Dirk Niebel auf dem Weg zur Rio-Nach­haltig­keits­kon­ferenz

  • Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), 19.06.2012
Pressemitteilung vom: 19.06.2012 von der Firma Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) aus Berlin

Kurzfassung: Berlin – Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel ist heute Morgen zur "Kon­ferenz der Verein­ten Natio­nen über nach­hal­tige Ent­wick­lung" in Rio de Janeiro aufge­brochen. Gemein­sam mit dem Bundes­umwelt­ministerium ...

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 19.06.2012] Dirk Niebel auf dem Weg zur Rio-Nach­haltig­keits­kon­ferenz


Berlin – Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel ist heute Morgen zur "Kon­ferenz der Verein­ten Natio­nen über nach­hal­tige Ent­wick­lung" in Rio de Janeiro aufge­brochen. Gemein­sam mit dem Bundes­umwelt­ministerium verant­wortet das BMZ die Verhand­lungs­führung für die deutsche Bun­des­re­gie­rung. Die deutsche Dele­gation umfasst neben den beiden Ministern, dem Staats­sekre­tär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, und weiteren Fach­leuten beider Ministerien auch Vertreter der Zivil­ge­sell­schaft, des Deutschen Bundes­tags, der Länder und Kom­munen sowie der Wirt­schaft. "Nach­hal­tig­keit ist im Kern ein Ent­wicklungs­thema. Wir wollen den Men­schen einen Aus­weg aus Armut und Not auf­zeigen, ohne die Umwelt zu ruinieren. Dazu müssen wir dauer­haft Wachstum vom Ressourcen­verbrauch ent­koppeln. Deutsch­land ist bereit, diesen Para­digmen­wechsel im globalen Maß­stab zu unter­stützen. Die Kon­ferenz dreht sich um drei Themen: Erstens, Öko­logisches Wirt­schaften als Basis für Armuts­bekämpfung; zweitens, die institu­tionelle Veran­kerung von Nach­hal­tig­keit in den Verein­ten Natio­nen und drittens, die Ergän­zung der Mil­len­ni­ums­ent­wick­lungs­ziele um Nach­haltig­keits­ziele. Die bisherigen Bera­tungen verliefen stockender als wir uns das gewünscht haben. Die nun an­laufenden Schluss­beratungen müssen eine neue Dy­namik ent­fachen", erklärte der Minister vor der Abreise.

Die sogenannte "Rio + 20"-Kon­ferenz soll eine globale Trans­for­mation zu Ökolo­gischem Wirt­schaften (Green Economy) ein­leiten und dafür ein gemein­sames Verständ­nis über Kon­zepte und Instru­mente einer solchen nach­haltigen Wirtschafts­weise erzielen. Wirtschaft­liche, soziale und ökolo­gische Er­forder­nisse bei der Ent­wick­lung einer ökolo­gischen Wirt­schafts­weise müssen gleich­berechtigt berück­sichtigt werden mit der armuts­mindern­den Wir­kung der Maß­nahmen. Dabei ist der Zugang zu Ressourcen, wie zum Beispiel nach­hal­tige Ener­gie und Wasser, zentral für wirt­schaft­liche Ent­wick­lung. "Dieser Para­dig­men­wechsel kann nicht am grünen Tisch von Staats wegen beschlossen werden. Wir müssen die Privat­wirt­schaft ein­binden. Deutsch­land ist welt­weit Vorbild, wie mit nach­halti­gem Wirt­schaften auch Wachstum und Gewinne erzielt werden können. Wir können den ärmeren Ländern in ihrer nach­holenden Ent­wick­lung keine Pfade vor­schreiben. Aber wir können zeigen, welche Ent­wick­lungs­pfade nach­hal­tig und erfolg­reich sein könnten", erläuterte Minister Niebel.

Neben dem Thema Ökolo­gisches Wirt­schaften geht es bei der Kon­ferenz auch um die Reform der dafür zu­ständigen In­sti­tu­tionen bei den Verein­ten Nationen (VN). Damit soll Nach­hal­tig­keit besser in den Strukturen der Vereinten Nationen verankert werden. "Wir unter­stützen die Schaffung eines Sustainable De­vel­op­ment Council (SDC) sowie die Beru­fung eines VN-Hoch­kommissars oder Sonder­gesandten für zu­künf­tige Gene­ratio­nen und Nach­hal­tig­keit. Und wir wollen das Umwelt­pro­gramm der Verein­ten Natio­nen gern zu einer eigen­ständigen Unter­organi­sation auf­werten", skizzierte der Minister die deutschen Verhand­lungs­ziele. Und weiter: "Institu­tio­nelle Refor­men helfen nichts, wenn die In­sti­tu­tionen nicht mit Leben gefüllt werden. Neue In­sti­tu­tionen dürfen keine symbo­lischen Ersatz­hand­lungen für ambi­tio­nierte und verbind­liche Ziele sein."

Den dritten Themen­komplex bei den Verhand­lungen in Rio bilden die so­genannten Sustainable De­vel­op­ment Goals (SDGs). Inspiriert von den im Jahr 2001 fest­gelegten Millenniums­entwicklungs­zielen, die eine enorme politische Mobili­sierungs­kraft entfaltet haben, sollen auch für die nach­hal­tige Nut­zung von Ressour­cen kon­krete Ziele ent­wickelt werden. Diese sollen – ähnlich wie die MDGs – zentrale Grund­lagen für eine Nach­hal­tig­keit in zentralen Bereichen mensch­licher Ent­wick­lung ab­bilden: Ernährungs­sicher­heit, Schutz der wert­vollen Ressource Wasser und Zu­gang zu Energie für alle Men­schen. Die SDGs sollen ein wichtiger Bau­stein für die neuen, um­fassen­deren Ent­wick­lungs­ziele sein, die die VN für die Zeit nach 2015 erar­beiten, und alle drei Dimen­sionen der Nach­hal­tig­keit – ökolo­gisch, wirt­schaftlich, sozial – ab­decken. "Wir wollen kein paralleles Ziel­system, sondern dafür sorgen, dass SDGs und MDGs für die Zeit nach 2015 gemein­sam aus­gearbeitet werden", führte Minister Niebel aus.


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