Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung besucht die Mongolei
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 18.06.2012
Pressemitteilung vom: 18.06.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung besucht seit dem 16. Juni bis zum 22. Juni 2012 in die Mongolei. Geleitet wird die Delegation von Jürgen Klimke (CDU/CSU). Weitere Delegationsteilnehmer sind Dr. ...
[Deutscher Bundestag - 18.06.2012] Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung besucht die Mongolei
Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung besucht seit dem 16. Juni bis zum 22. Juni 2012 in die Mongolei. Geleitet wird die Delegation von Jürgen Klimke (CDU/CSU). Weitere Delegationsteilnehmer sind Dr. Bärbel Kofler (SPD) und Dr. Christiane Ratjen-Damerau (FDP).
In den Gesprächen mit Parlamentariern, Regierungsmitgliedern, Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft wollen sich die Abgeordneten über die aktuelle Lage informieren, um zu überprüfen, ob die geleistete Hilfe zielgerichtet und effizient eingesetzt wird. Thematischer Schwerpunkt ist der verantwortungsvolle Umgang mit dem Ressourcenreichtum und die Frage nach den notwendigen Rahmenbedingungen für sozialverträgliches und nachhaltiges Wirtschaftswachstum.
Hierzu werden die Abgeordneten die beiden Kohleabbaugebiete Nalaikh und Baganuur sowie die von dem kanadischen Bergbauunternehmen Centerra geführte Goldmine "Boroo Gold Mining" besichtigen. In der Hauptstadt Ulan Bator sollen die Auswirkungen der umliegenden Schwerindustrie auf Luft-, Boden- und Wasserverunreinigung thematisiert werden.
Im Hinblick auf die anstehenden Parlamentswahlen werden Gespräche mit den Kandidaten verschiedener Parteien geführt, unter anderem in einer lokalen Wahlkampfjurte. Zusätzlich werden die deutschen politischen Stiftungen über ihre Einschätzungen zum Ablauf der Wahl berichten.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung besucht seit dem 16. Juni bis zum 22. Juni 2012 in die Mongolei. Geleitet wird die Delegation von Jürgen Klimke (CDU/CSU). Weitere Delegationsteilnehmer sind Dr. Bärbel Kofler (SPD) und Dr. Christiane Ratjen-Damerau (FDP).
In den Gesprächen mit Parlamentariern, Regierungsmitgliedern, Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft wollen sich die Abgeordneten über die aktuelle Lage informieren, um zu überprüfen, ob die geleistete Hilfe zielgerichtet und effizient eingesetzt wird. Thematischer Schwerpunkt ist der verantwortungsvolle Umgang mit dem Ressourcenreichtum und die Frage nach den notwendigen Rahmenbedingungen für sozialverträgliches und nachhaltiges Wirtschaftswachstum.
Hierzu werden die Abgeordneten die beiden Kohleabbaugebiete Nalaikh und Baganuur sowie die von dem kanadischen Bergbauunternehmen Centerra geführte Goldmine "Boroo Gold Mining" besichtigen. In der Hauptstadt Ulan Bator sollen die Auswirkungen der umliegenden Schwerindustrie auf Luft-, Boden- und Wasserverunreinigung thematisiert werden.
Im Hinblick auf die anstehenden Parlamentswahlen werden Gespräche mit den Kandidaten verschiedener Parteien geführt, unter anderem in einer lokalen Wahlkampfjurte. Zusätzlich werden die deutschen politischen Stiftungen über ihre Einschätzungen zum Ablauf der Wahl berichten.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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