutreiben, bleibe das Augenmerk der Landesregierung auf der Verkehrsinfrastruktur, betonte der Ministerpräsident. "Sowohl der Lückenschluss der A 44 zwischen der A 7 und der A 4 als auch der A 49 zwischen Neuental und der A 5 haben als wichtige Bausteine im Autobahnnetz weiter höchste Priorität." So sei die A 44 im vergangenen Jahr mit der Erlangung der Rechtskraft für einen Bauabschnitt von 22 Kilometern Länge einen entscheidenden Schritt vorangekommen, die Planfeststellung der verbleibenden Abschnitte bis Ende 2012 vorgesehen. Der Lückenschluss der A 49 komme ebenfalls gut voran, so Bouffier. Er verwies darauf, dass die vorbereitenden Bauarbeiten des Abschnitts zwischen Neuental und Schwalmstadt bereits im Oktober 2010 begonnen haben und der Erlass der Planfeststellungsbeschlüsse für die weiteren Abschnitte zwischen Schwalmstadt und Stadtallendorf sowie Stadtallendorf und der A 5 noch für dieses Jahr geplant seien.

"Aber auch die Landesstraßen, Kreisstraßen und der öffentliche Personennahverkehr werden weiter ausgebaut. In den Jahren 2002 bis 2010 investierte das Land Hessen rund 243 Millionen Euro allein in den nordhessischen ÖPNV", stellte der Ministerpräsident fest. Damit konnten Projekte wie RegioTram Nordhessen, die Lossetalbahn und der Neubau des Stadtbahnhofs Eschwege realisiert werden. Im gleichen Zeitraum flossen Zuwendungen in Höhe von 255 Millionen Euro in den Kommunalen Straßenbau. Das reguläre Landesstraßenbauprogramm enthält in diesem Jahr für Nordhessen 68 laufende oder neue Projekte. "Zusätzlich werden hier 46 neue Baumaßnahmen durch das Konjunkturprogramm des Landes ermöglicht", so Bouffier. Dies seien wichtige Beiträge des Landes für die nachhaltige Entwicklung der gesamten Region Nordhessens, hielt der Ministerpräsident fest.

Als ein weiteren wesentlicher Baustein für eine umfassende Infrastruktur der Region hoben Bouffier und Hahn den nunmehr begonnenen Ausbau des Flughafens Kassel-Calden hervor. Die Förderung beläuft sich auf insgesamt rund 187 Millionen Euro. Zudem soll die Versorgung des ländlichen Raumes mit Breitbandnetzen weiter vorangetrieben werden. Hierfür hat die Hessische Landesregierung ein Förderprogramm aufgelegt. "Wir wollen, dass es keine weißen Flecken auf der digitalen Landkarte Hessens gibt", erläuterte der stellvertretende Ministerpräsident Hahn, denn "breitbandige Internetzugänge gehören für Unternehmen, Bürger und Verwaltungen immer mehr zum täglichen Leben dazu".


Weitere Punkte auf der Tagesordnung waren unter anderem die Interkommunale Zusammenarbeit für die hessischen Kommunen, die Bereitstellung von dualen Studiengängen für die Region Nordhessen und der demografische Wandel mit den damit verbundenen Auswirkungen und Herausforderungen für die Denkmalpflege im ländlichen Raum.

Interkommunale Zusammenarbeit für die hessischen Kommunen

Ministerpräsident Volker Bouffier hat sich dafür ausgesprochen, die interkommunale Zusammenarbeit von Städten und Gemeinden sowie der Landkreise weiter auszubauen. "Das Land fördert die interkommunale Zusammenarbeit dort, wo sie sinnvoll und nachvollziehbar ist und auf eine große Resonanz bei den Bürgerinnen und Bürgern trifft", erläuterte der Ministerpräsident. Hintergrund ist die demographische Entwicklung vor allem im ländlichen Raum, die Finanzsituation sowie neue gesellschaftspolitische Herausforderungen im Bildungs- und Technologiebereich. Hierfür wurde in enger Abstimmung mit dem Finanzministerium und den kommunalen Spitzenverbänden sehr früh auf die neuen Herausforderungen reagiert und finanzielle Anreize geschaffen, um interkommunale Kooperationen voranzubringen. So besteht beispielsweise ein Förderprogramm für Kommunen bis zu 30.000 Einwohnen, mit dem vor allem die Zusammenführung wesentlicher Verwaltungsbereiche der Städte und Gemeinden finanziell unterstützt wird. Dadurch ist es gelungen, 40 neue Kooperationen zwischen Städten und Gemeinden sowie einzelner Landkreise zu bilden. Insgesamt sind über 150 Kommunen an der Kooperation beteiligt. Mit der Förderung konnten beispielsweise gemeinsame Standesamtsbezirke, Kassen, Personalämter, Bauhöfe und Feuerwehrkooperationen verwirklicht werden.

