Auswärtiger Ausschuss dankt deutschen Diplomaten im Nahen Osten
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 07.02.2011
Pressemitteilung vom: 07.02.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Nach einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses zur Lage im Nahen Osten am 7. Februar 2011 erklärt der Vorsitzende Ruprecht Polenz: Mit großer Dankbarkeit haben Vertreter aller Fraktionen den großen Einsatz gewürdigt, mit dem die deutschen ...
[Deutscher Bundestag - 07.02.2011] Auswärtiger Ausschuss dankt deutschen Diplomaten im Nahen Osten
Nach einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses zur Lage im Nahen Osten am 7. Februar 2011 erklärt der Vorsitzende Ruprecht Polenz:
Mit großer Dankbarkeit haben Vertreter aller Fraktionen den großen Einsatz gewürdigt, mit dem die deutschen Botschaften und diplomatischen Vertretungen in der Region, insbesondere in Ägypten und Tunesien, alles in ihrer Macht stehende getan haben, um deutschen Staatsbürgern zur Seite zu stehen und zu helfen. Dies war oft mit erheblichen persönlichen Risiken für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbunden. Sie verdienen für diesen Einsatz Dank, Respekt und Anerkennung.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Nach einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses zur Lage im Nahen Osten am 7. Februar 2011 erklärt der Vorsitzende Ruprecht Polenz:
Mit großer Dankbarkeit haben Vertreter aller Fraktionen den großen Einsatz gewürdigt, mit dem die deutschen Botschaften und diplomatischen Vertretungen in der Region, insbesondere in Ägypten und Tunesien, alles in ihrer Macht stehende getan haben, um deutschen Staatsbürgern zur Seite zu stehen und zu helfen. Dies war oft mit erheblichen persönlichen Risiken für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbunden. Sie verdienen für diesen Einsatz Dank, Respekt und Anerkennung.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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