Koalition setzt neue Maßstäbe in moderner Sozialpolitik
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 03.12.2010
Pressemitteilung vom: 03.12.2010 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Neue Regelsätze für die Bezieher von Arbeitslosengeld II sowie das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder beschlossen Der Bundestag hat heute die neuen Regelsätze für die Bezieher von Arbeitslosengeld II sowie das Bildungs- und Teilhabepaket ...
[CDU/CSU-Fraktion - 03.12.2010] Koalition setzt neue Maßstäbe in moderner Sozialpolitik
Neue Regelsätze für die Bezieher von Arbeitslosengeld II sowie das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder beschlossen
Der Bundestag hat heute die neuen Regelsätze für die Bezieher von Arbeitslosengeld II sowie das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karl Schiewerling:
Mit der Reform der Regelsätze setzt die christlich-liberale Koalition neue Maßstäbe in moderner Sozialpolitik. Denn mit der Neugestaltung der Regelsätze in der Grundsicherung erreicht die Koalition gleich drei wichtige sozialpolitische Zielsetzungen: Zum einen sichern die neuen Regelsätze, am realen Bedarf orientiert, die Lebensgrundlagen bedürftiger Menschen; zum anderen macht sie die Berechnung transparent und für jedermann sachlich nachvollziehbar. Und der dritte Punkt setzt ganz neue und gewichtige sozialpolitische Meilensteine: Erstmals erhalten sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche eine besondere Förderung in Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe. Damit wird die christlich-liberale Koalition unter Führung von CDU und CSU dem Auftrag des Bundesverfassungsgerichts mehr als gerecht. Es ist das Verdienst der Union, dass erstmals für benachteiligte Kinder im Bezugsystem der sozialen Sicherung mehr für die Verbesserung von Lebenschancen und Chancengerechtigkeit getan wird. Allein dafür wird die Koalition über 700 Millionen Euro pro Jahr bereitstellen: Eine wichtige Investition in die Zukunft der Kinder. Dies soll auch als Anstoß verstanden werden, weiterhin noch engagierter für verbesserte Startchancen aller Kinder einzutreten. Die Union lädt alle Gruppen in der Gesellschaft und insbesondere in der Politik ein, diesen Weg gemeinsam und konstruktiv mitzugehen! Beispielsweise müssen wir noch entschiedener die Kinder aus dem Teufelskreislauf der sogenannten vererbenden Sozialhilfe herausholen. Dies hat nicht nur etwas mit perspektivischer und verantwortungsvoller Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu tun, sondern auch zutiefst mit unserem christlichen Menschenbild. Das Bildungs- und Teilhabepaket wird die Basis dieser "Politik der neuen Chancen" sein. Wer sich ihr verweigert, verweigert sich direkt den Kindern und deren Zukunft. Die Wahrung der Zukunftschancen gilt auch für die Gestaltung der neuen Regelsätze. Die neuen Sätze unterstreichen das bewährte Prinzip "Fördern und Fordern" zu einem eigenverantwortlichen Leben. Dabei orientieren sich die Sätze an den Vergleichsdaten aus der Lebenswirklichkeit! Die reale Lebenssituation der sogenannten unteren Einkommensgruppen wird als vergleichender Maßstab herangezogen - ermittelt durch die Ende September abgeschlossene Berechnung des Statistischen Bundesamtes auf Grundlage der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2008. Ermittelt wurden diese Vergleichsdaten bei Menschen, die für ihr geringes Einkommen hart arbeiten; Menschen, die mit diesem geringen Einkommen auch auskommen müssen. Gegenüber der vorangegangenen EVS von 2003 wurde dabei sogar eine für die Regelsatzhöhe günstigere Referenzgruppe gewählt, denn der Regelsatz bemisst sich nach dem tatsächlichen Konsum. Dass die aktuelle Regelsatzsteigerung für Singlehaushalte mit 5 Euro moderat ausfällt, liegt nicht an der gewählten Referenzgruppe, sondern an den vom Verfassungsgericht angemahnten klaren Wertentscheidungen des Gesetzgebers, ob Ausgaben regelsatzrelevant sind (neu: Praxisgebühr, Internet-Downloads) oder nicht (z.B. Tabak, Alkohol, Glücksspiel, Flugreisen, etc.). An den Beispielen "Internet" und "Mobilität" wird deutlich, dass diese Wertentscheidungen auch zu verbesserten Chancen auf Vermittlung in Beschäftigung verhelfen sollen. Zur Grundsicherung gehören neben dem Regelsatz auch die komplette Warmmiete, die vom Staat bezahlt wird, sowie im Einzelfall auch spezielle Sonderbedarfe. Prinzipiell ist die Grundsicherung als Existenzsicherung zu sehen, bis langzeitarbeitslose Menschen wieder in Arbeit kommen und für sich selbst sorgen können. Grundsicherung darf nicht als eine Art "Dauer-Sozialsystem" für den Einzelnen missverstanden werden.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Neue Regelsätze für die Bezieher von Arbeitslosengeld II sowie das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder beschlossen
