SPD-Bundestagsfraktion legt Konzept für Reform der Bundesverkehrswegeplanung vor
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 13.06.2012
Pressemitteilung vom: 13.06.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der verkehrspolitische Sprecher Sören Bartol: Die SPD-Bundestagsfraktion ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 13.06.2012] SPD-Bundestagsfraktion legt Konzept für Reform der Bundesverkehrswegeplanung vor
Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der verkehrspolitische Sprecher Sören Bartol:
Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern ein Konzept für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung beschlossen. Es ist Ergebnis eines breiten Dialogprozesses im Rahmen des Projektes "Infrastrukturkonsens". Ziel ist es, den Reformstau in der Verkehrspolitik des Bundes aufzulösen und den Bau von Verkehrswegen wirtschaftlicher, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten.
Wir wollen weg von der bisherigen intransparenten und oft willkürlich erscheinenden Planung der Verkehrswege. Eine moderne Planung muss verkehrsträgerübergreifend erfolgen. Statt einer isolierten Betrachtung einzelner Projekte muss das verlässliche Funktionieren des Verkehrsnetzes als Ganzes im Mittelpunkt stehen. Eine klare Priorität soll deshalb bei der Beseitigung von Engpässen und dem Ausbau hoch belasteter Hauptachsen und Knotenpunkte liegen. Hierfür soll ein "Nationales Verkehrswegeprogramm" aufgelegt werden, mit dem überregional bedeutsame Projekte mit hohem verkehrlichem und wirtschaftlichem Nutzen vorrangig realisiert werden.
Gleichzeitig sollen Länder und Kommunen bei Bundesverkehrsprojekten mehr Gestaltungsspielräume erhalten. Stark ausgeweitet werden soll die Bürgerbeteiligung. So sollen etwa die genauen Trassen künftig mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort festgelegt werden.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
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Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der verkehrspolitische Sprecher Sören Bartol:
Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern ein Konzept für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung beschlossen. Es ist Ergebnis eines breiten Dialogprozesses im Rahmen des Projektes "Infrastrukturkonsens". Ziel ist es, den Reformstau in der Verkehrspolitik des Bundes aufzulösen und den Bau von Verkehrswegen wirtschaftlicher, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten.
Wir wollen weg von der bisherigen intransparenten und oft willkürlich erscheinenden Planung der Verkehrswege. Eine moderne Planung muss verkehrsträgerübergreifend erfolgen. Statt einer isolierten Betrachtung einzelner Projekte muss das verlässliche Funktionieren des Verkehrsnetzes als Ganzes im Mittelpunkt stehen. Eine klare Priorität soll deshalb bei der Beseitigung von Engpässen und dem Ausbau hoch belasteter Hauptachsen und Knotenpunkte liegen. Hierfür soll ein "Nationales Verkehrswegeprogramm" aufgelegt werden, mit dem überregional bedeutsame Projekte mit hohem verkehrlichem und wirtschaftlichem Nutzen vorrangig realisiert werden.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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