Innenstaatssekretär Gerhard Eck: Einführung des Digitalfunks in Bayern entwickelt sich positiv
- Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 27.06.2012
Pressemitteilung vom: 27.06.2012 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München
Kurzfassung: Kostenentwicklung bei normalen Basisstationen im Bundesdurchschnitt "Wir stehen anderen Ländern bei der Einführung des Digitalfunks nicht nach. Das Projekt entwickelt sich sehr gut. Die Einsätze während des Champions League-Spiels FC Bayern ...
[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 27.06.2012] Innenstaatssekretär Gerhard Eck: Einführung des Digitalfunks in Bayern entwickelt sich positiv
Kostenentwicklung bei normalen Basisstationen im Bundesdurchschnitt
"Wir stehen anderen Ländern bei der Einführung des Digitalfunks nicht nach. Das Projekt entwickelt sich sehr gut. Die Einsätze während des Champions League-Spiels FC Bayern München gegen FC Chelsea oder bei anderen Großveranstaltungen haben gezeigt, dass der Digitalfunk ein großer Qualitätsfortschritt ist und im Echtbetrieb erfolgreich eingesetzt werden kann." Das sagte Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck heute zur aktuellen Diskussion um die Einführung der Digitalfunks in Bayern. Eck betonte, dass man in Bayern großen Wert auf die Sicherheit in den Bergregionen lege und dort auch in unzugänglichen Gebieten eine gute digitale Funkversorgung erreichen wolle. "Wir wollen unbedingt hohe Sicherheitsstandards auch für unsere Wanderer, Bergsteiger und Skifahrer sowie die Rettungskräfte in den Alpenregionen Bayerns." Die höheren Kosten dafür müsste man gesondert betrachten. Zudem sei laut Eck auch zu berücksichtigen, dass Bayern das Digitalfunknetz für die Alarmierung der Feuerwehren und Rettungskräfte nutzen wolle und dadurch Investitionen in ein separates Alarmierungsnetz entbehrlich würden.
Zur Kostenerhöhung verwies Staatssekretär Eck darauf, dass Bayern seri-öse Haushaltsvorsorge betreibe und daher die Gesamt- und Betriebskosten des Projekts von 2007 bis 2021 darstelle. Kostenerhöhungen hätten sich weniger bei den Investitionen als vielmehr bei den betrieblichen Aufwänden ergeben. Zu berücksichtigen sei auch, dass Bayern mit fast 1.000 Standorten rund ein Viertel aller Standorte in Deutschland stelle. Prozentuale Kostensteigerungen, die auch andere Bundesländer zu stemmen hätten und die bei Großprojekten manchmal nicht zu vermeiden seien, fielen deshalb bei den absoluten Zahlen naturgemäß höher aus als in anderen Ländern. Zu der in der Presse kolportierten Kritik des Obersten Rechnungshofes an der Finanzpolitik beim Digitalfunk versprach der Staatssekretär, offene Fragen und Kritikpunkte ausführlich zu beantworten und organisatorische Entscheidungen zu begründen: "Wir haben uns nichts vorzuwerfen", so Eck. Eck: "Bis zum Jahr 2007 verhandelte der Bund über den Aufbau des Digitalfunks. Erst im Frühjahr 2007 und damit lange nach der Fußball-Weltmeisterschaft wurde mit dem Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern geregelt, dass die Verantwortung für den Aufbau des Digitalfunks teilweise an die Bundesländer und damit auch an Bayern überging. Erst ab diesem Zeitpunkt konnte Bayern mit seiner Arbeit beginnen."
Ziel ist, ein mit allen Hilfsorganisationen abgestimmtes System in Bayern einzuführen. Dazu gehöre auch, dass künftig die Alarmierung der Einsatzkräfte mittels Digitalfunk erfolgen werde. Dies spare Investitionen in ein separates Alarmierungssystem, wie dies zum Beispiel in anderen Bundesländern der Fall sei. Andererseits habe unter anderem auch diese Entscheidung zur Folge, dass das Netz besonders sorgfältig und flächendeckend aufgebaut und qualitativ hochwertig betreut werden müsse. Die Kosten hierfür seien aber eine gute Investition für die Sicherheit im Freistaat Bayern.