Der Bundestag hat heute die neuen Regelsätze für die Bezieher von Arbeitslosengeld II sowie das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karl Schiewerling:
Mit der Reform der Regelsätze setzt die christlich-liberale Koalition neue Maßstäbe in moderner Sozialpolitik. Denn mit der Neugestaltung der Regelsätze in der Grundsicherung erreicht die Koalition gleich drei wichtige sozialpolitische Zielsetzungen: Zum einen sichern die neuen Regelsätze, am realen Bedarf orientiert, die Lebensgrundlagen bedürftiger Menschen; zum anderen macht sie die Berechnung transparent und für jedermann sachlich nachvollziehbar. Und der dritte Punkt setzt ganz neue und gewichtige sozialpolitische Meilensteine: Erstmals erhalten sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche eine besondere Förderung in Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe. Damit wird die christlich-liberale Koalition unter Führung von CDU und CSU dem Auftrag des Bundesverfassungsgerichts mehr als gerecht. Es ist das Verdienst der Union, dass erstmals für benachteiligte Kinder im Bezugsystem der sozialen Sicherung mehr für die Verbesserung von Lebenschancen und Chancengerechtigkeit getan wird. Allein dafür wird die Koalition über 700 Millionen Euro pro Jahr bereitstellen: Eine wichtige Investition in die Zukunft der Kinder. Dies soll auch als Anstoß verstanden werden, weiterhin noch engagierter für verbesserte Startchancen aller Kinder einzutreten. Die Union lädt alle Gruppen in der Gesellschaft und insbesondere in der Politik ein, diesen Weg gemeinsam und konstruktiv mitzugehen! Beispielsweise müssen wir noch entschiedener die Kinder aus dem Teufelskreislauf der sogenannten vererbenden Sozialhilfe herausholen. Dies hat nicht nur etwas mit perspektivischer und verantwortungsvoller Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu tun, sondern auch zutiefst mit unserem christlichen Menschenbild. Das Bildungs- und Teilhabepaket wird die Basis dieser "Politik der neuen Chancen" sein. Wer sich ihr verweigert, verweigert sich direkt den Kindern und deren Zukunft. Die Wahrung der Zukunftschancen gilt auch für die Gestaltung der neuen Regelsätze. Die neuen Sätze unterstreichen das bewährte Prinzip "Fördern und Fordern" zu einem eigenverantwortlichen Leben. Dabei orientieren sich die Sätze an den Vergleichsdaten aus der Lebenswirklichkeit! Die reale Lebenssituation der sogenannten unteren Einkommensgruppen wird als vergleichender Maßstab herangezogen - ermittelt durch die Ende September abgeschlossene Berechnung des Statistischen Bundesamtes auf Grundlage der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2008. Ermittelt wurden diese Vergleichsdaten bei Menschen, die für ihr geringes Einkommen hart arbeiten; Menschen, die mit diesem geringen Einkommen auch auskommen müssen. Gegenüber der vorangegangenen EVS von 2003 wurde dabei sogar eine für die Regelsatzhöhe günstigere Referenzgruppe gewählt, denn der Regelsatz bemisst sich nach dem tatsächlichen Konsum. Dass die aktuelle Regelsatzsteigerung für Singlehaushalte mit 5 Euro moderat ausfällt, liegt nicht an der gewählten Referenzgruppe, sondern an den vom Verfassungsgericht angemahnten klaren Wertentscheidungen des Gesetzgebers, ob Ausgaben regelsatzrelevant sind (neu: Praxisgebühr, Internet-Downloads) oder nicht (z.B. Tabak, Alkohol, Glücksspiel, Flugreisen, etc.). An den Beispielen "Internet" und "Mobilität" wird deutlich, dass diese Wertentscheidungen auch zu verbesserten Chancen auf Vermittlung in Beschäftigung verhelfen sollen. Zur Grundsicherung gehören neben dem Regelsatz auch die komplette Warmmiete, die vom Staat bezahlt wird, sowie im Einzelfall auch spezielle Sonderbedarfe. Prinzipiell ist die Grundsicherung als Existenzsicherung zu sehen, bis langzeitarbeitslose Menschen wieder in Arbeit kommen und für sich selbst sorgen können. Grundsicherung darf nicht als eine Art "Dauer-Sozialsystem" für den Einzelnen missverstanden werden.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die Pressemeldung "Koalition setzt neue Maßstäbe in moderner Sozialpolitik" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Koalition setzt neue Maßstäbe in moderner Sozialpolitik" ist CDU/CSU-Fraktion.