Kreditmediator: 'Mosaiksteinchen' mit Kruemel-Wirkung

  • Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 03.12.2010
Pressemitteilung vom: 03.12.2010 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: Anlaesslich der Bilanz des Bundeswirtschaftsministers Bruederle zur Arbeit des Kreditmediators erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Der Kreditmediator der Bundesregierung war von Anfang an eine ...

[SPD-Bundestagsfraktion - 03.12.2010] Kreditmediator: "Mosaiksteinchen" mit Kruemel-Wirkung


Anlaesslich der Bilanz des Bundeswirtschaftsministers Bruederle zur Arbeit des Kreditmediators erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:

Der Kreditmediator der Bundesregierung war von Anfang an eine Fehlkonstruktion und muss abgeschafft werden. Das bestaetigt Bundeswirtschaftsminister Bruederle, der den Kreditmediator als "Mosaikstein fuer den Wiederaufstieg Deutschlands" bezeichnet.

Dieser Mosaikstein hat die Wirkung eines Kuchenkruemels.

Der Kreditmediator konnte nie wirkungsvoll seine Aufgabe erfuellen, weil die Bundesregierung ihn nicht mit ausreichenden Kompetenzen ausgestattet hat. Er sollte vor allem mittelstaendische Betriebe vor drohender Kreditklemme schuetzen und diesen bei Verhandlungen mit Banken helfen. Das ist nur in wenigen Faellen gelungen, weil der Kreditmediator eben nur ein "Mosaiksteinchen" ist. Besser waeren ein Beteiligungsfonds zur Staerkung der Unternehmen und mehr privates Wagniskapital gewesen.

Herr Bruederles Aussagen sind widerspruechlich. Einerseits vergleicht der Minister die Wirtschaftslage mit einem "goldenen Herbst", andererseits sieht er weiter Bedarf fuer den Kreditmediator. So oder so: Bruederle sollte den Kreditmediator fruehzeitig nach Hause schicken, weil er dem Mittelstand nicht hilft.

Nach Plaenen der Regierung soll der Mediator Ende 2011 seine Arbeit beenden. Er kostet den Steuerzahler 2,4 Millionen Euro.

Dieses Geld koennte im naechsten Jahr gespart werden.


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