Bundestagspräsident Lammert: Freude und Respekt über den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels für Liao Yiwu
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 21.06.2012
Pressemitteilung vom: 21.06.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Mit Freude und Respekt" hat Bundestagspräsident Norbert Lammert die heutige Entscheidung des Stiftungsrats des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels zur Kenntnis genommen, den diesjährigen Preis an den chinesischen Schriftsteller Liao Yiwu zu ...
[Deutscher Bundestag - 21.06.2012] Bundestagspräsident Lammert: Freude und Respekt über den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels für Liao Yiwu
"Mit Freude und Respekt" hat Bundestagspräsident Norbert Lammert die heutige Entscheidung des Stiftungsrats des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels zur Kenntnis genommen, den diesjährigen Preis an den chinesischen Schriftsteller Liao Yiwu zu verleihen.
"Die Wahl steht in der Tradition, mit der Preisverleihung auch ein Signal der Ermutigung an Künstler zu senden, die - oft unter Einsatz ihres Lebens und ihrer Freiheit - für Demokratie und Menschenrechte in ihren Ländern kämpfen", sagte Lammert.
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"Mit Freude und Respekt" hat Bundestagspräsident Norbert Lammert die heutige Entscheidung des Stiftungsrats des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels zur Kenntnis genommen, den diesjährigen Preis an den chinesischen Schriftsteller Liao Yiwu zu verleihen.
"Die Wahl steht in der Tradition, mit der Preisverleihung auch ein Signal der Ermutigung an Künstler zu senden, die - oft unter Einsatz ihres Lebens und ihrer Freiheit - für Demokratie und Menschenrechte in ihren Ländern kämpfen", sagte Lammert.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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