"Tohuwabohu bei der Verfahrensweise
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen, 22.06.2012
Pressemitteilung vom: 22.06.2012 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen aus Berlin
Kurzfassung: Landeshilfen bei der Schülerbeförderung Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Christoph Erdmenger, zu der Kritik des Landesrechnungshofes an der Unwirtschaftlichkeit der finanziellen ...
[Bündnis 90/Die Grünen - 22.06.2012] "Tohuwabohu bei der Verfahrensweise"
Landeshilfen bei der Schülerbeförderung
Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Christoph Erdmenger, zu der Kritik des Landesrechnungshofes an der Unwirtschaftlichkeit der finanziellen Hilfen für die Schülerbeförderung durch das Finanzministerium:
"Avanti Dilettanti. Es ist erschreckend, wie unwirtschaftlich und kompliziert die Landesverwaltung die Zuweisung der Mittel für die Schülerbeförderung gemacht hat und welcher Aufwand dort betrieben wird.
Das Tohuwabohu bei der Verfahrensweise: Das Landesverwaltungsamt zahlt die Hilfen aus, gegenüber dem Kultusministerium müssen aber die Kommunen ihre Aufwendungen abrechnen - diese Verfahrensweise versteh´ wer will. Ich tue es nicht, sie schafft nur Reibungsverluste und einen Mehraufwand an Bürokratie."
Udo Mechenich
Pressesprecher
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Landtag von Sachsen-Anhalt
Domplatz 6-9
39104 Magdeburg
Tel.: 0391/560-4008
Fax: 0391/560-4006
udo.mechenich@gruene.lt.sachsen-anhalt.de
www.gruene-fraktion-sachsen-anhalt.de
Landeshilfen bei der Schülerbeförderung
Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Christoph Erdmenger, zu der Kritik des Landesrechnungshofes an der Unwirtschaftlichkeit der finanziellen Hilfen für die Schülerbeförderung durch das Finanzministerium:
"Avanti Dilettanti. Es ist erschreckend, wie unwirtschaftlich und kompliziert die Landesverwaltung die Zuweisung der Mittel für die Schülerbeförderung gemacht hat und welcher Aufwand dort betrieben wird.
Das Tohuwabohu bei der Verfahrensweise: Das Landesverwaltungsamt zahlt die Hilfen aus, gegenüber dem Kultusministerium müssen aber die Kommunen ihre Aufwendungen abrechnen - diese Verfahrensweise versteh´ wer will. Ich tue es nicht, sie schafft nur Reibungsverluste und einen Mehraufwand an Bürokratie."
Udo Mechenich
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Über Bündnis 90/Die Grünen:
Wir wollen mit unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik die Voraussetzungen für neue Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen und soziale Ausgrenzung bekämpfen.
Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten.
Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.
Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.
Wir wollen das Engagement für Demokratie, Bürgerrechte, Minderheiten und eine weltoffene Gesellschaft weiterführen.
Wir treten national wie international für die gerechte Globalisierung und eine dem Frieden, der Gewaltfreiheit, den Menschenrechten und der Demokratie verpflichtete Außenpolitik ein.
Firmenkontakt:
Udo Mechenich
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