Delegationsreise des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages nach Äthiopien und Nigeria
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 09.02.2011
Pressemitteilung vom: 09.02.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Unter der Leitung des Abgeordneten Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) wird eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in der Zeit vom 12. bis 19. Februar 2011 nach Äthiopien und Nigeria reisen. Der Delegation werden noch die ...
[Deutscher Bundestag - 09.02.2011] Delegationsreise des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages nach Äthiopien und Nigeria
Unter der Leitung des Abgeordneten Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) wird eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in der Zeit vom 12. bis 19. Februar 2011 nach Äthiopien und Nigeria reisen. Der Delegation werden noch die Abgeordneten Klaus Brandner (SPD), Bernhard Brinkmann (Hildesheim) (SPD), Heinz-Peter Haustein(FDP), Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU/CSU) und Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) angehören.
Die Delegation wird an einem Bundeswehrversorgungsflug teilnehmen und sich vor Ort über die Umsetzung des im Bundeshaushalt vorgesehenen Programms der Ausstattungs- und Demokratisierungshilfe informieren.
In der Föderalen Republik Äthiopien wird derzeit mit der Regierung über eine Aufnahme des Landes in das Programm der Ausstattungs- und Demokratisierungshilfe ab dem Jahr 2013 verhandelt. Dabei wird auch in Äthiopien der Förderschwerpunkt auf der Entwicklung von "Peacekeeping"-Fähigkeiten liegen.
Das Ausstattungshilfeprogramm der Bundesregierung sieht bei den Streitkräften der Bundesrepublik Nigeria die Erhöhung der mobilen Instand¬setzungskapazitäten und insbesondere die Förderung des Nigerian Army Peace Keeping Centre in Jaji vor. Dabei stehen die Sicherung der Nachhaltigkeit der Ausbildung und die erfolgreiche Weiterführung des Ausbaus mobiler Instandsetzungskapazitäten für "Peacekeeping"-Einsätze im Vordergrund.
Schwerpunkt des Programms werden Gespräche mit Repräsentanten laufender Projekte der deutschen Ausstattungshilfe und politische Gespräche mit ranghohen Regierungsvertretern sein.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Unter der Leitung des Abgeordneten Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) wird eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in der Zeit vom 12. bis 19. Februar 2011 nach Äthiopien und Nigeria reisen. Der Delegation werden noch die Abgeordneten Klaus Brandner (SPD), Bernhard Brinkmann (Hildesheim) (SPD), Heinz-Peter Haustein(FDP), Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU/CSU) und Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) angehören.
Die Delegation wird an einem Bundeswehrversorgungsflug teilnehmen und sich vor Ort über die Umsetzung des im Bundeshaushalt vorgesehenen Programms der Ausstattungs- und Demokratisierungshilfe informieren.
In der Föderalen Republik Äthiopien wird derzeit mit der Regierung über eine Aufnahme des Landes in das Programm der Ausstattungs- und Demokratisierungshilfe ab dem Jahr 2013 verhandelt. Dabei wird auch in Äthiopien der Förderschwerpunkt auf der Entwicklung von "Peacekeeping"-Fähigkeiten liegen.
Das Ausstattungshilfeprogramm der Bundesregierung sieht bei den Streitkräften der Bundesrepublik Nigeria die Erhöhung der mobilen Instand¬setzungskapazitäten und insbesondere die Förderung des Nigerian Army Peace Keeping Centre in Jaji vor. Dabei stehen die Sicherung der Nachhaltigkeit der Ausbildung und die erfolgreiche Weiterführung des Ausbaus mobiler Instandsetzungskapazitäten für "Peacekeeping"-Einsätze im Vordergrund.
Schwerpunkt des Programms werden Gespräche mit Repräsentanten laufender Projekte der deutschen Ausstattungshilfe und politische Gespräche mit ranghohen Regierungsvertretern sein.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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