Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Moskau und Tiflis
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 13.06.2012
Pressemitteilung vom: 13.06.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 18. bis 22. Juni wird eine Delegation des Petitionsausschusses die Hauptstädte der Russischen Föderation und Georgiens - Moskau und Tiflis - besuchen. Schwerpunkte der Gespräche werden das Petitionswesen und die Menschenrechte sein. In ...
[Deutscher Bundestag - 13.06.2012] Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Moskau und Tiflis
Vom 18. bis 22. Juni wird eine Delegation des Petitionsausschusses die Hauptstädte der Russischen Föderation und Georgiens - Moskau und Tiflis - besuchen.
Schwerpunkte der Gespräche werden das Petitionswesen und die Menschenrechte sein.
In Moskau werden sich die Delegationsteilnehmer hierüber mit dem russischen Minister für Justiz, Alexander W. Konowalow, dem Präsidenten des russischen Obersten Gerichts, Wjatscheslaw M. Lebedew, dem Vorsitzenden des Menschenrechtsrats der russischen Föderation, Michail A. Fedotow, und dem Beauftragten für Menschenrechtsfragen, Wladimir P. Lukin, austauschen. Vorgesehen ist auch ein Treffen mit dem Leiter der Petitionsstelle des russischen Präsidenten.
In Tiflis werden Gespräche mit dem Parlamentspräsidenten, David Bakradse, dem georgischen Ombudsmann, Giorgi Tuguschi und dem Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses des georgischen Parlaments, Lasha Tordia, geführt.
Weiterhin wird das Rechtsberatungsprojekt der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), die im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Georgien seit 1992 beim Transformationsprozess hin zu sozialer Marktwirtschaft und Demokratie unterstützt, vorgestellt.
Der Delegation unter der Leitung von Günter Baumann (CDU/CSU) gehören die Abgeordneten Patricia Lips (CDU/CSU), Klaus Hagemann und Ottmar Schreiner (beide SPD), Holger Krestel (FDP), Sabine Stüber (DIE LINKE.) sowie Memet Kilic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Vom 18. bis 22. Juni wird eine Delegation des Petitionsausschusses die Hauptstädte der Russischen Föderation und Georgiens - Moskau und Tiflis - besuchen.
Schwerpunkte der Gespräche werden das Petitionswesen und die Menschenrechte sein.
In Moskau werden sich die Delegationsteilnehmer hierüber mit dem russischen Minister für Justiz, Alexander W. Konowalow, dem Präsidenten des russischen Obersten Gerichts, Wjatscheslaw M. Lebedew, dem Vorsitzenden des Menschenrechtsrats der russischen Föderation, Michail A. Fedotow, und dem Beauftragten für Menschenrechtsfragen, Wladimir P. Lukin, austauschen. Vorgesehen ist auch ein Treffen mit dem Leiter der Petitionsstelle des russischen Präsidenten.
In Tiflis werden Gespräche mit dem Parlamentspräsidenten, David Bakradse, dem georgischen Ombudsmann, Giorgi Tuguschi und dem Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses des georgischen Parlaments, Lasha Tordia, geführt.
Weiterhin wird das Rechtsberatungsprojekt der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), die im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Georgien seit 1992 beim Transformationsprozess hin zu sozialer Marktwirtschaft und Demokratie unterstützt, vorgestellt.
Der Delegation unter der Leitung von Günter Baumann (CDU/CSU) gehören die Abgeordneten Patricia Lips (CDU/CSU), Klaus Hagemann und Ottmar Schreiner (beide SPD), Holger Krestel (FDP), Sabine Stüber (DIE LINKE.) sowie Memet Kilic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Firmenkontakt:
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Firmenkontakt:
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Die Pressemeldung "Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Moskau und Tiflis" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Moskau und Tiflis" ist Deutscher Bundestag.