Stolpert Niebel ueber den Teppich?
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 08.06.2012
Pressemitteilung vom: 08.06.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu den aktuellen Vorwuerfen gegen Minister Niebel erklaert der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: Das internationale Parkett ist fuer Dirk Niebel zu glatt - das wussten wir schon. Neu ist, dass selbst Teppiche ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 08.06.2012] Stolpert Niebel ueber den Teppich?
Zu den aktuellen Vorwuerfen gegen Minister Niebel erklaert der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:
Das internationale Parkett ist fuer Dirk Niebel zu glatt - das wussten wir schon. Neu ist, dass selbst Teppiche den Minister ins Stolpern bringen. Die Affaere "Fliegender Teppich" ist ein erneuter Beleg dafuer, mit welch selbstherrlichem Staatsverstaendnis Herr Niebel sein Ministeramt ausuebt:
"L'état, c'est moi - mir kann keiner was".
Erst versorgt er Parteifreunde mit Jobs und entmachtet den Personalrat, und jetzt nutzt er auch noch den BND fuer private Kurierdienste, um seine Reisemitbringsel am Zoll vorbei zu schleusen. Niebel sieht das Entwicklungsministerium offensichtlich nur noch als Selbstbedienungsladen fuer seine persoenlichen Beduerfnisse und die Interessen seiner Partei. Das Ministerium ist aber weder ein Auffangbecken fuer gescheiterte Parteikarrieren, noch eine Reise- und Transportagentur fuer Souvenirjaeger Niebel.
Diese schamlose Selbstbedienungsmentalitaet ist fuer einen Minister voellig inakzeptabel und schadet der gesamten deutschen Entwicklungszusammenarbeit. In Zukunft wird es kaum noch moeglich sein, von den Partnerlaendern gute Regierungsfuehrung, also etwa die Bekaempfung von Korruption und Vetternwirtschaft, einzufordern. Solche Forderungen entbehren jeder Grundlage, wenn der in Deutschland zustaendige Minister sich selbst auffuehrt wie ein Autokrat und alle Regeln des politischen Anstands ueber Bord wirft.
Die nach oeffentlichem Druck notwendige Erklaerung des Ministers in der Teppich-Affaere ist unzureichend. Es bleiben viele offene Fragen, beispielsweise nach den ersparten Transportkosten oder warum ein Fahrer des Ministeriums beauftragt wurde, das private Reisesouvenir vom Flughafen abzuholen. Interessant waere auch zu wissen, warum die Nachverzollung erst auf Pressenachfragen beantragt wurde und unter welchen Umstaenden die Shoppingtour des Ministers in Kabul abgelaufen ist. Diese Fragen muss der Minister dringend beantworten.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zu den aktuellen Vorwuerfen gegen Minister Niebel erklaert der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:
Das internationale Parkett ist fuer Dirk Niebel zu glatt - das wussten wir schon. Neu ist, dass selbst Teppiche den Minister ins Stolpern bringen. Die Affaere "Fliegender Teppich" ist ein erneuter Beleg dafuer, mit welch selbstherrlichem Staatsverstaendnis Herr Niebel sein Ministeramt ausuebt:
"L'état, c'est moi - mir kann keiner was".
Erst versorgt er Parteifreunde mit Jobs und entmachtet den Personalrat, und jetzt nutzt er auch noch den BND fuer private Kurierdienste, um seine Reisemitbringsel am Zoll vorbei zu schleusen. Niebel sieht das Entwicklungsministerium offensichtlich nur noch als Selbstbedienungsladen fuer seine persoenlichen Beduerfnisse und die Interessen seiner Partei. Das Ministerium ist aber weder ein Auffangbecken fuer gescheiterte Parteikarrieren, noch eine Reise- und Transportagentur fuer Souvenirjaeger Niebel.
Diese schamlose Selbstbedienungsmentalitaet ist fuer einen Minister voellig inakzeptabel und schadet der gesamten deutschen Entwicklungszusammenarbeit. In Zukunft wird es kaum noch moeglich sein, von den Partnerlaendern gute Regierungsfuehrung, also etwa die Bekaempfung von Korruption und Vetternwirtschaft, einzufordern. Solche Forderungen entbehren jeder Grundlage, wenn der in Deutschland zustaendige Minister sich selbst auffuehrt wie ein Autokrat und alle Regeln des politischen Anstands ueber Bord wirft.
Die nach oeffentlichem Druck notwendige Erklaerung des Ministers in der Teppich-Affaere ist unzureichend. Es bleiben viele offene Fragen, beispielsweise nach den ersparten Transportkosten oder warum ein Fahrer des Ministeriums beauftragt wurde, das private Reisesouvenir vom Flughafen abzuholen. Interessant waere auch zu wissen, warum die Nachverzollung erst auf Pressenachfragen beantragt wurde und unter welchen Umstaenden die Shoppingtour des Ministers in Kabul abgelaufen ist. Diese Fragen muss der Minister dringend beantworten.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
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