Bereitstellung von dualen Studiengängen für die Region Nordhessen

In Hessen besteht durch private und öffentliche Hochschulen sowie Berufsakademien ein großes Angebot an Ausbildungsformen im dualen Studium. "Es ist erfreulich, dass auf diese Weise das Bildungsangebot in der Region in Kooperation mit der Wirtschaft erheblich ausgebaut wird", sagte der stellvertretende Ministerpräsident. Für Unternehmen seien duale Studienangebote ein innovatives Instrument, um Fach¬kräftenachwuchs praxisnah und zugleich auf akademischem Niveau auszubilden und an das Unternehmen zu binden. "Das duale Studium in Nordhessen hat Zukunft, denn gut ausgebildete Fachkräfte sind ein Erfolgsfaktor für die Region", betonte Hahn
. Es sei ein Anliegen der Landesregierung, duale Studiengänge zu fördern und Studierende und Unternehmen näher zusammen zu bringen.

Zu den Anbietern dualer Studiengänge gehören in Nordhessen die Berufsakademie Nordhessen, die von Unternehmen, der F+U gGmbH, dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg, der Stadt Bad Hersfeld, der Stadt Frankenberg, der Stadt Bad Wildungen und einem Trägerverein getragen wird. Der derzeit bestehende Gesundheitsbereich mit den Studiengängen Physiotherapie und Pflege soll demnächst ausgegliedert und gemeinsam mit zukünftigen Studienangeboten der Holzfachschule Bad Wildungen organisiert werden.

Seit dem Wintersemester 2010/11 bietet die FH Gießen-Friedberg an ihrer Außenstelle in Frankenberg (Eder) sowie an den Standorten in Bad Hersfeld und Bad Wildungen in Zusammenarbeit mit regionalen Partnerunternehmen duale Bachelor- und Masterstudiengänge der Fachrichtungen Logistik (Bad Hersfeld), Wirtschaftsinformatik (Bad Wildungen), Prozessmanagement und Ingenieurwesen (Frankenberg) an. Weitere Anbieter dualer Studiengänge sind die Universität Kassel sowie die Hessische Berufsakademie (Niederlassung Kassel).

Demographischer Wandel in Hessen – Auswirkungen und Herausforderungen für die Denkmalpflege im ländlichen Raum

"Die Auswirkungen der demographischen Veränderungen sind auf der lokalen Ebene zuerst zu spüren", sagte Ministerpräsident Volker Bouffier. Hierdurch stehe die Erhaltung und Pflege der Haus- und Siedlungslandschaften der ländlichen Gebiete vor neuen Herausforderungen, beispielsweise wenn es um die Frage nach Sanierung und Modernisierung alter Fachwerkhäuser gehe. "Die Hessische Landesregierung", so Bouffier, "hat den demographischen Wandel frühzeitig als eines der wichtigsten Themen der kommenden Jahrzehnte erkannt. Daher haben wir gemeinsam mit den kommunalen Gebietskörperschaften geeignete Maßnahmen ergriffen".

Unverzichtbares Element ist in diesem Zusammenhang die Einbeziehung des bürgerschaftlichen Engagements. Als Beispiele sei hier die "Planer- und Beratergruppe Wanfrieder Häuser" im nordhessischen Wanfried genannt, die im Jahr 2007 mit dem Ziel gegründet wurde, die Innenstadt zu beleben und alte Häuser zu erhalten und renovieren. Ein vergleichbares Angebot besteht bei der Stadt Fritzlar, wo ein Leerstandskataster erstellt wurde, das eine Einschätzung über den erforderlichen Sanierungsaufwand enthält, aber auch Auskunft über verzichtbare Nebengebäude gibt, um so Freiflächen für Garten- oder Spielgelände zu schaffen. "Die Erfahrungen zeigen, dass der Erhalt denkmalwerter Siedlungsstrukturen und Bauwerke auch im sich wandelnden ländlichen Raum möglich ist, sofern staatliche Denkmalpflege, Kommunen und die Bürger vor Ort aktiv zusammenarbeiten", so der Ministerpräsident abschließend.


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