Aus für Hygiene-Ampel – Puttrich nicht auf Seiten der Verbraucherinnen und Verbraucher - GRÜNE fragen nach
- Pressemitteilung der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag, 11.06.2012
Pressemitteilung vom: 11.06.2012 von der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag aus Wiesbaden
Kurzfassung: Mit scharfer Kritik reagiert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf den Beschluss einer Arbeitsgruppe von Wirtschaftsministerkonferenz und Verbraucherschutz-ministerien, die geplante Hygieneampel nur auf freiwilliger Basis ...
[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 11.06.2012] Aus für Hygiene-Ampel – Puttrich nicht auf Seiten der Verbraucherinnen und Verbraucher - GRÜNE fragen nach
Mit scharfer Kritik reagiert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf den Beschluss einer Arbeitsgruppe von Wirtschaftsministerkonferenz und Verbraucherschutz-ministerien, die geplante Hygieneampel nur auf freiwilliger Basis einzuführen. Eine Hygieneampel soll Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher beim Besuch von Gaststätten und anderen lebensmittelverarbeitenden Betrieben schaffen und Auskunft darüber geben, ob die Betreibe hygienisch einwandfrei arbeiten oder ob es Beanstandungen gab. Wie erst jetzt bekannt wurde, soll die ressortübergreifende Arbeitsgruppe laut Medienberichterstattung bereits am 11. Mai zum Ergebnis gekommen sein, das System nur auf freiwilliger Basis einzuführen. An der Sitzung soll auch ein Vertreter des hessischen Verbraucherschutzministeriums teilgenommen haben.
"Verbraucherschutzministerin Lucia Puttrich rückt hiermit vom Beschluss der Verbraucherschutzministerkonferenz ab. Noch im September 2011 hatte Frau Puttrich sich für die verbindliche Einführung der Hygieneampel ausgesprochen. Es ist skandalös, dass sie nun vor der Wirtschaftslobby einknickt, und es nicht für nötig hält über diesen Beschluss zu informieren", so Martina Feldmayer, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN.
"Wer Gammelfleisch serviert, wird sich nicht freiwillig für die Veröffentlichung der Ergebnisse der Lebensmittekontrollen anmelden. Transparenz und Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor unhygienischen Lebensmitteln und Zuständen in Gaststätten sind nur über ein verbindliches und verpflichtendes System zu erreichen. Frau Puttrich hat sich ganz klar gegen die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher entschieden. Wir werden am Donnerstag in der Sitzung des Verbraucherschutzausschusses nachfragen", kündigt Martina Feldmayer an.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Mit scharfer Kritik reagiert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf den Beschluss einer Arbeitsgruppe von Wirtschaftsministerkonferenz und Verbraucherschutz-ministerien, die geplante Hygieneampel nur auf freiwilliger Basis einzuführen. Eine Hygieneampel soll Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher beim Besuch von Gaststätten und anderen lebensmittelverarbeitenden Betrieben schaffen und Auskunft darüber geben, ob die Betreibe hygienisch einwandfrei arbeiten oder ob es Beanstandungen gab. Wie erst jetzt bekannt wurde, soll die ressortübergreifende Arbeitsgruppe laut Medienberichterstattung bereits am 11. Mai zum Ergebnis gekommen sein, das System nur auf freiwilliger Basis einzuführen. An der Sitzung soll auch ein Vertreter des hessischen Verbraucherschutzministeriums teilgenommen haben.
"Verbraucherschutzministerin Lucia Puttrich rückt hiermit vom Beschluss der Verbraucherschutzministerkonferenz ab. Noch im September 2011 hatte Frau Puttrich sich für die verbindliche Einführung der Hygieneampel ausgesprochen. Es ist skandalös, dass sie nun vor der Wirtschaftslobby einknickt, und es nicht für nötig hält über diesen Beschluss zu informieren", so Martina Feldmayer, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN.
"Wer Gammelfleisch serviert, wird sich nicht freiwillig für die Veröffentlichung der Ergebnisse der Lebensmittekontrollen anmelden. Transparenz und Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor unhygienischen Lebensmitteln und Zuständen in Gaststätten sind nur über ein verbindliches und verpflichtendes System zu erreichen. Frau Puttrich hat sich ganz klar gegen die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher entschieden. Wir werden am Donnerstag in der Sitzung des Verbraucherschutzausschusses nachfragen", kündigt Martina Feldmayer an.
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