Bundestagsabgeordnete beteiligen sich an VN-Konferenz 'Rio plus 20'
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 14.06.2012
Pressemitteilung vom: 14.06.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Eine gemeinsame Delegation des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung und des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird nach Rio de Janeiro reisen. Geleitet wird die Delegation von Michael Kauch (FDP). ...
[Deutscher Bundestag - 14.06.2012] Bundestagsabgeordnete beteiligen sich an VN-Konferenz "Rio plus 20"
Eine gemeinsame Delegation des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung und des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird nach Rio de Janeiro reisen. Geleitet wird die Delegation von Michael Kauch (FDP). Weitere Delegationsteilnehmer sind Steffen Bilger (CDU/CSU), Dr. Christian Ruck (CDU/CSU), Dr. Matthias Miersch (SPD), Dr. Sascha Raabe (SPD), Heike Hänsel (DIE LINKE.), Dr. Valerie Wilms (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) und Ute Koczy (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN).
In der Zeit vom 16. bis 22. Juni 2012 werden die Abgeordneten die Vorschläge, die der Deutsche Bundestag im Rahmen des interfraktionellen Antrags "VN-Konferenz Rio plus 20: Nachhaltigkeit global umsetzen" angenommen hat, vorstellen und sich aktiv an der Formulierung gemeinsamer Zielsetzungen der beteiligten Parlamente für die Konferenz der Vereinten Nationen Rio plus 20 beteiligen.
Die Abgeordneten werden am 16. und 17. Juni 2012 an dem World Summit of Legislators teilnehmen, zu dem GLOBE International Parlamentspräsidenten und Parlamentarier weltweit eingeladen hat. GLOBE ist die Global Legislators Organisation for a Balanced Environment.
Am 18. und 19. Juni 2012 wird die Delegation über die deutsch-brasilianische Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung informieren. Sie wird mit Vertretern des brasilianischen Umweltministeriums, Vertretern kommunaler Einrichtungen und Vertretern der Zivilgesellschaft sowie Vertretern der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zusammentreffen. Es sollen Projekte aus dem 1000-Solardächerprogramm, zur Kommunalplanung, zur Katastrophenvorsorge , zu nachhaltiger Landnutzung im Zusammenhang mit Klimawandel sowie zum Biodiversitätsschutz in den Schutzgebieten im Raum Teresòpolis besucht werden. Zudem wird der Delegationsleiter im deutschen Pavillon der VN-Konferenz die Rolle des Parlaments in der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie vorstellen.
Vom 20. bis 22. Juni 2012 wird die Delegation an der VN-Konferenz Rio plus 20 teilnehmen. Vorgesehen sind zahlreiche bilaterale Gespräche mit Parlamentarier-Delegationen insbesondere aus Entwicklungs- und Schwellenländern.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Eine gemeinsame Delegation des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung und des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird nach Rio de Janeiro reisen. Geleitet wird die Delegation von Michael Kauch (FDP). Weitere Delegationsteilnehmer sind Steffen Bilger (CDU/CSU), Dr. Christian Ruck (CDU/CSU), Dr. Matthias Miersch (SPD), Dr. Sascha Raabe (SPD), Heike Hänsel (DIE LINKE.), Dr. Valerie Wilms (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) und Ute Koczy (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN).
In der Zeit vom 16. bis 22. Juni 2012 werden die Abgeordneten die Vorschläge, die der Deutsche Bundestag im Rahmen des interfraktionellen Antrags "VN-Konferenz Rio plus 20: Nachhaltigkeit global umsetzen" angenommen hat, vorstellen und sich aktiv an der Formulierung gemeinsamer Zielsetzungen der beteiligten Parlamente für die Konferenz der Vereinten Nationen Rio plus 20 beteiligen.
Die Abgeordneten werden am 16. und 17. Juni 2012 an dem World Summit of Legislators teilnehmen, zu dem GLOBE International Parlamentspräsidenten und Parlamentarier weltweit eingeladen hat. GLOBE ist die Global Legislators Organisation for a Balanced Environment.
Am 18. und 19. Juni 2012 wird die Delegation über die deutsch-brasilianische Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung informieren. Sie wird mit Vertretern des brasilianischen Umweltministeriums, Vertretern kommunaler Einrichtungen und Vertretern der Zivilgesellschaft sowie Vertretern der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zusammentreffen. Es sollen Projekte aus dem 1000-Solardächerprogramm, zur Kommunalplanung, zur Katastrophenvorsorge , zu nachhaltiger Landnutzung im Zusammenhang mit Klimawandel sowie zum Biodiversitätsschutz in den Schutzgebieten im Raum Teresòpolis besucht werden. Zudem wird der Delegationsleiter im deutschen Pavillon der VN-Konferenz die Rolle des Parlaments in der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie vorstellen.
Vom 20. bis 22. Juni 2012 wird die Delegation an der VN-Konferenz Rio plus 20 teilnehmen. Vorgesehen sind zahlreiche bilaterale Gespräche mit Parlamentarier-Delegationen insbesondere aus Entwicklungs- und Schwellenländern.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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