KOBER: Kinderarbeit muss weltweit geächtet werden (11.06.2012)

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 11.06.2012
Pressemitteilung vom: 11.06.2012 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zum morgigen Welttag gegen Kinderarbeit erklärt der Menschenrechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Pascal KOBER: Der Welttag gegen Kinderarbeit ermahnt uns, in unseren Bemühungen um eine weltweite Ächtung der Kinderarbeit nicht ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 11.06.2012] KOBER: Kinderarbeit muss weltweit geächtet werden (11.06.2012)


BERLIN. Zum morgigen Welttag gegen Kinderarbeit erklärt der Menschenrechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Pascal KOBER:

Der Welttag gegen Kinderarbeit ermahnt uns, in unseren Bemühungen um eine weltweite Ächtung der Kinderarbeit nicht nachzulassen. Denn Schätzungen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zufolge sind auch heute noch 215 Millionen Kinder weltweit gezwungen zu arbeiten. Rund 115 Millionen von ihnen müssen sogar den schlimmsten, weil besonders gefährlichen Formen von Kinderarbeit nachgehen. Statt die Schule zu besuchen, schmuggeln diese Kinder Drogen, arbeiten in Steinbrüchen, werden gezwungen, sich zu prostituieren oder als Soldaten in den Krieg ziehen.

Dabei verletzt Kinderarbeit nicht nur deren Grundrechte, sondern stellt auch ein massives Entwicklungshemmnis dar. Denn Bildung ist eine wichtige Voraussetzung für die Armutsbekämpfung. Während Kinder arbeiten müssen, können sie weder eine Schule besuchen noch eine Ausbildung erhalten. Dadurch verlieren sie ihre späteren Chancen auf einen höher qualifizierten Arbeitsplatz. Auch der ökonomische Schaden für die gesamte Gesellschaft ist enorm, denn diese fehlende Bildung verringert auch das wirtschaftliche Wachstum.

Darum begrüßt es die FDP-Bundestagsfraktion, dass Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel die Förderung der Bildung als Schwerpunkt der deutschen Entwicklungspolitik etabliert hat. Im "Entwicklungspolitischen Aktionsplan für Menschenrechte" wird die Bildungsförderung als zentrales Mittel im Kampf gegen die Ursachen von Armut definiert, zu denen auch Kinderarbeit zählt. Um diesem Problem zu begegnen, fördert das Bundesentwicklungsministerium beispielsweise Projekte zur Bekämpfung von Kinderhandel und -Prostitution in Zentral- und Osteuropa sowie im Kaukasus und Zentralasien durch Bildungs- und Jugendarbeit und hat damit seit 2002 rund fünf Millionen Kinder erreicht. Das Ministerium hat außerdem das Internationale Programm für die Abschaffung der Kinderarbeit (IPEC) der ILO mit initiiert und fördert das Programm für die Jahre 2010 bis 2012 mit 1,5 Millionen Euro, womit Deutschland einer der wichtigsten Geber weltweit ist.


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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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