Petitionen bei CDU/CSU in guten Händen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 27.06.2012
Pressemitteilung vom: 27.06.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Petitionsrecht wird von Menschen in Deutschland rege genutzt Der Petitionsausschuss hat am Dienstag seinen Jahresbericht 2011 an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 27.06.2012] Petitionen bei CDU/CSU in guten Händen
Petitionsrecht wird von Menschen in Deutschland rege genutzt
Der Petitionsausschuss hat am Dienstag seinen Jahresbericht 2011 an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Baumann, und der stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses, Gero Storjohann:
"Der Jahresbericht spiegelt die statistische Tätigkeit des Petitionsausschusses wider und nennt die Schwerpunkte seiner Arbeit. Die über 15.000 eingegangenen Petitionen und die 500.000 elektronischen Mitzeichnungen öffentlicher Petitionen im Internet bestätigen eindrucksvoll, dass das Petitionsrecht von den Menschen in Deutschland rege genutzt wird.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist dankbar, wenn sich die Bürgerinnen und Bürger an uns wenden - zeigt es doch, dass sie am politischen Geschehen teilhaben wollen und uns Abgeordneten Lösungen bei den aufgezeigten Problemen zutrauen.
Die Petition zum Thema ‚Sternenkinder‘ verdeutlicht beispielhaft, wie erfolgreich eine Petition sein kann. Weil sie keinen Ort zum Trauern hatten, wandten sich die Eltern von tot geborenen Kindern, deren Geburtsgewicht unter 500 Gramm liegt, an den Petitionsausschuss, damit diese Kinder in das Personenstandsregister eingetragen und beurkundet werden. Nach vielen Gesprächen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Vorfeld hat der Deutsche Bundestag die Petition der Bundesregierung zur Berücksichtigung überwiesen. Im Mai diesen Jahres hat das Bundeskabinett die Änderungen im Personenstandswesen beschlossen. Künftig können Eltern auf eigenen Wunsch die erforderliche Beurkundung im Personenstandsregister erhalten.
Eine weitere Petition, in der es darum ging, Soldaten im Auslandseinsatz in Afghanistan sowohl das Telefonieren als auch die Internetnutzung kostenlos zu ermöglichen, wurde erfolgreich umgesetzt. Wir haben das Anliegen unterstützt, weil die geforderte kostenlose Kommunikation zur Pflege familiärer Kontakte im Auslandseinsatz unerlässlich ist.
Die Mitglieder der CDU/CSU-Arbeitsgruppe setzen sich sachlich mit jedem einzelnen Anliegen auseinander, egal ob es sich hierbei um eine Einzelpetition oder eine Massenpetition mit Unterstützung aus dem Internet handelt. Der Petitionsausschuss erfüllt hierbei seine ureigene Aufgabe, indem er sich der Menschen in konkreten Einzelfällen annimmt und sich um Abhilfe bemüht."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Petitionsrecht wird von Menschen in Deutschland rege genutzt
Der Petitionsausschuss hat am Dienstag seinen Jahresbericht 2011 an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Baumann, und der stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses, Gero Storjohann:
"Der Jahresbericht spiegelt die statistische Tätigkeit des Petitionsausschusses wider und nennt die Schwerpunkte seiner Arbeit. Die über 15.000 eingegangenen Petitionen und die 500.000 elektronischen Mitzeichnungen öffentlicher Petitionen im Internet bestätigen eindrucksvoll, dass das Petitionsrecht von den Menschen in Deutschland rege genutzt wird.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist dankbar, wenn sich die Bürgerinnen und Bürger an uns wenden - zeigt es doch, dass sie am politischen Geschehen teilhaben wollen und uns Abgeordneten Lösungen bei den aufgezeigten Problemen zutrauen.
Die Petition zum Thema ‚Sternenkinder‘ verdeutlicht beispielhaft, wie erfolgreich eine Petition sein kann. Weil sie keinen Ort zum Trauern hatten, wandten sich die Eltern von tot geborenen Kindern, deren Geburtsgewicht unter 500 Gramm liegt, an den Petitionsausschuss, damit diese Kinder in das Personenstandsregister eingetragen und beurkundet werden. Nach vielen Gesprächen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Vorfeld hat der Deutsche Bundestag die Petition der Bundesregierung zur Berücksichtigung überwiesen. Im Mai diesen Jahres hat das Bundeskabinett die Änderungen im Personenstandswesen beschlossen. Künftig können Eltern auf eigenen Wunsch die erforderliche Beurkundung im Personenstandsregister erhalten.
Eine weitere Petition, in der es darum ging, Soldaten im Auslandseinsatz in Afghanistan sowohl das Telefonieren als auch die Internetnutzung kostenlos zu ermöglichen, wurde erfolgreich umgesetzt. Wir haben das Anliegen unterstützt, weil die geforderte kostenlose Kommunikation zur Pflege familiärer Kontakte im Auslandseinsatz unerlässlich ist.
Die Mitglieder der CDU/CSU-Arbeitsgruppe setzen sich sachlich mit jedem einzelnen Anliegen auseinander, egal ob es sich hierbei um eine Einzelpetition oder eine Massenpetition mit Unterstützung aus dem Internet handelt. Der Petitionsausschuss erfüllt hierbei seine ureigene Aufgabe, indem er sich der Menschen in konkreten Einzelfällen annimmt und sich um Abhilfe bemüht."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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