Ramsauer: Öffentlichkeit wird am Bundesverkehrswegeplan 2015 beteiligt
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), 13.06.2012
Pressemitteilung vom: 13.06.2012 von der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) aus Berlin
Kurzfassung: Bis zum Jahr 2015 wird ein neuer Bundesverkehrswegeplan (BVWP) erarbeitet. Die Vorarbeiten dazu laufen bereits. Noch in dieser Legislaturperiode wird die Grundkonzeption erstellt. Das Ziel: Eine realistische und finanzierbare ...
[Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) - 13.06.2012] Ramsauer: Öffentlichkeit wird am Bundesverkehrswegeplan 2015 beteiligt
Bis zum Jahr 2015 wird ein neuer Bundesverkehrswegeplan (BVWP) erarbeitet. Die Vorarbeiten dazu laufen bereits. Noch in dieser Legislaturperiode wird die Grundkonzeption erstellt. Das Ziel: Eine realistische und finanzierbare Bundesverkehrswegeplanung. Wichtig dabei sind einerseits die strenge Priorisierung von Investitionen und andererseits die Einbindung der Öffentlichkeit.
Bereits im Entwurf des Handbuchs für gute Bürgerbeteiligung des BMVBS ist festgelegt, die Öffentlichkeit an der Bundesverkehrswegeplanung 2015 zu beteiligen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat dafür nun ein Konzept vorgelegt.
Ramsauer:
"Bürgerbeteiligung darf nicht nur Worthülse sein, sie muss auch mit Leben gefüllt werden. Ob Punkteforum, unser Handbuch oder der Bundesverkehrswegeplan: Wir binden die Bürger stärker in unsere Projekte ein. Ich möchte Betroffene zu Beteiligten machen. Klar ist dabei auch: Einen Königsweg gibt es nicht, man wird es also nie allen Recht machen können. Wir müssen politische Entscheidungen aber sorgfältig erklären, auf Einwände eingehen und für gute Argumente offen sein - wie zum Beispiel beim Punkteforum."
Der Bundesverkehrswegeplan ist das wichtigste Steuerungselement zur Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland. Die Entscheidung über den Bedarf und die Dringlichkeit eines Projektes im Bundesverkehrswegeplan bestimmt maßgebend den Planungsprozess. Daraus ergibt sich ein großes öffentliches Interesse.
Das Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung sieht vor: Hohe Transparenz und intensive Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Verbänden. Dazu sollen Informationen prozessbegleitend veröffentlicht, die Grundkonzeption oder die Bewertungsmethodik als Entwurf zur Diskussion gestellt werden. Damit geht das BMVBS deutlich über die gesetzlichen Anforderungen der Strategischen Umweltprüfung zur formellen Öffentlichkeitsbeteiligung hinaus. Mit einer frühzeitigen Beteiligung sollen die nachfolgenden, formellen Verwaltungsverfahren von der Diskussion über das ‚Ob‘ eines Vorhabens entlastet werden.
Interne Links:
http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Artikel/UI/bundesverkehrswegeplan-2015-gesamtprozess-der-aufstellung.html
Bis zum Jahr 2015 wird ein neuer Bundesverkehrswegeplan (BVWP) erarbeitet. Die Vorarbeiten dazu laufen bereits. Noch in dieser Legislaturperiode wird die Grundkonzeption erstellt. Das Ziel: Eine realistische und finanzierbare Bundesverkehrswegeplanung. Wichtig dabei sind einerseits die strenge Priorisierung von Investitionen und andererseits die Einbindung der Öffentlichkeit.
Bereits im Entwurf des Handbuchs für gute Bürgerbeteiligung des BMVBS ist festgelegt, die Öffentlichkeit an der Bundesverkehrswegeplanung 2015 zu beteiligen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat dafür nun ein Konzept vorgelegt.
Ramsauer:
"Bürgerbeteiligung darf nicht nur Worthülse sein, sie muss auch mit Leben gefüllt werden. Ob Punkteforum, unser Handbuch oder der Bundesverkehrswegeplan: Wir binden die Bürger stärker in unsere Projekte ein. Ich möchte Betroffene zu Beteiligten machen. Klar ist dabei auch: Einen Königsweg gibt es nicht, man wird es also nie allen Recht machen können. Wir müssen politische Entscheidungen aber sorgfältig erklären, auf Einwände eingehen und für gute Argumente offen sein - wie zum Beispiel beim Punkteforum."
Der Bundesverkehrswegeplan ist das wichtigste Steuerungselement zur Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland. Die Entscheidung über den Bedarf und die Dringlichkeit eines Projektes im Bundesverkehrswegeplan bestimmt maßgebend den Planungsprozess. Daraus ergibt sich ein großes öffentliches Interesse.
Das Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung sieht vor: Hohe Transparenz und intensive Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Verbänden. Dazu sollen Informationen prozessbegleitend veröffentlicht, die Grundkonzeption oder die Bewertungsmethodik als Entwurf zur Diskussion gestellt werden. Damit geht das BMVBS deutlich über die gesetzlichen Anforderungen der Strategischen Umweltprüfung zur formellen Öffentlichkeitsbeteiligung hinaus. Mit einer frühzeitigen Beteiligung sollen die nachfolgenden, formellen Verwaltungsverfahren von der Diskussion über das ‚Ob‘ eines Vorhabens entlastet werden.
Interne Links:
http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Artikel/UI/bundesverkehrswegeplan-2015-gesamtprozess-der-aufstellung.html
Über Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS):
Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen.
Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
Firmenkontakt:
Pressekontakt:
http://www.bmvbs.de/DE/Presse/Pressekontakt/pressekontakt_node.html
Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen.
Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
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