Kuhhandel statt Kompromiss: Führungskräfte Chemie kritisieren Koalitionsgipfel

[VAA - Führungskräfte Chemie - 05.06.2012] (ddp direct) Nach Ansicht des VAA-Hauptgeschäftsführers Gerhard Kronisch setze das geplante Betreuungsgeld gesellschafts- und wirtschaftspolitisch die falschen Impulse: Wer davon redet, mehr Frauen ins Arbeitsleben bringen und insbesondere junge Mütter im Beruf halten zu wollen, darf keine neue Transferleistung einführen, die genau dieses Vorhaben ad absurdum führt. Es stimme ihn nachdenklich, betont Kronisch, dass die Bundesregierung allen einhelligen Warnungen zum Trotz stur an der Einführung dieses für die Wirtschaftskraft Deutschlands kontraproduktiven politischen Instruments festhalte.

Auch die übrigen Beschlüsse des Koalitionsgipfels bewertet VAA-Hauptgeschäftsführer Kronisch eher kritisch: Zwar sei die Ergänzung der Pflegeversicherung durch eine private kapitalgedeckte Vorsorge grundsätzlich zu begrüßen, doch sei das vorgeschlagene Modell nur unzureichend durchdacht. Auf diese Weise werden Mitnahmeeffekte begünstigt, erklärt Kronisch. Außerdem fehlten verbindliche Mindeststandards in Bezug auf die in den Verträgen zugesagte Leistungen sowie die Abschluss- und Verwaltungskosten.

Insgesamt bleibe an den Ergebnissen des Koalitionsgipfels ein fader Beigeschmack haften. Kronisch dazu: Anstatt sich um einen echten, ernsthaften Kompromiss zu bemühen, haben sich die Spitzen der Regierungskoalition auf einen schlechten Kuhhandel eingelassen. Allen Beteiligten müsse klar sein: Ein Kuhhandel sei stets die unvernünftigste aller Formen der politischen Entscheidungsfindung. Es ist schade, dass die Koalition die Chance auf eine verantwortungsvolle inhaltliche Auseinandersetzung mit diesen gesellschaftsrelevanten Themen vertan hat. Falsche Entscheidungen wie das Betreuungsgeld würden durch die Aufrechnung mit mangelhaft durchdachten Vorschlägen aus anderen Themenfeldern wie der privaten Pflegevorsorge nicht richtiger, so Kronisch.

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