Pressesprecher: Oliver Platzer
Telefon: (089) 2192 -2108
Telefax: (089) 2192 -12721
E-Mail: presse@stmi.bayern.de
Kostenentwicklung bei normalen Basisstationen im Bundesdurchschnitt
"Wir stehen anderen Ländern bei der Einführung des Digitalfunks nicht nach. Das Projekt entwickelt sich sehr gut. Die Einsätze während des Champions League-Spiels FC Bayern München gegen FC Chelsea oder bei anderen Großveranstaltungen haben gezeigt, dass der Digitalfunk ein großer Qualitätsfortschritt ist und im Echtbetrieb erfolgreich eingesetzt werden kann." Das sagte Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck heute zur aktuellen Diskussion um die Einführung der Digitalfunks in Bayern. Eck betonte, dass man in Bayern großen Wert auf die Sicherheit in den Bergregionen lege und dort auch in unzugänglichen Gebieten eine gute digitale Funkversorgung erreichen wolle. "Wir wollen unbedingt hohe Sicherheitsstandards auch für unsere Wanderer, Bergsteiger und Skifahrer sowie die Rettungskräfte in den Alpenregionen Bayerns." Die höheren Kosten dafür müsste man gesondert betrachten. Zudem sei laut Eck auch zu berücksichtigen, dass Bayern das Digitalfunknetz für die Alarmierung der Feuerwehren und Rettungskräfte nutzen wolle und dadurch Investitionen in ein separates Alarmierungsnetz entbehrlich würden.
Zur Kostenerhöhung verwies Staatssekretär Eck darauf, dass Bayern seri-öse Haushaltsvorsorge betreibe und daher die Gesamt- und Betriebskosten des Projekts von 2007 bis 2021 darstelle. Kostenerhöhungen hätten sich weniger bei den Investitionen als vielmehr bei den betrieblichen Aufwänden ergeben. Zu berücksichtigen sei auch, dass Bayern mit fast 1.000 Standorten rund ein Viertel aller Standorte in Deutschland stelle. Prozentuale Kostensteigerungen, die auch andere Bundesländer zu stemmen hätten und die bei Großprojekten manchmal nicht zu vermeiden seien, fielen deshalb bei den absoluten Zahlen naturgemäß höher aus als in anderen Ländern. Zu der in der Presse kolportierten Kritik des Obersten Rechnungshofes an der Finanzpolitik beim Digitalfunk versprach der Staatssekretär, offene Fragen und Kritikpunkte ausführlich zu beantworten und organisatorische Entscheidungen zu begründen: "Wir haben uns nichts vorzuwerfen", so Eck. Eck: "Bis zum Jahr 2007 verhandelte der Bund über den Aufbau des Digitalfunks. Erst im Frühjahr 2007 und damit lange nach der Fußball-Weltmeisterschaft wurde mit dem Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern geregelt, dass die Verantwortung für den Aufbau des Digitalfunks teilweise an die Bundesländer und damit auch an Bayern überging. Erst ab diesem Zeitpunkt konnte Bayern mit seiner Arbeit beginnen."
Ziel ist, ein mit allen Hilfsorganisationen abgestimmtes System in Bayern einzuführen. Dazu gehöre auch, dass künftig die Alarmierung der Einsatzkräfte mittels Digitalfunk erfolgen werde. Dies spare Investitionen in ein separates Alarmierungssystem, wie dies zum Beispiel in anderen Bundesländern der Fall sei. Andererseits habe unter anderem auch diese Entscheidung zur Folge, dass das Netz besonders sorgfältig und flächendeckend aufgebaut und qualitativ hochwertig betreut werden müsse. Die Kosten hierfür seien aber eine gute Investition für die Sicherheit im Freistaat Bayern.
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Telefax: (089) 2192 -12721
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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.
Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.
Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.
Firmenkontakt:
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Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
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