Sichere Donauregion

  • Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 06.06.2012
Pressemitteilung vom: 06.06.2012 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München

Kurzfassung: Innenminister Joachim Herrmann traf ungarischen Amtskollegen Sándor Pintér: "Gute polizeiliche Zusammenarbeit wird weiter intensiviert" Innenminister Joachim Herrmann hat bei einem Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen Sándor Pintér in ...

[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 06.06.2012] Sichere Donauregion


Innenminister Joachim Herrmann traf ungarischen Amtskollegen Sándor Pintér: "Gute polizeiliche Zusammenarbeit wird weiter intensiviert"

Innenminister Joachim Herrmann hat bei einem Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen Sándor Pintér in Budapest eine weitere Vertiefung der polizeilichen Zusammenarbeit vereinbart. Insbesondere sprachen die beiden Minister über die Bekämpfung aktueller grenzüberschreitender Kriminalitätsphänomene. Herrmann: "Der Menschenhandel und die illegale Migration bleiben große Herausforderungen".

Beide Minister stellten fest, dass Bayern und Ungarn auf Polizeiebene gut zusammenarbeiten. Dazu gehört zum Beispiel die Entsendung ungarischer Taschendiebfahnder nach Bayern und die Unterstützung durch die Bayerische Polizei beim Sziget-Musik-Festival in Ungarn. Herrmann und Pintér wollen im Rahmen einer noch engeren Kooperation der beider Länder Sprachhospitationen der Bayerischen Polizei für ungarische Polizeiausbilder anbieten. Herrmann betonte: "Ungarn ist für uns ein wichtiger und verlässlicher Partner in Sicherheitsfragen im südosteuropäischem Raum. Wir setzen uns gemeinsam für eine wirkungsvollere Kriminalitätsbekämpfung in der gesamten Donauregion ein." Dabei kommt der Umsetzung der so genannten Donaustrategie der Europäischen Union eine besondere Rolle zu.


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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.

Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.

Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.

Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.

An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.

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