Bundeswehrreformpläne sind unausgegoren, halbherzig und fehlgeleitet
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 08.02.2011
Pressemitteilung vom: 08.02.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Die Pläne zu Guttenbergs für eine Reform der Bundeswehr sind unausgegoren, halbherzig und fehlgeleitet", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Konzept des Verteidigungsministers für eine ...
[Die Linke. im Bundestag - 08.02.2011] Bundeswehrreformpläne sind unausgegoren, halbherzig und fehlgeleitet
"Die Pläne zu Guttenbergs für eine Reform der Bundeswehr sind unausgegoren, halbherzig und fehlgeleitet", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Konzept des Verteidigungsministers für eine Neuausrichtung der Bundeswehr. Paul Schäfer weiter:
"Das vorliegende Konzept ignoriert die vorhandenen Rahmenbedingungen von Einsparvorgaben bis hin zum Bonn-Berlin-Gesetz. Es ist damit eher ein hingeträumtes Strickmuster für eine Wünsch-dir-was-Armee als ein Reformansatz mit seriösem Fundament.
Darüber hinaus wird die wesentliche - und teuerste - Fehlentwicklung der vergangenen Jahrzehnte, die Ausrichtung der Armee auf globale Interventionsfähigkeit, nicht beseitigt sondern verstärkt. Das Konzept läuft darauf hinaus, hier und dort ein bisschen Ballast abzuwerfen, um schneller in die falsche Richtung fahren zu können.
Hinzu kommt, dass die Streichungsliste schlicht zu kurz und sicherheitspolitisch nicht zu begründen ist. Statt in Basarmanier die Sollstärke der Truppe hochhandeln zu lassen, wäre eine konsequente Halbierung der Truppe und eine Streichung unsinniger Rüstungsgroßprojekte angemessen."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
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"Die Pläne zu Guttenbergs für eine Reform der Bundeswehr sind unausgegoren, halbherzig und fehlgeleitet", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Konzept des Verteidigungsministers für eine Neuausrichtung der Bundeswehr. Paul Schäfer weiter:
"Das vorliegende Konzept ignoriert die vorhandenen Rahmenbedingungen von Einsparvorgaben bis hin zum Bonn-Berlin-Gesetz. Es ist damit eher ein hingeträumtes Strickmuster für eine Wünsch-dir-was-Armee als ein Reformansatz mit seriösem Fundament.
Darüber hinaus wird die wesentliche - und teuerste - Fehlentwicklung der vergangenen Jahrzehnte, die Ausrichtung der Armee auf globale Interventionsfähigkeit, nicht beseitigt sondern verstärkt. Das Konzept läuft darauf hinaus, hier und dort ein bisschen Ballast abzuwerfen, um schneller in die falsche Richtung fahren zu können.
Hinzu kommt, dass die Streichungsliste schlicht zu kurz und sicherheitspolitisch nicht zu begründen ist. Statt in Basarmanier die Sollstärke der Truppe hochhandeln zu lassen, wäre eine konsequente Halbierung der Truppe und eine Streichung unsinniger Rüstungsgroßprojekte angemessen."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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