Universitätsklinikum Gießen-Marburg im Ausschuss - GRÜNE: Mehr offene Fragen als Antworten
- Pressemitteilung der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag, 20.06.2012
Pressemitteilung vom: 20.06.2012 von der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag aus Wiesbaden
Kurzfassung: Keine befriedigende Antwort auf die Fragen ihres Dringlichen Berichtsantrags [1] zur aktuellen Situation am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach dessen Behandlung im ...
[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 20.06.2012] Universitätsklinikum Gießen-Marburg im Ausschuss - GRÜNE: Mehr offene Fragen als Antworten
Keine befriedigende Antwort auf die Fragen ihres Dringlichen Berichtsantrags [1] zur aktuellen Situation am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach dessen Behandlung im Wissenschaftsausschuss. "Es wurde nicht klar, wie die Landesregierung sicherstellen will, dass ein neuer, ebenfalls Rendite orientierter Besitzer die Probleme des Universitätsklinikums lösen kann. Es wurde deutlich, dass das Land mit der Rhön AG nie auf Augenhöhe verhandelte und es mit Fresenius bisher auch nicht versucht hat", kritisiert die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche.
"Wir sind nach wie vor in großer Sorge, ob Wissenschaft, Lehre und Patientenversorgung in Gießen und Marburg für die Zukunft tatsächlich gesichert sind. Auch dem mehrfach angekündigten Stellenabbau konnte die Ministerin nichts entgegensetzen. Die Feststellung der Ministerin, dass es zumindest in Gießen Vereinbarungen zur Finanzierung von Forschung und Lehre zwischen den Universitäten und dem Universitätsklinikum gegeben habe, widersprach der Vertreter des Rechnungshofs, der die so genannte Trennungsrechnung gerade prüft. Dies wird weitere Nachfragen zur Folge haben", kündigt Kordula Schulz-Asche an.
DIE GRÜNEN informieren darüber, dass ihr Antrag "Chance zum Neuanfang" in einer Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses am kommenden Mittwoch, dem 27. Juni 2012, nach dem Plenum beraten wird. Dies ist der Tag, an dem die erste Phase des Übernahmeverfahrens des Fresenius-Konzerns endet. "Wir sind gespannt, was an diesem Tag seitens der Landesregierung vorgelegt wird, damit endlich Klarheit für die beschäftigten und die Bevölkerung über die Zukunft des Klinikums hergestellt wird."
Dringlicher Berichtsantrag [2]
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
[1]: ../parlament/sicherung-von-forschung-und-lehre-sowie-einer-guten-patientenversorgung-im-universitaetsklinikum-giessen-marburg/
[2]: ../parlament/sicherung-von-forschung-und-lehre-sowie-einer-guten-patientenversorgung-im-universitaetsklinikum-giessen-marburg/
Keine befriedigende Antwort auf die Fragen ihres Dringlichen Berichtsantrags [1] zur aktuellen Situation am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach dessen Behandlung im Wissenschaftsausschuss. "Es wurde nicht klar, wie die Landesregierung sicherstellen will, dass ein neuer, ebenfalls Rendite orientierter Besitzer die Probleme des Universitätsklinikums lösen kann. Es wurde deutlich, dass das Land mit der Rhön AG nie auf Augenhöhe verhandelte und es mit Fresenius bisher auch nicht versucht hat", kritisiert die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche.
"Wir sind nach wie vor in großer Sorge, ob Wissenschaft, Lehre und Patientenversorgung in Gießen und Marburg für die Zukunft tatsächlich gesichert sind. Auch dem mehrfach angekündigten Stellenabbau konnte die Ministerin nichts entgegensetzen. Die Feststellung der Ministerin, dass es zumindest in Gießen Vereinbarungen zur Finanzierung von Forschung und Lehre zwischen den Universitäten und dem Universitätsklinikum gegeben habe, widersprach der Vertreter des Rechnungshofs, der die so genannte Trennungsrechnung gerade prüft. Dies wird weitere Nachfragen zur Folge haben", kündigt Kordula Schulz-Asche an.
DIE GRÜNEN informieren darüber, dass ihr Antrag "Chance zum Neuanfang" in einer Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses am kommenden Mittwoch, dem 27. Juni 2012, nach dem Plenum beraten wird. Dies ist der Tag, an dem die erste Phase des Übernahmeverfahrens des Fresenius-Konzerns endet. "Wir sind gespannt, was an diesem Tag seitens der Landesregierung vorgelegt wird, damit endlich Klarheit für die beschäftigten und die Bevölkerung über die Zukunft des Klinikums hergestellt wird."
Dringlicher Berichtsantrag [2]
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[1]: ../parlament/sicherung-von-forschung-und-lehre-sowie-einer-guten-patientenversorgung-im-universitaetsklinikum-giessen-marburg/
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Weitere Informationen finden sich auf unserer Homepage
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